Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Kommentar Warum das Scheitern der Bankenfusion Olaf Scholz freuen sollte

Nach den gescheiteren Verhandlungen zwischen Deutscher Bank und Commerzbank steht Finanzminister Scholz in der Kritik. Die geplatzte Fusion hat für ihn jedoch auch Vorteile.
Kommentieren
Der Finanzminister steht nach der gescheiterten Bankenfusion in der Kritik. Quelle: Reuters
Olaf Scholz

Der Finanzminister steht nach der gescheiterten Bankenfusion in der Kritik.

(Foto: Reuters)

Olaf Scholz (SPD) war vorgewarnt. Am Donnerstagmorgen rief ihn Deutsche Bank-Chef Christian Sewing an, um ihm mitzuteilen, was kurze Zeit später offiziell wurde: Die vom Bundesfinanzminister mit angetriebenen Fusionsverhandlungen von Deutscher Bank und Commerzbank sind gescheitert. Das Aus für die hochtrabenden Großbank-Pläne, das war klar, würde auch ihm angelastet. Die Opposition sprach von Scholz‘ zweitem Hafengeburtstag, in Anspielung auf seine Fehleinschätzung als Hamburger Bürgermeister rund um den G20-Gipfel in Hamburg.

Mit diesem Projekt – den Fusionsplänen der beiden größten deutschen Privatbanken – hat sich der Finanzminister öffentlich viel zu sehr verbandelt. Das fing schon mit seiner Ankündigung an, Industriepolitik für Banken betreiben zu wollen, die natürlich auch immer als Anspielung auf einen möglichen Zusammenschluss zwischen Deutsche Bank und Commerzbank gedeutet wurde.

Und auch sonst tat Scholz wenig, um dem Eindruck entgegenzuwirken, dass er die Sache jetzt mal in die Hand nehmen wolle, weil er wisse, was den beiden Banken und dem Wirtschaftsstandort nütze. Dass ausgerechnet der Bundesfinanzminister dann später noch die Gespräche zwischen beiden Instituten öffentlich bestätigte, über die es bis dahin nur Gerüchte gab, war nur der letzte Beleg für Scholz‘ Engagement.

Angesichts der massiven Kritik versuchte Scholz später wieder etwas Sicherheitsabstand zu dem Projekt zu bekommen. Das machte die Sache nicht besser. Es führte nur zu dem Eindruck, dass der Finanzminister das ganze Projekt komplett unterschätzt hatte. Das ist offenbar auch Scholz mittlerweile klar. Mit drei dürren Sätzen reagierte er am Donnerstag auf das Scheitern. Der erste lautete: „Die global agierende deutsche Industrie braucht konkurrenzfähige Kreditinstitute, die sie in aller Welt begleiten können.“

Das klingt nach einer Mischung aus Rechtfertigung und Rechthaben, nach dem Motto: Auch wenn die Fusion nicht kommt, ist der Finanzminister weiter überzeugt, dass es richtig war, sie zu prüfen. Einen Versuch war es wert, das Ziel bleibt richtig, nur der Weg hat sich als Sackgasse erwiesen. Nun muss ein neuer gefunden werden.

Und Scholz hat damit ja durchaus Recht: Angesichts des beklagenswerten Zustands der beiden größten deutschen Privatbanken ist es geradezu die Pflicht eines Bundesfinanzministers, sich Gedanken über Genesungsmöglichkeiten zu machen und darüber auch mit den betroffenen Instituten Gespräche zu führen. Scholz‘ Vorgänger Wolfgang Schäuble hat das beim Sommerflirt der beiden Banken im Jahr 2016 übrigens auch gemacht, allerdings – und das ist ein entscheidender Unterschied – deutlich leiser und unauffälliger.

Es war also weniger das Problem, was Scholz gemacht, sondern wie er agiert hat. Hier ist wohl der Profilierungsdrang eines Vizekanzlers, der größere Ambitionen hat, mit der Rolle eines Finanzminister kollidiert, der bei solch heiklen Projekten besser unsichtbar vorgehen sollte. Dass die Opposition und der Koalitionspartner ihn dafür offen und manch einer aus der SPD hinter vorgehaltener Hand kritisieren, ist wenig überraschend.

Aber es ist für Scholz auch verkraftbar. Letztlich ist das Scheitern der Fusion für ihn ein Ende mit Schrecken. Er wird sich jetzt noch ein wenig Kritik anhören müssen, aber das geht vorbei. Wäre es zur Fusion gekommen, dann wäre das politische Risiko für Scholz ungleich größer gewesen.

Der Zusammenschluss inklusive des Abbaus Zehntausender Arbeitsplätze hätte sich Jahre hingezogen mit allen Integrationsproblemen. Und jede schmerzhafte Entscheidung und jeder Rückschlag auf diesem Weg wären auch immer Scholz angekreidet worden. Es wäre auch bei der Umsetzung für die Öffentlichkeit immer sein Projekt geblieben.

Natürlich ist mit dem Aus der Fusionsgespräche nicht alles gut. Im Gegenteil: Die Probleme der beiden Banken sind immer noch da, die Investoren möglicherweise noch nervöser. Die Suche nach einem Plan B, C oder D wird weitergehen. Und auch diese Pläne könnten schmerzhaft und unpopulär werden. Nur kann Scholz jetzt darauf hinweisen, dass auch auf seine Initiative hin Plan A immerhin geprüft wurde.

Startseite

Mehr zu: Kommentar - Warum das Scheitern der Bankenfusion Olaf Scholz freuen sollte

0 Kommentare zu "Kommentar: Warum das Scheitern der Bankenfusion Olaf Scholz freuen sollte"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote