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Kommentar Wenn Jens Weidmann spricht, kommt es auf Nuancen an

Wer beurteilen will, was Bundesbankpräsident Jens Weidmann als möglicher nächster EZB-Chef anders machen würde als Mario Draghi, muss ganz genau zuhören.
16.07.2018 - 17:33 Uhr Kommentieren
Der Bundesbankchef gilt als aussichtsreicher Kandidat auf den EZB-Chefposten. Quelle: imago/Sven Simon
Jens Weidmann

Der Bundesbankchef gilt als aussichtsreicher Kandidat auf den EZB-Chefposten.

(Foto: imago/Sven Simon)

Wenn Jens Weidmann spricht, hört Europa zu. Schließlich gilt der Bundesbank-Präsident als Kandidat für die Nachfolge von Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), dessen Amtszeit in gut einem Jahr endet. Überall möchte man daher wissen: Was denkt dieser Mann? Was unterscheidet ihn von anderen Geldpolitikern im EZB-Rat?

Daher erregt es schon Aufsehen, wenn er im Kreis von Berliner Politikern vor einer Abschwächung der Konjunktur warnt. Und davor, dass die EZB, weil die Zinsen noch so niedrig sind, bei einer Rezession nicht mehr wirksam gegensteuern könnte, so dass die Finanzpolitik einspringen müsste. Zunächst befindet sich Weidmann damit aber weitgehend im Einklang mit seinen Kollegen im EZB-Rat. Bis auf eine wichtige Nuance.

Auch Draghi und andere Geldpolitiker haben registriert, dass einige wirtschaftliche Daten zuletzt etwas schwächer waren, ohne daraus eine unmittelbare Rezessionsgefahr abzuleiten. Alle in der EZB sorgen sich wegen des Handelsstreits und fühlen sich von den beständigen Attacken von US-Präsident Donald Trump auf die Europäische Union bis zu einem gewissen Grad verunsichert. Und Draghi selbst fordert seit Jahren, dass die Finanzpolitik ihren Teil beisteuert, um die Konjunktur in Gang zu halten, und diese Aufgabe nicht allein der Notenbank überlässt. So weit herrscht Einigkeit.

Der entscheidende Unterschied: Draghi hat kürzlich Anleihekäufe als „normales Mittel“ der Geldpolitik bezeichnet. Für ihn wäre denkbar, bei einer Rezession wieder mehr zuzukaufen – was freilich auch an praktische Grenzen stoßen würde, weil der europäische Kapitalmarkt nicht so viel hergibt wie der amerikanische. Die EZB könnte aber zumindest den Ersatz von auslaufenden Papiere demonstrativ noch lange weiterlaufen lassen.

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    Die Bundesbank sieht diese Käufe dagegen sehr kritisch und akzeptiert sie allenfalls als Notfallmaßnahme. Das ist die entscheidende Nuance: Weidmann kann aus dieser Einstellung heraus nicht verkünden, dass die EZB immer noch über Mittel verfügt, auch die nächste Rezession zu bekämpfen. François Villeroy de Galhau, Chef der französischen Notenbank und möglicher Konkurrent Weidmanns bei der Draghi-Nachfolge, hat sich zuletzt ausweichend dazu geäußert. Aber Geldpolitiker im Stil von Draghi würden sich selbstbewusster zeigen.

    Es gibt noch einen weiteren Punkt. Hierzulande gilt es nicht als Aufgabe der EZB, die Währungsunion mit allen Mitgliedern zusammenzuhalten. Dafür sollten die Regierungen sorgen, hat unlängst auch der ehemalige Bundesbanker und spätere EZB-Chefvolkswirt Otmar Issing geäußert. Andere Geldpolitiker, einschließlich Galhau, sehen die EZB hingegen als Hüterin des Euros in dem Punkt stärker in der Pflicht.

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