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Von der Leyen besucht Nato-Manöver

Die Verteidigungsministerin sitzt in einem Dingo neben Soldaten aus Luxemburg beim Besuch der multinationalen Truppen bei dem Nato-Manöver „Trident Juncture“. An der größten Übung seit Ende des Kalten Krieges nehmen rund 50.000 Soldaten aus den 29 Nato-Staaten sowie aus Finnland und Schweden teil.

(Foto: dpa)

Kommentar Wie Merkels Kanzlerschaft wird auch von der Leyens Amtszeit kaum bis 2021 dauern

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versprach der Bundeswehr besseres Material. Den Erfolg ihrer Arbeit wird sie wahrscheinlich nicht mehr einfahren.
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Panzer, die nicht so fahren, wie sie sollen. Flugzeuge, die nicht fliegen, und Schiffe, die schief im Wasser liegen: Immer wieder liefert die Industrie der Bundeswehr Waffensysteme, die nicht einsatzfähig sind. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind die immer neuen Berichte über Pleiten, Pech und Pannen aus dem Beschaffungswesen der Bundeswehr ein Dauerdesaster. Wie vielen ihrer Vorgänger wird ihr wohl keine Erfolgsbilanz zum Ende ihrer Regierungszeit gelingen.

Die Gründe liegen zum kleineren Teil bei ihr, zum größeren bei den Vorgängern. In ihrer ersten Amtszeit hat sie auf die neuen Bedrohungslagen durch Russlands Angriffe in der Ukraine, die Entstehung des IS und den Staatszerfall in Mali schnell reagiert und jene Trendwenden eingeleitet, die nach einem Vierteljahrhundert Schrumpfkurs die Bundeswehr wieder stärken sollen: Mehr Personal und Material versprach sie den Soldaten. Sie tat dies seit 2015 so offensiv, dass die gesamte Republik erwartete: Die Probleme werden gelöst.

Nur hapert es – wie oft im Deutschland der Großen Koalition – auch in von der Leyens Ministerium an der Umsetzung. Das Beschaffungswesen sollte die frühere Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder völlig neu aufstellen. Die Disruption, die Zerstörung des Alten, gelang – nur die Neuaufstellung ist bis heute nicht abgeschlossen.
Immerhin loben die Teilstreitkräfte, dass normale Ersatzbeschaffungen für Reparaturen wieder zu ihnen verlagert werden. Dennoch: Dass zwischen Beschaffungsamt, Bundeswehr und Industrie die neuen Prozesse eingespielt wären, ist noch immer nur leise Zukunftsmusik.
Genau hier liegen aber die Probleme, die von der Leyen geerbt hat: Die Bundeswehr war bis 2014 der wichtigste Spar-Beitragsleister zur schwarzen Null. Die fatalste Entscheidung war jene, die einzelnen Truppenteile nicht mehr vollständig auszustatten, sondern immer knapperes Material von einer Einheit an die andere bedarfsweise auszuleihen. Die Folge war schnellerer Verschleiß. Und neu beschafft wurde derweil erst einmal gar nichts.

Inzwischen ist der Bundestag wieder bereit, eine Vollausstattung aller Truppenteile zu finanzieren. Erste Erfolge zeigen sich beim Nato-Großmanöver in Norwegen, bei dem die Soldaten die Qualität ihrer neuen Winterkleidung und der Panzer und Fahrzeuge loben.

Der Rest der Truppe in den heimischen Kasernen wartet weiter. Und von der Leyen gibt hilflos die Parole aus: Wir haben die Trendwende vollzogen, jetzt heißt es durchhalten bei der Umsetzung.

Der Ministerin selbst wird das wenig nützen. Es ist wahrscheinlich, dass, wie die Kanzlerschaft Merkels, auch ihre Amtszeit eher nicht bis 2021 dauern wird.

Durch zu hohe Erwartungen und schlechtes Management auf vielen Ebenen des Kolosses Verteidigungsministerium ist inzwischen ein neues Problem entstanden: Egal, wo in der Bundeswehr wieder einmal etwas nicht funktioniert, verfestigt sich das Bild eines Gesamtversagens.

Als ob die Soldaten nicht vieles trotz aller Schwierigkeiten gut hinbekämen. Das, was die Bundeswehr in Auslandseinsätzen verspricht, hat sie in den letzten Jahren gegenüber den Verbündeten gehalten. Ebenso erfährt die Bundeswehr beim Nato-Großmanöver in Norwegen von den internationalen Partnern Wertschätzung.

Auch bei den neuesten Pannen lohnt es sich, einen zweiten Blick auf die Umstände zu werfen. Die vier neuen Eurofighter brauchten bei Lieferung Softwarenachbesserungen, die inzwischen erfolgt sind. Wie neue IT-Systeme in Unternehmen kommen auch komplexe Waffensysteme nicht reif zum Kunden.

Bei Microsoft hatte man sich daran gewöhnt, nicht aber bei Airbus. Die neuerlichen Probleme beim Puma und dem A400M wiederum verweisen eher auf die Industrie als Schuldigen denn auf seinen Kunden Bundeswehr. Und beim Reklamieren gegenüber der Industrie ist die Bundeswehr eindeutig besser geworden: Das schief im Wasser liegende Schiff wurde nicht angenommen, sondern zurückgeschickt.

Ähnlich ist es bei den zum Megaskandal stilisierten IT-Beraterverträgen: Vergabeverfahren waren nicht korrekt, das gehört aufgeklärt. Dass die Arbeit der kleinen Spezialunternehmen aber überflüssige Geldverschwendung gewesen sei, sagt nicht mal der Bundesrechnungshof. Und mit früheren Skandalen um große Beratungsgesellschaften, an die sich jeder beim Stichwort „Berater“ im Verteidigungsministerium erinnert, hatten diese Aufträge nichts gemein.

Fehler einzuordnen heißt nicht, die Lage schönzureden oder die Ministerin von jeglicher Verantwortung zu befreien. Wahrscheinlich würde nicht jede Panne gleich zum Skandal, wenn das Vertrauen zwischen ihr und den Soldaten intakt wäre.

Das ist es jedoch nicht mehr, seit die Ministerin den Offizieren kollektiv ein „Haltungsproblem“ vorwarf, nachdem der rechtsradikale Oberleutnant Franco A. getarnt als syrischer Flüchtling offenbar Anschläge auf Politiker geplant hatte. Seither fehlt von der Leyen, was jeder Minister braucht: Rückhalt.

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1 Kommentar zu "Kommentar: Wie Merkels Kanzlerschaft wird auch von der Leyens Amtszeit kaum bis 2021 dauern"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Merkel will nach dem Desaster bei der Bundestagswahl und den miesen Landtagswahlen in Bayern und Hessen auch noch in der Europawahl 2019 versagen....
    Dann wird wohl der letzte Wähler verstanden haben, dass Merkel als "Kanzlerin der Fehler" keine Zukunft mehr hat.

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