Kommentar zu Hetze im Netz Die Grenzen der Freiheit

Eine offene, demokratische Gesellschaft muss nicht alle Äußerungen dulden. Aufgrund ihrer Multiplikatorwirkung müssen soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter Verantwortung übernehmen – aber mit Augenmaß.
Auch online sind Hass, Hetze, Diskriminierung und Diffamierung keine Kategorien, die von der Meinungsfreiheit geschützt sind. Quelle: AFP
Soziale Netzwerke

Auch online sind Hass, Hetze, Diskriminierung und Diffamierung keine Kategorien, die von der Meinungsfreiheit geschützt sind.

(Foto: AFP)

Legitimiert das Recht auf freie Meinungsäußerung auch übelste Hetze gegen einzelne Bevölkerungsgruppen?

Es ist gut, dass nach Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes von Justizminister Heiko Maas die Debatte über diese Frage intensiv geführt wird – wie nun am Beispiel eines von Twitter gesperrten Tweets von AfD-Fronthetzerin von Storch.

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