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Kommentar zu Nordkorea Kim Jong Un beginnt den Gipfelpoker

Mit großer Fanfare wiederholt Nordkoreas Führer alte Versprechen - und weckt Hoffnungen. Doch die Welt ist gut beraten, die Erwartungen niedrig zu halten.
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Die von der Regierung Nordkoreas zur Verfügung gestellte, nicht verifizierte Aufnahme zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un während einer Sitzung des Zentralkomitees der Koreanischen Arbeiterpartei. Quelle: dpa
Kim Jong Un

Die von der Regierung Nordkoreas zur Verfügung gestellte, nicht verifizierte Aufnahme zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un während einer Sitzung des Zentralkomitees der Koreanischen Arbeiterpartei.

(Foto: dpa)

TokioAuch unter dem jungen Diktator Kim Jong Un bewahrt sich Nordkorea eine alte Stärke: Nach innen wie außen ist das Regime ein Meister der Propaganda. Das bewies Kim am Wochenende. Kurz vor dem Gipfeltreffen mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in am kommenden Freitag kündigte er vor seiner Partei einen Teststopp von Atomwaffen und Langstreckenraketen, den Rückbau des Atomtestzentrums und einen Fokus auf wirtschaftliche Entwicklung an.

Im Ausland wirkte die Geste wie erhofft. Kim Jong Un bestimmte weltweit die Schlagzeilen. Und dieses Mal war es positiv. Selbst US-Präsident Donald Trump, der Kim Ende Mai oder Anfang Juni persönlich treffen will, pries den Vorstoß als „großen Fortschritt“. Doch die Welt ist gut beraten, die Erwartungen niedrig zu halten. Denn Kim hat damit nur seinen Gipfelpoker in bewährter Manier begonnen. Mal wieder hat er seine Gegenüber mit vermeintlichen Zugeständnissen unter Zugzwang gesetzt, ohne dass es ihn selbst viel kostet.

Bereits 2007 titelte die Washington Post beispielsweise „Nordkoreaner stimmen zu, ihre Atomanlagen abzuschalten.“ Der damalige US-Präsident George Bush feierte dies als diplomatischen Sieg. Das Ergebnis: Vorigen November erklärte Kim dann nach einer Serie von Atombomben- und Langstreckenraketentests, dass sein Land das Ziel erreicht habe, zur vollständigen Atommacht zu werden.

Die Kunst wird nun zuerst für den Südkoreaner Moon und dann den Amerikaner Trump darin bestehen, in ihren Gipfeltreffen herauszufinden, was Kim wirklich will und wie ernst er es dieses Mal beim Thema nuklearer Abrüstung meint.

Und genau da ist der Haken: Es ist einigermaßen klar, was Südkorea, die USA sowie die Vereinten Nationen wollen. Trump hat es vorige Woche noch einmal klar formuliert: eine vollständige, überprüfbare Abrüstung von Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm. Doch Nordkoreas neue Resolution „Über die Proklamierung eines großartigen Sieges der simultanen Entwicklung der Wirtschaft und des Aufbaus einer Atommacht“ ist so geschickt formuliert, dass sich Kim maximalen Handlungsspielraum erhält.

Das Versprechen, ab dem 21. April keine Atombomben und Langstreckenraketen zu testen, ist keineswegs verbindlich und bisher jederzeit umkehrbar. Auf einen Einsatz und der Verkauf von Atomwaffen will Kim auch nur verzichten, wenn Nordkorea nicht nuklear bedroht oder provoziert wird. Und nirgendwo im Text bekennt sich Kim zu einer radikalen atomaren Selbstentwaffnung.

Südkoreas und Amerikas Unterhändler ahnen vielleicht Kims Motive, Endziele und vor allem seinen Preis für Zugeständnisse. Immerhin sprechen sie bereits seit Wochen und Monaten auf hoher Ebene mit Kims selbst und mehr noch mit seinen Gesandten. Die Meinungen der außenstehenden Experten gehen allerdings so weit auseinander, dass sie der Weltöffentlichkeit kaum Orientierungshilfe bieten.

Nicht nur die Hardliner um Trumps neuen nationalen Sicherheitsberater John Bolton und seine Bombardiert-Nordkorea-lieber-früher-als-später-Fraktion vermuten, dass Kim seine Atomwaffen für kein Geld und keine Sicherheitsgarantien der Welt gänzlich aufgeben will. Denn für sie ist die Drohung mit dem nuklearen Fegefeuer sein Faustpfand auf Machterhalt.

Außerdem glauben viele Nordkoreas Staatspropaganda, dass Kim letztlich nur die USA zu einem Abzug ihrer Truppen aus Südkorea bringen will, um dann Korea unter nordkoreanischer Führung zu vereinigen. Auch die verhandlungsbereite ehemalige Nordkorea-Analystin des CIA Sue Mi Terry glaubt daher, dass Kim vielleicht hier und da symbolische Zugeständnisse macht, aber letztlich auf Zeit spielt, um Trump erst auszutricksen und dann auszusitzen.

Eine Minderheit der Korea-Experten will allerdings nicht ausschließen, dass Nordkoreas Führer dieses Mal ernsthaft über einen Weg zu einer Entnuklearisierung sprechen will, Friedensvertrag und vollständige Normalisierung der Beziehungen inklusive. Und das Signal ist für sie, dass Kim Nordkorea bereits zur Atommacht ausgerufen hat und nun daheim und im Ausland die wirtschaftliche Entwicklung betont. Und für die benötigt er mehr Frieden und weniger Sanktionen.

Der Nordkorea-Experte Leon Sigal vom amerikanischen Social Science Research Council glaubt daher, dass Kim sich Atomwaffen langfristig abhandeln lassen könnte. Dazu müsste Trump ihm aber glaubhaft beweisen, die Feindschaft einzustellen. Als diplomatisches Rauchzeichen schlägt Sigal eine schrittweise Lockerung von Sanktionen vor – als Gegenleistung für neue Abrüstungsmaßnahmen des Nordens.

Noch ist allerdings unklar, welcher Theorie Trump sich letztlich anschließen wird. Die gute Nachricht: Anders als 2017 tauschen die streitenden Parteien keine Kriegsdrohungen und Beleidigungen mehr aus, sondern reden miteinander. Es wäre zwar vermessen, von den Gipfeln eine sofortige Abrüstung Nordkoreas zu erwarten. Aber es besteht immerhin eine einmalige und vielleicht letzte Chance, dass Trump und Kim einen Prozess in Gang setzen, der nach harten Verhandlungen zu einem dauerhaften Frieden führt. Schließlich zwingt niemand Trump, in Kims Fallen zu tappen.

Doch das Risiko bleibt, dass schon Trumps Treffen mit Kim scheitert, vielleicht weil der US-Präsident auf eine Alles-oder-Nichts-Strategie setzt. In diesem Fall erwarten Diplomaten, dass die Gefahr eines Krieges in Korea wieder in die Höhe schnellt. Victor Cha, Nordkorea-Experte des Thinktanks CSIS, bringt den möglichen Horror wie folgt auf den Punkt: „Das einzige nach einem Gipfel ist eine Klippe … .“

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