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Kommentar zum Streit über FBI-Memo Wie Trump das Ansehen des FBI verspielt

US-Präsident Donald Trump provoziert mit der Freigabe eines FBI-Memos einen Kampf der Institutionen. Und riskiert damit eine Vertrauenskrise.
04.02.2018 - 19:30 Uhr
Das Memo war inhaltlich banal und weit entfernt von einer explosiven Enthüllung. Doch der Streit darum hat die von Trump gewünschte Wirkung erzielt. Quelle: AFP
Donald Trump

Das Memo war inhaltlich banal und weit entfernt von einer explosiven Enthüllung. Doch der Streit darum hat die von Trump gewünschte Wirkung erzielt.

(Foto: AFP)

Donald Trump schlägt wieder um sich, doch dieses Mal könnten die Opfer dauerhaft bluten. Seine Attacken gegen die Strafverfolgungsbehörden des Bundes sind in der Geschichte der USA beispiellos. Trump provoziert einen Kampf der Institutionen, den es in dieser Form unter keinem seiner Vorgänger gab. Er ist der erste Präsident, der nicht nur einzelne Akteure, sondern den ganzen Justizapparat diskreditiert.

Trump tut dies nicht etwa, weil er nüchtern Reformbedarf analysiert hätte, sondern, weil er persönlich in der Russland-Affäre unter Druck gerät. Vor einer möglichen Befragung als Zeuge untergräbt er die Reputation der Spitzen von FBI und Justizministerium – obwohl er das Personal selbst ausgesucht hatte. Als Vehikel nutzte er den umstrittenen Report eines republikanischen Abgeordneten, der beweisen sollte, dass die Aufklärer unseriös und verzerrt arbeiten. Trump gab das Memorandum gegen harte Widerstände frei. Er riskiert damit eine Vertrauenskrise zwischen Regierungszentrale und Justiz, Bundesbehörden und Kongress, Bürgern und Strafverfolgern.

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