SPD Becks Dilemma

Es gibt Berufe, von denen träumt fast jeder Junge. Lokführer zum Beispiel oder Polarforscher. Andere Jobs sind weniger beliebt. Wer möchte schon gerne Lehrer werden? Oder Vertreter? Oder gar SPD-Chef?
  • Karl Doemens
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Vier Vorsitzende hat die Sozialdemokratische Partei in den letzten zehn Jahren verschlissen. Der erste machte sich aus dem Staub. Der zweite wurde zum Verzicht genötigt. Der dritte wurde weggeputscht. Der vierte erlitt einen Zusammenbruch. Nun kämpft Kurt Beck seit gut einem Jahr an der Spitze der ehemals stolzen, inzwischen aber von manischen Selbstzweifeln geplagten Partei. Der Mann ist wahrlich nicht zu beneiden. Eigentlich bringt Beck alles mit, was ein erfolgreicher Politiker braucht: Bürgernähe, Machtinstinkt, Pragmatismus, Regierungserfahrung und ein breites Kreuz. Dennoch steht die Arbeit des Pfälzers unter keinem guten Stern: Bei Umfragen rangiert er abgeschlagen hinter CDU-Kanzlerin Merkel und den SPD-Ministern Steinmeier und Steinbrück. Selbst die SPD-Wähler können sich Beck kaum als Kanzler vorstellen. Und seine Partei dümpelt bewegungslos unter der Marke von 30 Prozent.

Auch die mediale Großoffensive, mit der Beck nach der Sommerpause sein Comeback einleiten wollte, hinterlässt zwiespältige Erinnerungen: Beck unter dem Bauch eines riesigen Containerschiffes. Beck auf dem Beifahrersitz neben dem vor Kraft strotzenden Umweltminister Gabriel. Beck vor der Fototapete eines Palmenstrands auf der Documenta. Viele Szenen wecken schräge Assoziationen. Dazu der Eindruck eines zunehmend verkrampften Menschen, der sich hinter Floskeln verschanzt und auf Kritik dünnhäutig reagiert. Keine Frage: Der bodenständige Pfälzer fremdelt auf dem Hauptstadt-Parkett. Doch seine thematische Sprunghaftigkeit, seine programmatische Unschärfe und seine Eiertänze bei der Kanzlerfrage haben neben persönlichen auch strukturelle Ursachen. Eigentlich muss Beck nämlich das Unmögliche schaffen: Er muss eine zerrissene Partei führen, die mit dem Herzen die Rente mit 67 ablehnt, die sie mit dem Kopf beschlossen hat. Die am liebsten die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen würde, die von ihr selbst dorthin geschickt wurde. Die im Zangengriff von Linkspopulisten und Christdemokraten ihre Agenda-Reformen leise verflucht.

In dieser Situation konzentriert sich Beck darauf, die bedrohlichen Risse in der SPD zu kitten. Die Bilanz dieser inneren Festigung fällt deutlich positiver aus. Kämpfe zwischen den Flügeln der Partei sind selten geworden. Viele Funktionäre loben die offene Gesprächsatmosphäre in den Gremien, wo nicht mehr mit „Basta“ regiert wird. Beck hört zu, und er zieht leise Strippen. Mit dieser Taktik ist dem Pfälzer schon gelungen, woran seine Vorgänger scheiterten: eine deutliche Straffung der Parteispitze. Mit den ministeriellen Schwergewichten Steinmeier und Steinbrück sowie der starken Realo-Linken Nahles hat er ein beachtliches Trio zusammengestellt, das auf dem Parteitag bestätigt wird. Ähnlich geräuschlos räumt Beck nun ein explosives Streitthema aus dem Weg: die Wehrpflicht. Die Positionen für oder gegen ihre Beibehaltung sind in der SPD festgefahren. Beim bloßen Festhalten am Status quo hätte der Parteispitze auf dem Parteitag eine krachende Niederlage gedroht. Für das Innenleben der Partei sind solche Brückenschläge wichtig. Aber eine Bundestagswahl kann man damit nicht gewinnen. Dazu bräuchte es eines programmatischen Profils, das weit über die Grenzen der eigenen Klientel hinausstrahlt. Damit kann Beck nicht dienen. Die SPD muss daher die Frage der Kanzlerkandidatur noch einmal überdenken.

Vielleicht sieht das Beck sogar ähnlich. „Ich weiß, was ich will. Und ich sage es, wenn der Zeitpunkt gekommen ist“, hat er gesagt. Das schließt nicht aus, dass er selbst inzwischen einen anderen präferiert. Doch Beck befindet sich in einem unlösbaren Dilemma: Eigene Ansprüche kann er bei seinen miserablen Umfragewerten kaum anmelden. Nennt er einen anderen Namen, wäre er als Parteichef angezählt. Dem Kandidaten aber stünden zwei Jahre mediales Fegefeuer bevor. Also muss Beck schweigen und weitere Häme ertragen. Vielleicht ist das sein größter Dienst für die Partei.

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