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Uno-Sitz Ein Desaster für Fischer

  • Christoph Birnbaum

Die Aussage von Shirin Tahir-Kheli, der Uno-Sonderbeauftragten von US-Außenministerin Condoleezza Rice, lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Washington wird sich dem Wunsch Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat äußerstenfalls sogar durch ein Veto widersetzen.

Das ist, aus deutscher Sicht, ein Affront gegenüber Berlin, aus US-Sicht aber kühl kalkulierte Realpolitik. Gleichzeitig bedeutet es auch das Aus für das einzige außenpolitische Vorzeigeprojekt von Rot-Grün.

Außenminister Fischer steht vor einem politischen Scherbenhaufen. Nichts ist ihm in seiner Amtszeit gelungen: In der Europa-Politik konnte er keine Akzente setzen. Im Nahen Osten wird ohne ihn Politik gemacht. Im Iran-Konflikt spielt Berlin und die gesamte EU-Diplomatie eine Nebenrolle und in den großen Fragen der Weltpolitik hat das Kanzleramt dem grünen Chefdiplomaten längst alle Kompetenzen aus der Hand genommen. Joschka Fischer ist somit am Ende in aller Welt allein zu Haus. Es wird Zeit, dass es ihm jemand sagt.

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