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Visa-Affäre Kommentar: Fischer geht in den Clinch

Fischer geht in den Clinch. Er nimmt die Auseinandersetzung um die Hintergründe der laxen Visavergabe an, die ihm die Union aufzwingt. Der Ausgang ist offen. Zum zweiten Mal in seiner Karriere als Außenminister geht es für Fischer ums Ganze. In der Affäre um seine Vorgeschichte als Straßenkämpfer war es zeitweise gehörig eng für ihn geworden. Auch jetzt sind wieder zwei Extremfälle denkbar: der Rücktritt des Außenministers, womit die Koalition in eine Existenzkrise rutschte, oder seine klare Entlastung, was einer politischen Niederlage für die Opposition gleich käme.

Fischers Erklärung, er übernehme die politische Verantwortung, ist eine Selbstverständlichkeit. Die Frage ist, wofür muss er die Verantwortung übernehmen? Für eine etwas verspätete Korrektur missbrauchsanfälliger Praktiken, nachdem 2001 in der Ukraine deutlich mehr Visa vergeben wurden - ärgerlich, aber verzeihlich? Oder für die Förderung von „massenhaftem illegalen Ausländeraufenthalt und von organisiertem Verbrechen“, wie die Union mittlerweile behauptet?

Was bislang an Fakten bekannt wurde, spricht eher für die erste Variante. Das Auswärtige Amt hat nicht etwa bis 2004 bewusst die Schleusen geöffnet, wie teilweise behauptet wird, sondern schon ab August 2001 potenziell unsichere Verfahren eingestellt - und den Grundsatz betont: Bei Zweifeln seien keine Visa zu vergeben. Ihre massiven Vorwürfe muss die Union erst noch belegen.

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