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Wahlen in Hamburg Alle lieben Ole

Der amtierende Bürgermeister von Hamburg geht als strahlender Favorit in die Wahlen am 29. Februar – als wäre nichts geschehen. Dabei muss lange nachdenken, bis einem wirkliche politische Akzente einfallen, die der Bürgermeister in den gut zwei Jahren seiner Amtszeit gesetzt hätte.
  • Maximilian Steinbeis
Maximilian Steinbeis, Handelsblatt-Redakteur

Maximilian Steinbeis, Handelsblatt-Redakteur

Es ist schon spektakulär: Auf so unappetitliche Weise ist schon lange keine Regierung mehr auseinander gebrochen wie die Hamburger Koalition unter Ole von Beust. Dennoch geht der amtierende Bürgermeister als strahlender Favorit in die Wahlen am 29. Februar – als wäre nichts geschehen. Alle Umfragen sagen seiner CDU einen glänzenden Wahlsieg voraus. Ruhig greift die christdemokratische Partei, die sich 2001 noch mit traurigen 26,2 Prozent zufrieden geben musste, nach der absoluten Mehrheit.

Klar, der Union geht es zurzeit nicht nur in Hamburg gut. Die dortigen Umfragewerte hat sie in erster Linie dem mächtigen Trend gegen Rot-Grün zu verdanken. Aber dass zwei von drei Hamburgern sich Ole von Beust als Bürgermeister wünschen, hat andere Gründe.

Diese sind zunächst nicht sachpolitischer Natur. Man muss lange nachdenken, bis einem wirkliche politische Akzente einfallen, die der Bürgermeister in den gut zwei Jahren seiner Amtszeit gesetzt hätte. Aber das nimmt in Hamburg offenbar niemand krumm: In der Öffentlichkeit macht von Beust auf hanseatisch-zurückhaltende Weise „bella figura“, und mit dem Besuch von Musical-Premieren bekommt man schönere Fotos in die Zeitung als mit dem zähen Kampf um Gesetzesentwürfe und Verordnungen. Zumal politische Profillosigkeit für Leute wie von Beust auch aus anderem Grund kein Schaden ist: Wer nichts macht, macht auch nichts falsch.

Dass die Schill-Affäre samt ihren widerwärtigen Begleitumständen an von Beust abperlt wie Regentropfen am Friesennerz, lässt sich ebenfalls erklären: Immerhin hat von Beust die Trennung von dem spät entlarvten Politberserker äußerst professionell gemanagt, zumal er im Verhältnis zu Schill zuletzt eher eine Opfer- denn eine Täterrolle einnehmen konnte. Dazu kommt, dass die Hamburger Wähler, von denen 1999 jeder Fünfte Schill gewählt hatte, jetzt so etwas wie ein schlechtes Gewissen plagt.

Schließlich hilft von Beust gewiss, dass sein Gegenkandidat Thomas Mirow von der SPD mindestens ebenso profil-, aber obendrein auch noch völlig farblos ist. Und farbig immerhin ist der strahlende Bürgermeister so sehr, dass die CDU es sich leisten kann, sein Konterfei in gedecktem Sepiaschwarzweiß zu plakatieren.

Dennoch bleibt es erstaunlich, dass die Hamburger CDU so ausschließlich auf die Person Beust setzt – und offenbar gute Chancen hat, damit auch durchzukommen. Von Beust hat viel gemein mit einem anderen Regierungschef, der ähnliche Erfolgsrezepte verfolgt: dem SPD-Politiker Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister in Berlin. Auch Wowereit versteht sein Amt mehr von der repräsentativen Seite her – als Identifikations- und Integrationsfigur hauptstädtischer Lebensart. Die gestaltende Politik überlässt er meist seinen Kabinettskollegen – und er fährt nicht schlecht damit.

Auch Wowereit regiert einen Stadtstaat. Und dass Politiker wie Beust und Wowereit so erfolgreich sind, ist kein Zufall, sondern ein Zeichen für die fortschreitende Kommunalisierung der Stadtstaaten. Die Resonanz, auf die die CDU mit ihrem Wahlkampf stößt, zeigt eines ganz deutlich: Hamburg genauso wie Bremen und Berlin nimmt sich selbst immer weniger als Staat und immer mehr als Kommune wahr. Kommunalwahlen sind überall Personenwahlen, in viel höherem Maße als Landtagswahlen. In Hamburg wählt man von Beust nicht in das Amt eines Ministerpräsidenten, sondern eben in das eines Bürgermeisters.

Doch ob Ole von Beust nach dem 29. Februar tatsächlich erneut zum Bürgermeister gekürt wird, hängt noch von ein paar anderen Dingen ab als von seiner Popularität. Sorgen muss sich die CDU vor allem um das Schicksal der FDP machen, die nach der Pleite ihres nach haarsträubenden Fehlern zurückgetretenen Bildungssenators Rudolf Lange um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen muss. Scheitern die Liberalen, könnte die absolute Mehrheit näher rücken. Aber sollte es dann doch nicht ganz reichen, würde von Beust der geborene Koalitionspartner fehlen. Er müsste die SPD ins Boot holen.

Diese hat zwar angekündigt, sich auch mit dem Juniorpart in einer großen Koalition zufrieden zu geben. Aber dennoch bliebe ein solches Bündnis für alle eine Notlösung. Und wenn neben der FDP auch Schill an der Fünfprozenthürde scheitern sollte, dann könnte es sogar für Rot-Grün reichen. Daher ist sehr die Frage, ob sich ein bisschen Wahlhilfe für die FDP für die Union nicht auszahlen würde: lieber Bürgermeister mit ein paar Prozent weniger als Oppositionsführer mit ein paar Prozent mehr.

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