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Morning Briefing Als Facebook-Chef Mark Zuckerberg vom „Landraub“ schrieb

30.07.2020 - 06:00 Uhr Kommentieren

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

die Wahrheit und nichts als die Wahrheit wollten die vier Tech-Titanen dieser Zeit gestern bei einer Anhörung vor dem US-Kongress zur Machtbildung in der Digitalwirtschaft sagen. Nun, Wahrheit ist auch, was man dafür hält oder was ökonomisch geboten ist – das wurde bei der mehrstündigen Videoschaltkonferenz deutlich. Sie alle sind unschuldig und wollen nur gute Amerikaner sein.

  • Am stärksten unter Druck kam Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, dessen Akquisitionen von Instagram und WhatsApp (das interne Wort für Deals heißt „land grab“) von vielen Politikern als Fehler angesehen werden. Seine eigene E-Mail aus 2012, der zufolge man praktisch jedes bedrohliche Start-up kaufen könne, dass es aber eine Weile brauche, „bevor wir Google kaufen“, hält er für einen Spaß.
  • Zu Datenmissbrauch bei Amazon sagte CEO Jeff Bezos, dagegen gebe es intern Vorschriften. Er könne aber nicht garantieren, dass sie immer eingehalten werden: „Ich will lieber ein Geschäft verlieren, als einen Kunden.“
  • Am wenigsten Mühe hatte Apple-Chef Tim Cook, Vorwürfe zu entkräften, sein Konzern schröpfe Entwickler anderer Apps.
  • Google-Chef Sundar Pichai wiederum sah sich mit Vorwürfen einer anti-konservativen Grundhaltung eingedeckt. Es gäbe nichts im Algorithmus, das mit politischer Ideologie zu tun habe, versicherte er.
  • Das Fazit der Veranstaltung hat der demokratische Politiker David Cicilline, Vorsitzender des Rechtsausschusses, gleich zu Beginn gezogen: „Diese Konzerne haben zu viel Macht.“

Gegen Ende des Frage-Marathons aber schienen die Mächtigsten der Mächtigen aufs Maß digitaler Normalos gestutzt zu sein, als es hieß: „Mister Bezos, ich fürchte, Sie sind auf stumm geschaltet.“

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    Quelle: dpa
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wurde vier Stunden lang im Finanzausschuss befragt.

    Wer Kanzler werden will, muss Krise können – so lautet der Standardsatz dieses politischen Sommers. Beim Sozialdemokraten Olaf Scholz sieht die Krisenprüfung so aus, dass er immer schön locker und geduldig bleiben musste bei vier Stunden Grillen im Finanzausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal. Und dass er sich dann an die Spitze der Reformer der Finanzaufsicht stellte: „Wenn wir Widerstände überwinden wollen, dann gelingt das nur jetzt in diesem Moment.“

    So gesehen lief der gestrige Abend gut für Scholz, auch wenn weiter ein Untersuchungsausschuss droht, den kein Kanzlerkandidat gebrauchen kann. Der Finanzminister wirkte jedenfalls um einiges weniger ablösefrei als der ihm unterstehende Felix Hufeld, Chef der Finanzaufsichtsbehörde Bafin, die in Sachen Wirecard gleich mehrere Böcke geschossen hat.

    Wie Scholz sah sich der danach vom Ausschuss vernommene Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) frei von jeglicher persönlicher Schuld. Sein Ministerium fühlt sich offenbar nur halb für jene Wirtschaftsprüfer zuständig, die bei Wirecard immer schön alles als unbedenklich testierten, und bringt vielmehr auch das Justizministerium ins Spiel. Also: Schuld war das System und nicht ein einzelner Politiker.

    Hier immerhin wird Olaf Scholz deutlich und fordert, eine Prüfungsstruktur „mit mehr Biss für den Staat zu schaffen“. Es müsse Prüfungen auch gegen den Willen des Unternehmens geben, Prüfer müssten häufiger wechseln und schließlich dürften Prüfung und Beratung nicht gleichzeitig durch dasselbe Unternehmen stattfinden. Darauf hätte man auch früher kommen können.

    „Die Freunde nennen sich aufrichtig, die Feinde sind es“: Nach dieser Klassifikation des Philosophen Arthur Schopenhauer ist klar, was wir derzeit von den USA zu halten haben. Schließlich erklärt Präsident Donald Trump frank und frei, dass Deutschland seine „Gebühren“ für die Nato nicht zahle und er deshalb 11.900 Soldaten abziehe – 6400 sollen zurück in ihre Heimat, der Rest in andere Nato-Staaten. Das Europa-Hauptquartier der US-Armee soll von Stuttgart ins belgische Mons wandern. Hier straft ein Weltpolitik-Süchtiger, der auch noch an anderen Stellen droht, etwa bei Nord Stream 2 oder Autozöllen.

    Ich finde: Der beste Kommentar kommt von Trumps Parteikollegen Mitt Romney: Der geplante Abzug sei ein „Schlag ins Gesicht“ des „Freundes und Verbündeten“ Deutschland.

    Quelle: dpa
    „Die USA wenden sich von Europa ab“, meint Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

    Klare Worte auch von Altkanzler Gerhard Schröder: Die transatlantische Partnerschaft, im Kalten Krieg einst das Rückgrat des freien Europas, sei „Geschichte“, schreibt er in einem Beitrag für unsere Zeitung. Schröders Diagnose: „Die USA wenden sich von Europa ab.“ Die Veränderung sei nicht neu, aber Trump setze das mit „brachialen Mitteln“ um.

    Angesichts der Konfrontation zwischen den USA und China, so Schröder, sei es jetzt wichtig, dass Europa europäischer wird. Konkret fordert der Putin-Freund eine Sicherheits- und Verteidigungsunion sowie ein eigenes Budget und einen eigenen Finanzminister für die Euro-Zone. Schröders Botschaft: „Durch eine neue Politik haben wir jetzt die Chance, die EU zu einem Global Player zu machen.“

    Nostalgie weckt Gefühle, ist aber kein Erlösmodell. Das weiß auch Gunter Erfurt vom Schweizer Solar-Maschinenbauer Meyer Burger. Und doch hat er nach alten Modellen ganz Großes vor: Er will an die Boomzeiten der deutschen Photovoltaik vor 15, 20 Jahren anschließen, als Namen wie Solarworld, Q-Cells, Solon oder Solar Millennium in aller Munde waren.

    Nach acht mageren Jahren mag Erfurt seine Anlagen nicht mehr vor allem ins marktdominierende China verkaufen, sondern fertigt nun selbst in den ostdeutschen Städten Freiberg und Bitterfeld-Wolfen Solarzellen. Ein Traum macht sich breit – der von der Rückkehr der deutschen Solarindustrie und von einem neuen deutschen Sonnenkönig. Doch bis jetzt haben noch immer chinesische Niedrigpreisanbieter Luftballons dieser Art zum Platzen gebracht.

    Quelle: AP
    Michael Phelps hat für die USA bei Olympischen Spielen 28 Medaillen gewonnen.
    (Foto: AP)

    Und dann ist da noch Michael Phelps, Wassergott der Fernseh-Olympiaspiele, der in fünf Wettbewerben 28 Medaillen für die USA gewonnen hat, zuletzt 2016 in Rio. Vom Posterboy der amerikanischen Leistungsgesellschaft bleibt wenig übrig in einer Dokumentation auf HBO Sports, die er selbst mit produziert hat und die gestern Abend im TV-Premiere hatte. Phelps redet hier offen über Depressionen und andere mentale Krankheiten bei Olympioniken, auch bei sich selbst.

    „Ich glaube nicht, dass sich jemand wirklich darum gekümmert hat, uns zu helfen“, sagt der 35-Jährige, der 2014 in Therapie ging: „Solange wir Leistung brachten, interessierte alles andere nicht.“ Wir lernen: Hinter dem dünnen Firnis des Gladiatorenruhms liegt manchmal einfach nur Einsamkeit.

    Ich wünsche Ihnen einen erfolg- und kontaktreichen Tag.

    Herzliche Grüße

    Ihr

    Hans-Jürgen Jakobs
    Senior Editor

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