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Morning Briefing Deutschland trotzt der Krise

24.01.2020 - 06:00 Uhr Kommentieren

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz eine bemerkenswerte Rede in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gehalten. „Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutschen haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten“, lautete einer der Kernsätze des Bundespräsidenten. Seine Sorge begründete er mit „krudem Antisemitismus“. „Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt nur eine Antwort: Nie wieder.“ Die Mahnung gilt uns allen.

Brexit, Handelskonflikte, Iran-Krise – die Gründe für eine Eintrübung der Weltwirtschaft sind vielfältig. Umso überraschender ist die Nachricht, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Prognose für das Wirtschaftswachstum für dieses Jahr anheben wird – von 1,0 auf 1,1 oder 1,2 Prozent, wie mein Berliner Kollege Martin Greive exklusiv erfahren hat. 2021 soll die deutsche Wirtschaft um 1,5 Prozent zulegen. Das ist nicht viel, aber es geht aufwärts. Das Krisengejammer der Berufspessimisten sollte bald ein Ende haben.

Quelle: AFP
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will vorerst keine Steuerentlastungen.
(Foto: AFP)

Das Wachstum könnte noch höher ausfallen, wenn die Bundesregierung die Wirtschaft steuerlich entlasten würde. Doch daraus wird erst einmal nichts. Zu dem angedachten „Unternehmensstärkungsgesetz“ des Bundesfinanzministeriums gibt es bis heute keinen entsprechenden Gesetzentwurf. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hält trotz des verschärften internationalen Steuerwettbewerbs offenbar nichts von einer Entlastung der Wirtschaft. Politik mit Scheuklappen endet selten gut.

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    Ganz anders die US-Regierung: Finanzminister Steve Mnuchin hat für das Wahljahr weitere Steuerentlastungen angekündigt. „Es wird Steuersenkungen für die Mittelklasse geben“, versprach Mnuchin in einem Fernsehinterview. Zudem seien weitere Anreize für mehr Wirtschaftswachstum geplant. Konkrete Angaben machte Mnuchin zu den Plänen nicht. Das ist auch nicht nötig. Der Jubel der eigenen Fans ist US-Präsident Donald Trump sicher.

    Quelle: Nigel Parry / The Licensing Project, DigitalVision / Getty Images [M]
    Das Handelsblatt hat die Politik des US-Präsidenten Donald Trump einem harten Faktencheck unterzogen.
    (Foto: Nigel Parry / The Licensing Project, DigitalVision / Getty Images [M])

    Apropos Donald Trump: Der amerikanische Präsident ist auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mit einer geradezu selbstverliebten Rede aufgefallen. Wirtschaftswachstum, Schaffung neuer Jobs, Anstieg der Löhne – alles Weltklasse, wenn man Trumps Worten traut. Das Handelsblatt hat in der aktuellen Titelgeschichte „Amerika ungeschminkt“ die Politik des US-Präsidenten einem harten Faktencheck unterzogen. Pflichtlektüre für alle, die wissen wollen, wie stark die Supermacht wirklich ist.

    Anders als Trump hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine wohltuend bescheidene und nachdenkliche Rede in Davos gehalten. Der Klimaschutz sei eine Frage des Überlebens, die Welt müsse gemeinsam handeln, mahnte die CDU-Politikerin. Die bevorstehende Transformation habe ein gigantisches und historisches Ausmaß. „Der Preis des Nicht-Handelns ist größer als der Preis des Handelns“, sagte Merkel. Irgendwie hat man das Gefühl die Klimakanzlerin ist zurück.

    Dass die amerikanische Nachrichtenagentur Bloomberg Deutschland aktuell für die innovativste Nation der Welt hält, ist für Merkel kein Grund für Überheblichkeit: „Wir sind nicht von der Sorte, dass wir den ganzen Tag darüber reden, was bei uns klasse läuft. Da gibt es andere. Das ist eine Frage der Kultur.“ Wir lernen: Merkel beherrscht die Abteilung Seitenhieb.

    Einen Tag nachdem der amerikanische Autokonzern Tesla an der Börse mehr wert war als Volkswagen, warnt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet vor einem Abstieg der deutschen Autoindustrie. „Die Lage ist ernst. Ich hoffe, die deutschen Autokonzerne haben gerade noch mal die Kurve gekriegt“, sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem Handelsblatt. Teslas Entscheidung, eine Fabrik in Brandenburg aufzubauen, unterstützt Laschet: „Konkurrenz belebt das Geschäft.“ Hoffentlich stimmt der Satz.

    Quelle: dpa
    Gründer Valentin Stalf ist mit seiner Internetbank N26 weiter auf Erfolgskurs.

    Und dann ist da noch Valentin Stalf. Der Gründer der Internetbank N26 reitet weiter auf einer Erfolgswelle. Jetzt konnte Stalf verkünden, mehr als fünf Millionen Kunden zu betreuen. In nur einem Jahr hat N26 die Zahl der Bankkunden damit mehr als verdoppelt. Von solchen Zahlen können die etablierten Banken nur träumen. Vielleicht verstehen Deutsche Bank und Commerzbank die jüngste N26-Erfolgsmeldung als das, was sie ist: als Weckruf.

    Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende.
    Herzliche Grüße


    Sven Afhüppe
    Chefredakteur

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