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Morning Briefing Hubertus Heils Thermomix

04.02.2019 - 06:00 Uhr Kommentieren

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,


in den letzten Jahren sind Unternehmen dazu übergegangen, neue (oft halbgare) Produkte „in echt“ auf den Märkten zu testen. Könnte ja etwas dabei herausspringen. Mit dieser Strategie halten es auch Minister der Großen Koalition zu Berlin in ihrem Profilierungsrausch. Könnte ja für Beifall beim Wähler sorgen. So lanciert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nun die Idee einer staatlichen Grundrente. Ein per Steuer finanzierter Zuschlag bringt demnach bei Ärmeren maximal 447 Euro im Monat. Viele in der Union ärgern sich. Aber Heils Markttest-Rente ist in Wirklichkeit so etwas wie ein „politischer Thermomix“: Er soll der leidenden SPD helfen, die AfD miniaturisieren und den Osten versöhnen.

Quelle: Reuters
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft zu zweitägigen Gesprächen mit der japanischen Regierung und Wirtschaft in Tokio ein.

Eine Reise gegen die Autokraten dieser Welt ist Angela Merkels zweitägiger Japan-Trip. Heute trifft die Kanzlerin in Tokio auf Regierungschef Shinzo Abe – ein paar Bekenntnisworte zu freiem Handel, Liberalismus und Multilateralismus sind gewiss. Schließlich greift ja seit kurzem ein neues Handelsabkommen der EU mit dem asiatischen Industrieland. Für mehr als 12.000 deutsche Firmen – 75 Prozent davon kleine und mittlere Unternehmen – fallen Zölle und andere Hemmnisse weg, wirbt Handelskommissarin Cecilia Malmström im Handelsblatt-Gastkommentar.

In Venezuela steht die Anerkennung des Oppositionspolitikers Juan Guaidó als neuer Präsident durch Deutschland und sechs weitere EU-Staaten bevor. Ein Ultimatum an Noch-Regierungschef Nicolás Maduro, freie und faire Wahlen abzuhalten, ist gestern abgelaufen. In einer Fernsehansprache deutete der Sozialist die Möglichkeit eines Bürgerkriegs an: „Alles hängt vom Grad der Verrücktheit und der Aggressivität des Imperiums des Nordens (USA) und seiner westlichen Verbündeten ab.“ Aber wohl auch vom „Grad der Verrücktheit“ der Maduro-Schutzstaaten China, Russland und Türkei.

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    Zur anrollenden Elektromobilität gibt es noch eine Fülle von Fragen. Am drängendsten sind Zweifel, Auto-Deutschland könne abhängig werden von Batterielieferanten aus Asien. Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung will den derzeitigen Leerstand nach unseren Informationen beenden – und redet mit etlichen Unternehmen über die Gründung einer Batteriefabrik. Startkapazität: ein Gigawatt. Später ist ein Volumen von acht Gigawatt geplant – bei einem Investitionsvolumen von 1,2 Milliarden Euro. Zum Gesprächskreis gehören die vom Aachener Produktionsprofessor Günther Schuh geschaffenen Firmen Streetscooter und Ego sowie Batteriehersteller BMZ und das Start-up TerraE. Es zeigt sich: Kleine werden auch weiterhin eher vom Pioniergeist befallen als die Großen einer Branche.

    Quelle: dpa
    Markus Söder: „Die schnellste und wirksamste Form der Konjunkturunterstützung ist die Steuerpolitik.“

    Bayerische Löwen sind in Bayern eine politische Ansage, in Berlin aber erst mal Folklore. Zum Start in der Bundeshauptstadt präsentiert der neue CSU-Chef Markus Söder via Handelsblatt einen Katechismus wirtschaftspolitischer Glaubens- und Lehrsätze. Die Gewerbesteuer von Firmen sei auf die Körperschaftssteuer anzurechnen sowie der Soli abzuschaffen, södert es, ein „Konjunktur-Tüv“ für alle Maßnahmen müsse her und globale Champions sollten in Europa dank laxerer Kartellpolitik leicht entstehen. Ob der gereifte Ministerpräsident mit seinem Programm durch den „Ökonomie-Tüv“ kommt, muss abgewartet werden. „Das Bekannte ist darum, weil es bekannt ist, nicht erkannt“, hielt Hegel fest.

    Ein wenig Chaos am Hamburger Flughafen – und darüber hinaus im deutschen Luftfahrtnetz – ist für heute zu erwarten. Kurzfristig hat die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten der Bodendienste und der Gepäckabfertigung im Tarifstreit zum 24-Stunden-Warnstreik aufgerufen. 388 Flüge waren in der Hansestadt betroffen. Die Verantwortlichen raten zum Handgepäck, die Passagiere zur Mäßigung. Erst kürzlich hatte, ganz nach Verdis Melodien, das Sicherheitspersonal gestreikt. „Ist das nötige Geld vorhanden, ist das Ende meistens gut“, kommentiert Bertolt Brecht.

    Im Ärmelkanal nördlich der Insel Guernsey ist das Wrack des Kleinflugzeugs gefunden worden, mit dem der Pilot den Profifußballer Emiliano Sala von Nantes nach Wales bringen wollte, wo er bei Cardiff City angeheuert hatte. Die Maschine war am 21. Januar verschwunden. Salas argentinische Familie hatte das Suchteam und sein Boot angeheuert, zum Teil per Crowdfunding finanziert. Für heute ist eine offizielle Erklärung angekündigt.

    Und dann ist da noch Tom Brady, 41, amerikanischer Football-Star, der heute Nacht die Chance nutzte, mit den New England Patriots aus Foxborough, Massachusetts, zum sechsten Mal den Super Bowl zu gewinnen – jene üppig inszenierte Meisterschaftsentscheidung in den Vereinigten Staaten. Die Begegnung mit den Los Angeles Rams war schon das neunte Super-Bowl-Match des Quarterbacks. Auch Daimler aus Stuttgart hatte etwas von dem Spektakel: Es fand immerhin im „Mercedes-Benz-Stadium“ in Atlanta statt. Und ein bis zu 5,3 Millionen Dollar teurer 30-Sekunden-Werbespot zeigte bei der TV-Live-Übertragung die neue A-Klasse.

    Ich wünsche Ihnen einen schwungvollen Tag und einen „Home run“ in diese Woche. Es grüßt Sie herzlich

    Hans-Jürgen Jakobs
    Senior Editor


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