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Morning Briefing Kohleausstieg wird zum Kraftakt

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Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,


der Kohleausstieg wird ein Kraftakt für Deutschland – vor allem finanziell. Die Kosten, die die Kohlekommission auf 40 Milliarden Euro schätzt, hält Bundesfinanzminister Olaf Scholz für plausibel. Zusätzliches Geld will der Sparminister der Nation aber nicht für das Projekt freigeben, die Kosten müssten aus den laufenden Etats der Bundesministerien geleistet werden, sagte er im Interview mit dem Handelsblatt. Scholz weiß, wie man eine erfolgreiche Haushaltspolitik fortsetzt. Und er ahnt, dass man als Mr. No nicht geliebt wird.

Quelle: dpa
Die Kosten des Ausstiegs, die die Kohlekommission auf 40 Milliarden Euro beziffert hatte, hält Scholz für eine „plausible Annahme“.

Auf Szenenapplaus für seinen Vorstoß zur Erhöhung des Spitzensteuersatzes hofft Scholz wenigstens von den SPD-Linken. Dabei ist nicht die Höhe des Spitzensteuersatzes ungerecht. Ungerecht ist, dass schon ein Facharbeiter mit einem Jahreseinkommen von rund 55.000 Euro den maximalen Steuersatz zahlt. Das deutsche Steuersystem schröpft die Leistungsträger der Gesellschaft. Ein fataler Irrweg.

Der Streit um den chinesischen Telekomausrüster Huawei hat sich zu einem Kalten Krieg 2.0 entwickelt. Die USA haben Huawei gerade wegen Spionageverdacht und Verstoß gegen die Iransanktionen verklagt, und auch die Bundesregierung zieht Konsequenzen. Der Bund will die Sicherheitsanforderungen für das neue Mobilfunknetz 5G verschärfen – und den Einsatz von Huawei-Technik beschränken. Die Erkenntnis: Das neue China ist mehr Rivale denn Partner.

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reißen die Hiobsbotschaften in dieser Woche nicht ab. Erst wird ein Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre eingesetzt, dann zwingt eine Panne am Regierungsflieger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesen zu einem längeren Aufenthalt in Afrika, und nun explodieren die Kosten für die Entwicklung eines neuen Luftabwehrsystems. Statt der veranschlagten 972 Millionen Euro soll das Projekt jetzt 3,3 Milliarden Euro kosten, wie mein Kollege Martin Murphy aus vertraulichen Unterlagen erfahren hat. In Sachen Missmanagement wird die Bundeswehr nur noch vom neuen Berliner Flughafen übertroffen.

Quelle: AFP
Der Deutschen Bank geht es besser, aber sie ist noch nicht gesund.
(Foto: AFP)

Wenn die Deutsche Bank heute ihre Zahlen zum abgelaufenen Jahr vorlegt, wird Konzernchef Christian Sewing kein Feuerwerk an der Börse zünden. Die Bank wird zwar nach drei Verlustjahren wahrscheinlich wieder einen (kleinen) Gewinn vorlegen. Doch der Erfolg geht nicht auf sprudelnde Einnahmen zurück, sondern auf ein strammes Kürzungsprogramm. Der Deutschen Bank geht es besser, aber sie ist noch nicht gesund. Denn jeder gute Manager weiß: Sparen ist kein Geschäftsmodell.

Der Traum vom ewigen Leben ist wahrscheinlich so alt wie die Menschheit. Doch mit der Zukunftstechnologie Big Data und Künstlicher Intelligenz könnte dieser Traum ein Stück Wirklichkeit werden. Unsere heutige Titelgeschichte „Die Medizin der Zukunft“ beschreibt, wie die neuen Technologien Ärzten helfen, Krebs, Herzinfarkt und andere Krankheiten zu besiegen. Die Gesundheits-Revolution hat begonnen – auch in Deutschland.

Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende.
Herzliche Grüße Ihr

Sven Afhüppe
Chefredakteur


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1 Kommentar zu "Morning Briefing: Kohleausstieg wird zum Kraftakt"

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  • Scholz hat, wie die gesamte SPD, nichts auf dem Radar. Wer von aus den Erträgen von großem Vermögen 48% Steuern zahlt, ist ein Zombie. Dieser Steuerzahler existiert real nicht.
    Längst wurden da Konstrukte über andere Steuerparadiese in- und außerhalb der EU
    einbezogen. Nur, beispielsweise meine jüngste Tochter, wundert sich sehr. Leistungsbezogen
    hat sie eine Menge mehr verdient. Es kommt nur wenig dabei unter dem Strich heraus.
    Steuern und Abgaben dominieren die Einkommen aus unselbstständiger Arbeit. So baut die
    SPD ein ums andere Mal großen Mist. Gerne redet sie über Gerechtigkeit. Ja, lasst sie uns beim Wort nehmen. Das Stichwort ist Verteilungsgerechtigkeit! Wer morgens früh aufsteht, um einen anspruchsvollen Job zu machen wünscht sich das von seiner Plagerei deutlich mehr
    in der Lohntüte wandert. Die kapieren es einfach nicht und wollen sich die Wähler kaufen
    und importieren.