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Morning Briefing Macron sucht sein Volk

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Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,


die Krisenrepublik Frankreich rückt wieder in den Mittelpunkt. Hier versucht der ein wenig gerupfte Emmanuel Macron, die einst große Dynamik seiner Formation „En Marche“ wiederzufinden. Als Bewegung war sie abgelöst worden von jener Gelbwesten-Gang, die inzwischen auf einen Kern Gewaltbereiter zusammenschrumpft. An diesem Montag kontert der Staatspräsident mit einer großen Debatten-Initiative im Land, flankierend zu einem Zehn-Milliarden-Programm. Gestern Abend informierte er in einem Bürgerbrief, die Franzosen könnten sich bei den Themen ökologischer Wandel, Steuerwesen, Staatsreform und Bürgerdemokratie zu allem äußern: „Für mich gibt es keine verbotenen Fragen.“ Von Napoléon Bonaparte hat er lernen können: „Wenn man Dummheiten macht, müssen sie wenigstens gelingen.“

Quelle: Reuters
„Der Einsatz ist, Macron zu schlagen!“, so Marine Le Pen.

Die erste politische Frage ist, wie Macron den Ansturm von Marine Le Pen und ihrem Nationalfront-Surrogat Rassemblement National zur Europawahl Ende Mai abwehrt. „Der Einsatz ist, Macron zu schlagen“, verkündete die Parteichefin gestern bei einem Europakongress. Sie gibt sich derzeit ungewohnt zurückhaltend und seriös. Anders als die Gesinnungsgenossen von der AfD, die das Ende des Europaparlaments und Deutschlands Austritt aus der EU („Dexit“) fordern, spricht Le Pen lediglich davon, die EU von innen verändern zu können. Auch vom Ende des Euro ist nicht mehr die Rede. Die Strategie „staatstragend“ könnte mit der Zuwanderung konservativer Wähler belohnt werden. Radikal ist hier nur noch die Camouflage.

Endgültig zur Entscheidung steht im britischen Unterhaus morgen der Brexit-Vertrag, den Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat. Eine Chance hat sie nicht, aber sie will sie nutzen – später, wenn klar geworden ist, dass ein Ausstieg ohne Kontrakt extrem teuer kommt. Die EU sieht intern nach einem Bericht des „Guardian“ das Abschiedsdatum 29. März mittlerweile als völlig unrealistisch an und erwartet einen Verlängerungswunsch Mays. Brüssel bereite sich vor, die Frist bis Juli auszudehnen. Schon am heutigen Montag will die EU als Hilfe für May erklären, dass eine vorgesehene weitere Zollunion mit Großbritannien nur vorläufig sein soll. Das dürfte die vielen Zweifler im Land weitaus weniger beeindrucken als ein Rücktritt der Regierungschefin.

Auf einer Klausur der CDU wird heute über all die Entwicklungen in London und Paris gesprochen werden, vor allem aber über die vielen Wahlen in diesem Jahr. Angela Merkel wird noch einmal eine Rede halten, Wegweisendes erwarten die Spitzenfunktionäre jedoch von der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Heute ist der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), zu Gast. Beim „Sonntags-Stammtisch“ des Bayerischen Rundfunks forderte der Niederbayer positive Themen für Europa, so sollten in der EU Gelder zum Kampf gegen Krebs konzentriert werden. Im Anschluss redete ich mit ihm über sein größtes Problem, die EVP-Mitgliedschaft des ungarischen Autokraten Victor Orbán. Weber baut hier auf Rechtsstaatlichkeit: Der Europäische Gerichtshof werde Ungarn hoffentlich bald den richtigen demokratischen Weg weisen.

Bibliotheken sind – wie in Amsterdams Rijksmuseum – Orte und Horte gesammelten Wissens. So signalisiert ein Titel wie „Bibliothekskreis“ aufs Schönste eine Hochflug-Zone des Geistes. Das wiederum dürfte der CDU in der Berliner Zentrale überaus recht sein, in dessen Bibliotheksraum sich tatsächlich ein illustrer Wirtschaftsberaterkreis für Parteichefin Kramp-Karrenbauer etabliert hat. Zur 15er Runde gehören nach unseren Informationen Ökonomen wie der Wirtschaftsweise Lars Feld, Praktiker wie Bahn-Vorständin Sabina Jeschke, ein Sozialethiker (Alexander Filipovic), ein Journalist (Rainer Hank) und eine kleine Riege prominenter CDU-Politiker – zu der sich nun Friedrich Merz gesellt. Was der verhinderte Parteichef empfiehlt, erfährt indes nicht nur die lose Loge aus der Bibliothek, sondern derzeit regelmäßig auch die Öffentlichkeit.

Quelle: AFP
Immer mehr Konzerne sagen Plastik den Kampf an.
(Foto: AFP)

Gegen das Problem Plastikmüll gehen nun jene an, die Kunststoffe produzieren. Zwei Dutzend Weltkonzerne haben sich in der Alliance to End Plastic Waste vereinigt, darunter BASF, Dow Chemical, Henkel und Procter & Gamble. 1,5 Milliarden Dollar sollen bald in eine Non-Profit-Firma fließen, um so vor allem in Asien Kreislaufwirtschaften sowie einen besseren Umgang mit Plastikabfällen zu fördern, beschreibt unsere Titelgeschichte. Von einem maximalen Ersatz von Plastik ist weniger die Rede. Und auch nicht von Verboten, wie sie die EU etwa für Einweg-Strohhalme ausgesprochen hat. Die Initiatoren müssen aufpassen, dass es ihnen nicht ergeht wie Oscar Wilde: „Das Stück war ein großer Erfolg. Nur das Publikum ist durchgefallen.“

Und dann ist da noch Robbie Williams, britischer Popstar, der im Westen Londons einen bizarren Nachbarschaftsstreit durchlebt. Es geht um die Genehmigung für seinen Swimmingpool und mögliche Schädigungen der 144 Jahre alten Villa nebenan. Jedenfalls fürchtet das Williams' Nachbar, der legendäre Led-Zeppelin-Gitarrist Jimmy Page. Der wusste in einem anscheinend von ihm verfassten Brief an den königlichen Bezirksrat von horriblen Attacken zu berichten: Danach habe Williams das Grundstück überlaut mit Musik von Black Sabbath („Paranoid“) beschallt; zudem habe er mit Perücke und Bierbauch den Led-Zeppelin-Sänger Robert Plant imitiert. Das alles, so der Autor, sei ihm peinlich und mache ihn wütend. Für diesen Musikantenstadl passt ein alter Hit der Rockband ganz wunderbar: „Communication Breakdown.“

Ich wünsche Ihnen einen störungsfreien, kommunikativen und erfolgreichen Start in die Woche. Es grüßt Sie herzlich

Hans-Jürgen Jakobs
Senior Editor / Handelsblatt-Autor


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