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Morning Briefing Merz greift nach CDU-Vorsitz

13.02.2020 - 06:00 Uhr Kommentieren

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

die Personaldebatte der CDU nimmt ordentlich Fahrt auf. Im Kampf um den Parteivorsitz will sich der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz bewerben. Eine offizielle Kandidatur gibt es noch nicht, der CDU-Politiker hat aber sein Interesse streuen lassen. Merz sei entschlossen, zu kandidieren, wisse die Parteibasis hinter sich und fühle sich durch aktuelle Umfragen ermutigt, heißt es in seinem Umfeld. Es ist unzweifelhaft, Friedrich Merz arbeitet am Traum seines Lebens: Kanzlerschaft.

Anfang der Woche hatte Merz seine Ambitionen noch weitestgehend zurückgehalten. In einem Tweet zum angekündigten Rücktritt von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb er: „Ich gebe ihr jede Unterstützung dabei, den Prozess ihrer Nachfolge und der Kanzlerkandidatur als Parteivorsitzende von vorn zu führen.“ Jetzt wissen wir, wer in den Augen von Friedrich Merz von vorne führen soll: Friedrich Merz.

Quelle: dpa
Friedrich Merz will sich um den CDU-Parteivorsitz bewerben.

Neben Merz zählen auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu den Favoriten im Machtkampf um den CDU-Parteivorsitz. Spahn erklärte am Mittwoch: „Ich habe immer gesagt (...), dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen. In welcher Konstellation das aber geschieht, darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen.“ Spahn steht bereit, aber er greift womöglich nicht an.

Und Laschet? Der spielt bisher auf Zeit. Als Ministerpräsident des größten Bundeslandes gehört er automatisch zum Kreis der potenziellen Nachfolger für den CDU-Vorsitz. 2018 hatte er mit Blick auf sein Amt als Ministerpräsident noch auf eine Kandidatur als Parteivorsitzender verzichtet. In der nächsten Woche will Annegret Kramp-Karrenbauer Gespräche mit den drei potenziellen Nachfolgern führen. Spätestens dann muss Laschet den Machtanspruch anmelden. Die Zeit des Zögerns ist vorbei.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble widersprach derweil Forderungen, möglichst schnell einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Im Interview mit der „Zeit“ sagte Schäuble, seine Partei müsse „die Kraft haben, dem Druck einiger Medien nicht nachzugeben und über die personellen Fragen erst Ende des Jahres zu entscheiden“. Auch einige Politiker aus Reihen der Union hatten zuvor gefordert, eine Entscheidung schon vor der Sommerpause zu treffen.

Quelle: dpa
Ein vorzeitiger Rücktritt aus Rücksicht auf den künftigen Kanzlerkandidaten der CDU ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Option.

Wer immer die Parteiführung übernimmt, wird wahrscheinlich bis zur Bundestagswahl 2021 an der Seite von Kanzlerin Angela Merkel agieren müssen. Ein vorzeitiger Rücktritt aus Rücksicht auf den künftigen Kanzlerkandidaten der CDU ist keine Option für Merkel. Die CDU muss also mindestens zwei Fragen beantworten: Mit welchem Parteichef hat die CDU die größten Chancen, die nächsten Wahlen zu gewinnen? Und wer kann sich in der Übergangszeit am besten mit der Kanzlerin arrangieren?

Trotz der Belastungen durch die CDU-Krise geht der Regierungsalltag im Kanzleramt weiter. Zu den aktuellen Herausforderungen gehört für Merkel die Sicherung der technologischen Unabhängigkeit Europas. An diesem Donnerstag trifft sie die Chefs der Telekommunikationskonzerne Nokia und Ericsson im Kanzleramt. Es geht um den Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland und Europa. Merkels Kurs in der Frage ist clever: Sie will dem chinesischen Anbieter Huawei nicht den Marktzugang verwehren, aber gleichzeitig die europäischen Konzerne stärken. Das nennt man diplomatisches Geschick.

In Sachen Diplomatie sind Siemens-Chef Joe Kaeser in der Vergangenheit immer wieder Fehler passiert. Im Interview mit dem Handelsblatt diskutiert Kaeser die Frage, wie politisch ein Topmanager sein darf. Darin erklärt er erstmals die Gründe für sein Engagement gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit. „Mein Onkel wurde von den Nazis nach Dachau verschleppt und in Mauthausen ermordet, weil er nicht mitmachen wollte“, sagt Kaeser. Das Gespräch mit dem politischen Manager Kaeser lesen Sie hier.

In Zeiten globaler Unordnung braucht es Orientierung. Die DvH Medien von Verleger Dieter von Holtzbrinck, zu der auch das Handelsblatt gehört, hat deshalb das Institut Global Challenges gegründet, um die Diskussion geopolitischer Themen durch anerkannte Experten voranzutreiben. Den Auftakt macht Bert Rürup, der ehemalige Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung und Chefökonom des Handelsblatts. Seine Forderung: „Der alte Kontinent Europa sollte alles daransetzen, seine politische Integration voranzutreiben, den Euro als Weltwährung zu etablieren und eine gemeinsame Armee aufzubauen, um als geopolitischer Mitspieler akzeptiert zu werden.“

Quelle: dpa
Jürgen Klinsmann ist als Cheftrainer von Hertha BSC zurückgetreten.

Und dann ist da noch Jürgen Klinsmann. Der ehemalige Fußball-Nationaltrainer ist am Dienstag nach nur 76 Tagen als Cheftrainer von Hertha BSC zurückgetreten. Der Rücktritt kam mindestens so überraschend wie der von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Gestern folgte in einem 13-minütigen Video ein Erklärungsversuch. Eine entscheidende Rolle habe demnach Hertha-Manager Michael Preetz gespielt. „Die Kompetenzaufteilung haben wir nicht hinbekommen“, sagte Klinsmann. Heute wollen sich Manager Preetz und Investor Lars Windhorst erklären. Nicht ausgeschlossen, dass auch Klinsmanns Tage als Aufsichtsrat beim Bundesligisten gezählt sind.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag.

Herzliche Grüße Ihr


Sven Afhüppe
Chefredakteur

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