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Morning Briefing Von der Leyens Wahl ist historisch

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Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

Ursula von der Leyen wird die nächste EU-Kommissionspräsidentin. Die Wahl ist historisch: Die deutsche CDU-Politikerin ist die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde. „Ich fühle mich geehrt und überwältigt“, sagte von der Leyen nach der knappen Entscheidung. 383 Abgeordnete stimmten für sie, neun mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich waren. Die genauen Zahlen wirken in diesem Moment zweitrangig, das Ergebnis ist das, was zählt.

Quelle: dpa
Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist sichtlich erleichtert, nachdem ihr Wahlsieg im EU-Parlament bekannt gegeben wurde.

Die künftige Kommissionspräsidentin sprach von einer „großen Verantwortung“. Ihr Ziel sei ein geeintes und starkes Europa. „Meine Arbeit beginnt jetzt“, sagte von der Leyen. Oder mit den Worten des früheren US-Präsidenten Barack Obama: „Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“

Der Wahlsieg der deutschen CDU-Politikerin ist auch der Sieg von Kanzlerin Angela Merkel, die heute ihren 65. Geburtstag feiert. Sie lobte von der Leyen als „überzeugte und überzeugende Europäerin“. Merkel hat es geschafft, für ihre Wunschkandidatin eine breite Mehrheit im Europäischen Rat zu organisieren. Die Unterstützung, die die deutsche Verteidigungsministerin im Kreis der Staats- und Regierungschefs erhalten hat, macht von der Leyen schon jetzt zu einer starken Kommissionspräsidentin.

Deutschland kann sich glücklich schätzen, nach mehr als 50 Jahren einen so wichtigen politischen Posten in Europa zu besetzen. Die Aufgabe ist eine große Verpflichtung: In den nächsten Jahren wird sich zeigen, ob unser Kontinent willens und in der Lage ist, mit den USA und China mitzuhalten – ökonomisch, technologisch und politisch. Aktuell wirkt Europa wie ein Kontinent mit Muskelschwund.

Quelle: AP
Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher hatte den Spitznamen „Iron Lady“.
(Foto: AP)

Ursula von der Leyen hat in ihrer Brüsseler Rede einen großen Veränderungswillen gezeigt. Den gilt es jetzt, in die Realität umzusetzen. Hoffentlich trifft auf die neue Kommissionspräsidentin der Spruch von Margaret Thatcher zu: „Wenn Sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, wenden Sie sich an einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, wenden Sie sich an eine Frau.“

Nach dem für heute angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin von der Leyen wollte sich die Kanzlerin nicht viel Zeit für die Nachbesetzung lassen. „Es wird eine sehr schnelle Entscheidung geben“, versprach Merkel gestern in Berlin. Die Entscheidung ist zugunsten von Annegret Kramp-Karrenbauer ausgefallen. Die Wahl ist eine Überraschung. Eigentlich hatte die CDU-Vorsitzende einen Wechsel ins Kabinett für sich ausgeschlossen, um sich um die Partei zu kümmern.

AKKs Botschaft ist deutlich: Die Partei ist wichtig, aber noch wichtiger ist es, auf nationaler und internationaler Bühne an Profil zu gewinnen. Ob die Rechnung aufgeht, ist ziemlich ungewiss. Das Verteidigungsministerium ist ein großes und wichtiges Ressort, aber keines, das sich zum Popularitätsgewinn für den Amtsinhaber eignet.

Der Erfolg der amerikanischen Wirtschaft kommt nicht von ungefähr. In keinem anderen Land investieren die Unternehmen so viel Geld in Forschung und Entwicklung wie in den USA, nämlich 7,4 Prozent von ihrem Umsatz. In Europa sind es nur fünf Prozent. Das ist das Ergebnis einer Studie der Beratungsgesellschaft EY unter den 500 forschungsintensivsten börsennotierten Unternehmen, die dem Handelsblatt exklusiv vorliegt. Europa muss hier aufholen, Innovationen sind die Treiber von Wachstum und Wohlstand. Der frühere Bundespräsident Roman Herzog wusste: „Die Fähigkeit zur Innovation bestimmt unser Schicksal.“

Quelle: dpa
Der Klimaforscher Ottmar Edenhofer fordert die Einführung einer CO2-Steuer.

Klimaexperte Ottmar Edenhofer ist für seine Klartextsprache bekannt. Im Interview mit dem Handelsblatt fordert der Berater der Bundesregierung die Einführung einer CO2-Steuer für die Sektoren Gebäude und Verkehr von 50 Euro je Tonne Kohlendioxid. Seine Mahnung: Wenn nichts geschehe, seien die Klimaschutzziele 2030 nicht zu erreichen, zudem drohten Strafzahlungen an die EU in Milliardenhöhe. Pflichtlektüre für das Klimakabinett der Bundesregierung.

Und dann ist da noch Florian Wellbrock. Der Freiwasserschwimmer hat bei der Weltmeisterschaft in Südkorea die erste Goldmedaille für das deutsche Team geholt. Zwei Zehntelsekunden Vorsprung hatte der 21-Jährige nach einem packenden Zehn-Kilometer-Rennen vor dem Franzosen Marc-Antoine Olivier. Für den Deutschen Schwimmverband war es das erste WM-Gold seit 2015. Noch ein Grund, stolz auf dieses Land zu sein.

Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Tag. Es grüßt Sie herzlich

Sven Afhüppe
Chefredakteur

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