Deutsche Einheit Neue Chancen für Einheitsdenkmal

Es ist eine unendliche Geschichte: Schon 2007 hatte der Bundestag ein Denkmal zur Erinnerung an die Deutsche Einheit beschlossen. Voriges Jahr stoppten Haushälter das Projekt, jetzt könnte es wiederaufleben.
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Das Einheitsdenkmal soll einmal neben dem Berliner Schloss stehen. Quelle: dpa
Baustelle Berliner Schloss

Das Einheitsdenkmal soll einmal neben dem Berliner Schloss stehen.

(Foto: dpa)

BerlinFür das vom Haushaltsausschuss gekippte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin zeichnen sich neue Chancen ab. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) betonte am Mittwoch bei einer Anhörung im Kulturausschuss, der Beschluss des Plenums zum Bau einer begehbaren Waage neben dem Berliner Schloss habe nach wie vor Gültigkeit. „Wer etwas anderes will, muss das neu beantragen“, sagte Lammert nach Angaben von Ausschusschef Siegmund Ehrmann (SPD) in der nichtöffentlichen Sitzung.

Der Haushaltsausschuss hatte die Mittel für das Projekt im vergangenen April wegen einer absehbaren Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro gestoppt. Kritiker monierten, ein Ausschuss könne nicht einfach Plenarentscheidungen aushebeln.

Konkrete Schritte für das weitere Vorgehen wurden laut Ehrmann in der Sitzung nicht festgelegt. Die Fraktionen wollen jeweils zunächst intern ihre Linie abstecken. Die SPD-Berichterstatterin Hiltrud Lotze kündigte an, sie werde in ihrer Fraktion für die Umsetzung des bisherigen Entwurfs werben. Das Fachgespräch habe keine wesentlichen Erkenntnisse gebracht, die gegen den Bau sprächen.

Eine Stadt gedenkt der Nacht der Zerstörung
Gedenken an die Zerstörung Dresdens
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Die Stadt wurde nach langer Schonung so schnell und so brutal zerstört wie kaum eine andere Stadt in Deutschland: Zwischen dem 13. und 15. Februar erlebte Dresden drei Luftangriffe der Briten und Amerikaner gegen „Nazi-Deutschland“. Es ist eine Nacht, die sich für immer in das Gedächtnis der Menschen eingebrannt hat. Mit zahlreichen Veranstaltungen erinnerten die Bürger am 13. Februar 2015 an die Zerstörung der Stadt vor 70 Jahren. Doch nicht nur die Spuren der Alliierten sind an diesem Tag Thema. Auch an dem Mahngang Täterspuren nahmen nach Angaben des linken Bündnisses „Dresden nazifrei“ mindestens 500 Menschen teil. Der Mahngang erinnert an verschiedenen Orten der Stadt an die Verbrechen der Nationalsozialisten. Diese hatten im Verständnis einiger Historiker auch mit andauernden Luftschlägen gegen britische Städte 1945 den vernichtenden, rücksichtslosen Angriff der Alliierten mit provoziert.

Der Stolz Dresdens steht wieder: Die Frauenkirche wurde in den 90ern wieder aufgebaut.
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Bei der zentralen Gedenkfeier in der Frauenkirche spricht am Nachmittag Bundespräsident Joachim Gauck. Auch Zeitzeugen und Vertreter aus Dresdens Partnerstädten wie Coventry werden daran teilnehmen und ein Zeichen des Friedens und der Versöhnung setzen. Im Anschluss sind tausende Dresdner aufgerufen, eine Menschenkette um die Altstadt zu bilden und damit an die Ereignisse vom Februar 1945 zu erinnern.

Der Herzog von Kent überreicht Helma Orosz die Ehrenmedaille
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Angesichts der Demonstrationen der islamischkritischen Pegida-Bewegung in den vergangenen Monaten soll damit zugleich ein Zeichen für „Weltoffenheit und Toleranz“ gesetzt werden, wie Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) im Vorfeld betonte. Orosz, hier mit dem britischen Herzog von Kent im Gespräch, verwies darauf, dass die Dresdner während des Nationalsozialismus nicht nur Opfer waren, sondern auch Täter. „Es ist schmerzlich, das so zu formulieren. Aber der Krieg ist vom deutschen Boden ausgegangen und ist dann, bildlich gesprochen, nach Dresden zurückgekehrt“, sagte sie am Freitag im RBB. Der Jahrestag der Zerstörung Dresdens erinnere daran, dass aus den Ereignissen eine große Verantwortung für die Bürgerschaft entstanden sei, Versöhnung, Weltoffenheit und Toleranz zu leben und weiterhin gegen Rechtsextremismus aufzutreten.

Gedenken an die Zerstörung Dresdens
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Jahrelang versuchten Rechtsextreme, den Gedenktag der Bombardierung für ihre Propaganda zu missbrauchen. Zeitweise versammelten sich tausende Neonazis in der Stadt. In den vergangenen Jahren kamen immer weniger, vor allem weil sich ihnen tausende Gegendemonstranten teils mit Blockaden in den Weg stellten. In diesem Jahr gab es bislang keine Anmeldungen von Kundgebungen aus dem rechten Lager. Viele Dresdener wollten nicht akzeptieren, dass die Nationalsozialisten die berechtigte Trauer um Angehörige und Kulturgüter der Stadt wie die Frauenkirche (hier ein Trümmer des Altbaus) derart instrumentalisieren.

Gedenken an die Zerstörung Dresdens
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Heute engagieren sich viele Dresdener und Menschen aus anderen Städten Ostdeutschlands dafür, das Gedenken würdevoll auszugestalten. Lothar König, ein Pfarrer aus Jena, beteiligt sich seit Jahren an den Aktionen gegen die Instrumentalisierung des 13. Februars durch Neonazis. Die Staatsanwaltschaft Dresden warf ihm vor, sich dabei 2011 unsachgemäß verhalten zu haben und aufwieglerischen Landfriedensbruch begangen zu haben, indem er zu Krawallen aufgerufen haben soll. König widersprach diesen Darstellungen und bekam dafür aus Kirchenkreisen, von vielen SPD- und Grünen-Politikern und von Aktivisten Unterstützung. 2014 wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

Gedenken an die Zerstörung Dresdens
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Um die Bombardierung der Stadt Dresden ranken sich jedoch noch etliche weitere Mythen. Die verschiedensten Seiten versuchten das Geschehnis für sich zu instrumentalisieren: So sprachen die Nazis schon kurz nach der Bombardierung von rund 200.000 Toten, obwohl die Stadtvertreter ihnen andere Zahlen gemeldet hatten – das Schicksal Dresdens sollte der letzten Mobilisierung dienen.

Peter Pöppelmanns Statue Liebe und Hoffnung
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In der Sowjetunion und zu DDR-Zeiten wurde dann wiederum die Zerstörung der Stadt genutzt, um das Feindbild des Westens damit lebendig auszumalen: Die Bombardierungen zeigten den bösen Wesenskern der westlichen, kommerziellen Welt, so die Botschaft der SED-Kader. Einen unverstellten Blick auf die Stadt gab es lange nicht.

Der Unionsabgeordnete Marco Wanderwitz sagte, er halte die begehbare Waage immer noch für denkbar. „Das ist nach wie vor die Variante, die sich am schnellsten umsetzen ließe.“ Zugleich verteidigte er den Antrag seiner Fraktion, hinter verschlossenen Türen zu tagen. Das Parlament brauche manchmal auch Rückzugsräume, sagte er.

Wie der Deutsche Kulturrat kritisierte auch die Grünen-Abgeordnete Ulrike Schauws das Verfahren. Nach den „Eskapaden“ der Großen Koalition im Haushaltsausschuss sei nun Transparenz nötig. „Schluss mit dieser Politik im Hinterzimmer“, erklärte sie. Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte, ein so wichtiges Thema dürfe nicht wie eine Geheimsache behandelt werden.

Um das nationale Denkmal wird seit fast 20 Jahren gerungen. 2007 beschloss der Bundestag den Bau in der Mitte Berlins. Nach einem gescheiterten Wettbewerb setzte sich 2011 schließlich der Entwurf „Bürger in Bewegung“ durch.

  • dpa
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