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2005-Bilanz Defizit bei Pflegeversicherung halbiert

Die gesetzliche Pflegeversicherung hat 2005 ein deutlich geringeres Defizit eingefahren als im Jahr davor. Die Pflegekasse profitierte von einer Gesetzesänderung, die ihr seit Januar vergangenen Jahres zusätzliches Geld in die Kassen spült.

HB BERLIN. Insgesamt sei ein Minus von 360 Millionen Euro entstanden, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Dies ist weniger als halb so viel wie 2004, als ein Minus von 820 Millionen Euro zu verbuchen war.

Seit Januar 2005 müssen Kinderlose einen zusätzlichen Beitrag in Höhe von 0,25 Prozentpunkten an die Pflegekasse zahlen, was dem Sozialversicherungszweig laut einem Ministeriums-Sprecher Zusatzeinnahmen zwischen 700 und 800 Millionen Euro eingebracht hat. Diese Einnahmen machen den Löwenanteil der Zunahme des Beitragsaufkommens von 4,4 Prozent aus. Ingesamt nahm die Pflegekasse 17,49 Milliarden Euro ein und gab 17,86 Milliarden Euro aus. Im Vergleich zu 2004 gab die Pflegeversicherung damit 1,2 Prozent mehr aus.

Zum Jahresende wiesen die Pflegekassen einen Mittelbestand von gut drei Milliarden Euro aus. Dies entspricht laut Ministerium etwa zwei Monatsausgaben. Ministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte zu den Zahlen: „Zum Schlechtreden und zur Panikmache besteht kein Anlass.“ Mit dem Finanzergebnis könne die notwendige Reform „mit der erforderlichen Sorgfalt und ohne Hektik angegangen werden“.

Eine Reform der Pflegeversicherung steht auf der Agenda der großen Koalition. Allerdings haben sich Union und SPD bisher weder auf ein Konzept verständigt noch auf einen Zeitrahmen. Schon unter der rot-grünen Vorgängerregierung war eine Reform mehrfach aufgeschoben worden.

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