A40-Urteil „Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte“ – Ruhrgebiet drohen weitere Dieselfahrverbote
Essen, Berlin Nach dem Urteil zu Dieselfahrverboten in Essen und Gelsenkirchen hagelt es Kritik aus Wirtschaft und Politik an dem Richterspruch. Das Urteil sei unverhältnismäßig und gefährde die Mobilität Hunderttausender Bürger, kritisierte etwa Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Wirtschaftsvertreter aus der betroffenen Region sprachen von einer „Katastrophe“.
Und dem Ruhrgebiet droht weiteres Ungemach: Denn zum einen könnte es zu einer Ausweitung der Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen kommen. Die Gelsenkirchener Richter haben der Bezirksregierung Düsseldorf nämlich aufgegeben, bis zum 1. April 2019 aktuelle Belastungskarten für die kompletten Stadtgebiete zu erstellen.
Sollte dabei festgestellt werden, dass es auch außerhalb der errichteten Fahrverbotszonen zu Grenzwertüberschreitungen kommt, seien weitere Maßnahmen bis zur Ausweitung der Zone oder streckenbezogene Fahrverboten zu ergreifen. Das Gericht benannte bereits ausdrücklich mehrere Verdachtsstrecken. In Essen sind bereits jetzt für 18 von 50 Stadtteilen flächendeckende Verbotszonen einzurichten.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen angeordnet, zu der auch die viel befahrene Autobahn 40 gehört. In Gelsenkirchen soll eine wichtige Innenstadtstraße für ältere Dieselfahrzeuge gesperrt werden. Das Land Nordrhein-Westfalen will Berufung gegen das Urteil einlegen.
Zum anderen richtet sich der Blick auf die Ruhrgebietsstädte Dortmund und Bochum. Die Deutsche Umwelthilfe hat auch gegen die Luftreinhaltepläne für diese beiden Städte Klagen eingereicht. Auch in Bochum verläuft die A40 ähnlich wie in Essen durch die Stadt, in Dortmund wird sie an der Stadtgrenze im Westen dann zur Bundesstraße 1.
Ursprünglich hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Fälle Dortmund und Bochum zusammen mit Essen und Gelsenkirchen verhandeln wollen, diese dann aber eine Woche vor der Verhandlung wegen Zuständigkeitsfragen doch ausgeklammert.
Hintergrund: Nach einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr ist offen, ob für solche Klagen die Verwaltungsgerichte oder das Oberverwaltungsgericht zuständig ist. Eine Entscheidung darüber will das Verwaltungsgericht bis Ende des Jahres treffen. Die Klagen für Essen und Gelsenkirchen hatte die Deutsche Umwelthilfe vor der Gesetzesänderung eingereicht.
Bereits in der kommenden Woche will das Verwaltungsgericht Darmstadt über ein mögliches Dieselfahrverbot in der hessischen Großstadt verhandeln. Erst vor wenigen Tagen hatte ein Gericht Fahrverbote für Köln und Bonn angeordnet.
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) erklärte mit Blick auf das jüngste Urteil aus Gelsenkirchen in der „Bild“-Zeitung, es stehe ihm zwar nicht zu, die Justiz zu kritisieren. Dann tat er es aber doch: „Wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig. Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt.“ Urteile wie diese gefährdeten die Mobilität Hunderttausender Bürger. „Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte.“
Bereits am Vorabend hatte Scheuer auf einer CDU-Veranstaltung in Stuttgart erklärt: Solche Diskussionen gebe es nur in Deutschland und „auch nur aus einer unglaublichen Wohlstandssituation heraus“.
Auch der FDP-Bundestagsfraktionsvize Frank Sitta bezeichnete das Gerichtsurteil als „völlig absurd“. Sitta sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Das hat mit Verhältnismäßigkeit nun wirklich nichts mehr zu tun. Wenn im Ruhrgebiet ein totales Verkehrschaos herbeigemessen wird, kann auch niemand behaupten, dass das der Gesundheit der Bevölkerung irgendwie dienlich ist.“
Sitta kritisierte außerdem: „Die Spielräume, die es beim Aufstellen der Messstationen gibt, dürfen nicht nur so genutzt werden, um Höchstwerte aufzuspüren, sondern so, dass das mit der Lebenswirklichkeit der Menschen wenigstens im Entferntesten noch etwas zu tun hat.“ Der FDP-Bundestagsabgeordnete sagte, die Bundesregierung müsse aktiv werden.
Auch aus der Wirtschaft kam heftige Kritik. Die Handwerkskammer in Düsseldorf sprach von Auswirkungen für mehr als 25.000 Handwerksunternehmen allein im westlichen Ruhrgebiet. „Fahrverbote, ein lahmgelegter Wirtschaftsverkehr und ausgesperrte Mitarbeiter mit allen Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung sind im Ballungsraum Ruhr unausweichliche Folge einer solchen Maßnahme“, hieß es.
Der Chef des Duisburger Hafens, Erich Staake, bezeichnete ein Fahrverbot auf der A40 als „Katastrophe“. „Dann wären viele Unternehmen nur noch schwer oder gar nicht erreichbar. Das hätte gravierende Folgen für Industrie und Logistik“, sagte Staake der „Rheinischen Post“.
Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer warf indes den Kommunen im Ruhrgebiet vor, Chancen für eine Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung vertan zu haben. Dafür wäre es etwa notwendig gewesen, Pendlerströme verstärkt auf den öffentlichen Personennahverkehr umzulenken, sagte Dudenhöffer. Stattdessen seien zeitweise wichtige Bahnrouten – etwa die Verbindung Essen-Duisburg – reparaturbedingt gesperrt worden.
„Zugtaktungen und -angebote blieben gleich und auch im Preissystem wurden keine Wechselprämien oder ähnliche Programme geboten“, kritisierte Dudenhöffer. „Es ist wenig verständlich, dass die Städte in der kritischen Situation nicht schneller versucht haben, sich mit Entlastungen durch den Bahnverkehr mehr „Luft“ zu verschaffen“.
Betroffen sind die Stadtteile Frohnhausen, Holsterhausen, Altendorf, Rüttenscheid, Westviertel, Nordviertel, Vogelheim, Altenessen-Süd, Altenessen-Nord, Südviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf, Steele, Kray und Leithe – inklusive der Autobahn A40.
Nach Berechnungen seines Instituts an der Universität Duisburg-Essen verbesserte sich die Stickoxid-Belastung im Ruhrgebiet in den ersten neun Monaten des Jahres kaum. Die neuesten Messwerte – etwa an der Kurt Schumacher-Straße in Gelsenkirchen und der Gladbecker Straße in Essen – seien „ernüchternd“. Dort hätten sich die NO2-Messwerte lediglich um 1,8 Prozent beziehungsweise 1,1 Prozent verbessert.
Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) nannte das Urteil unverhältnismäßig. „Jetzt müssen die Menschen in den Städten für das Versagen der Automobilindustrie geradestehen“, erklärt er. Essens OB Thomas Kufen (CDU) forderte eine rasche Lösung vom Bund: „Es muss eine schnelle Soft- und Hardwarenachrüstung kommen, die nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger ausfallen darf.“
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) kritisierte die von der Bundesregierung gebilligte Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Es gebe gute Gründe für den niedrigen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, sagte DGP-Präsident Klaus Rabe der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Wenn Menschen mit Atemwegsproblemen und Lungenvorerkrankungen regelmäßig erhöhte Werte einatmen, besteht ein Gesundheitsrisiko. Das ist durch die Datenlage bewiesen.“
Es handle sich nicht um eine kleine Gruppe, „sondern um eine riesige“. In dem Gesetz soll es künftig heißen, dass in Städten mit relativ geringen Überschreitungen des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide Diesel-Fahrverbote „in der Regel“ nicht verhältnismäßig seien - weil andere Maßnahmen ausreichten, um den Grenzwert einzuhalten.
Mit Material von dpa
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Wie in vielen anderen Fällen wird beim Auftreten eines Problems sachlich falsch argumentiert.
Meist werden wirtschaftliche Gründe ins Feld geführt, um etwas zu verhindern. Alles falsch und schwachsinnig. Auch die Richterschelte ist fehl am Platze.
Das Problem ist die Schadstoffgrenze von 40 .... .Wie kam sie zustande und auf welchen wissenschaftlich untermauerten Erkenntnissen beruht sie ?
Wieviel Scadstoffe sind ohnehin in der nicht vom Verkehr belasteten Zonen und warum gelten in stärker auf den Menschen einwirkenden Bereichen viel höhere Grenzwerte.
Macht euch an die Arbeit, bevor ihr zuläßt, das dieses Land unermeßlichen Schaden erleidet.
Wäre auch eine Aufgabe für den investigativen Journalismus !
EU-Grenzwert 40 Mikrogramm in der Stadt – Arbeitsplatzgrenzwert 950 Mikrogramm in geschlossenen Räumen, wo kein Wind wie an der Straße das NOX verwehen kann. Es gibt keine belastbaren Untersuchungen, nach dem 40 Mikrogramm NOX schädlich seien. Selbst der Wert von 950 Mikrogramm für den Arbeitsplatz liegt noch weit unter dem Wert, wo Untersuchungen Schädigungen festgestellt haben. Wer auch immer der Initiator dieses Grenzwertes war, er hat den Wert nicht mit Fakten belegen können. NOX ist schädlich, aber erst ab einer entsprechenden Konzentration, 40 Mikrogramm sind nicht schädlich.
Die DUH macht sich zum Teile einer Gruppierung, der es nicht um Gesundheitsfragen geht sondern um die Vernichtung von Arbeitsplätzen. Sei dies im mittleren und kleinen Gewerbe, daß mit dem Fuhrpark nicht mehr in die Stadt fahren darf, aber kein Geld zur Anschaffung neuer Fahrzeuge besitzt da die alten vielleicht erst 3-5 Jahre alt, aber ansonsten in guten Zustand sind, oder der Pendler, der mit seinem jungen EURO-5 Wagen nicht mehr zur Arbeitsstelle fahren darf, für einen neuen Wagen jedoch das Geld noch nicht eingeplant und daher nicht zur Verfügung hat.
Teile einer Stadt, Teile einer Autobahn für eine große Zahl von Dieselfahrzeugen wegen Überschreitung der 40 Mikrogramm NOX zu sperren ist Unsinn, kontraproduktiv und in Anbetracht der Nichtgefährdung bei Überschreitung der 40 Mikrogramm Grenzwert im keiner Weise verhältnismäßig. Die Arbeitsschutzbestimmungen in Deutschland sind zum Schutze der arbeitenden Menschen erlassen worden, sie sind so abgefaßt, daß eine Gefährdung ausgeschlossen sein soll. Berufsgenossenschaften, die bei Schädigungen am Arbeitsplatz trotz Einhaltung der Grenzwerte zur Zahlung an den Arbeitnehmer bzw. –in verpflichtet sind, legen die Grenzwerte zur eigenen Sicherheit stets in den sicheren Bereich. Es täte gut, wenn die die sachlichen Fakten statt unbewiesener Behauptungen zur Urteilsfindung herangezogen würden.
"Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte":
Der Grenzwert 40 Mikrogramm NOx stammt aus einer EMPFEHLUNG der WHO aus dem Jahre 1999. Die USA machte 2016 eine richtige STUDIE und kam zum Grenzwert 103 Mikrogramm NOx.
Losgelöst von gesundheitlichen Fakten entscheidet sich die EU Politik die Grenzwerte nicht zu korrigieren. Stattdessen schlagen die deutschen Politiker massiv auf die deutsche Automobilindustrie ein - ohne Sinn und Verstand - wie gesagt - losgelöst von Fakten.
Damit schadet man den Standort Deutschland. Wer investiert in einem Land, das eine ideologische Politik zum Schaden der Industrie betreibt?
Das fehlerhafte Aufstellen der Messstationen wird ignoriert.
Die deutlichen Verbesserungen der letzten Jahrzehnte werden ignoriert.
Es wird gehetzt!
Warum holt sich kein Politiker die amerikanische Studie und schlägt sie den EU Politikern um die Ohren?
Laut Bundesumweltamt haben sich die Stickoxid-Emissionen von 1990 von 2.892 Mio Tonnen auf 1.217 Mio Tonnen in 2016 reduziert, Tendenz weiter fallend. Es wäre jedoch im Jahre 1990 bei hohen Emissionen niemand auf die Idee gekommen, Autobahnen für Autos ( !! :-))) !!) zu sperren, da dann ganze Regionen drohen, ins ordnungspoltische Ökokoma zu fallen. Für solche Entwicklungen braucht´s denn halt schon die "ökologisch", oder sollte es besser heissen "ideologisch" motivierten deutschen Politiker und die EU.
https://www.umweltbundesamt.de/daten/luft/luftschadstoff-emissionen-in-deutschland/stickstoffoxid-emissionen#textpart-1
Die Luft wird immer sauberer (und diese Entwicklung wird sich auch forsetzen, OK vielleicht nicht in Hamburg, wo man Diesel-PKW gegen Schwerölschiffe tauscht :-)) ), aber wir gehen politisch korrekt den Verkehrssuizid.
Niemand kommt scheinbar mehr auf die Idee, die fragwürdige Grenzwerte-Herrschaft der weitgehend nutzlosen EU in Frage zu stellen. Die Art und Weise wie in Deutschland gemessen wird (Messstationen möglichst nah am ÖPNV-Bus-Auspuff), lässt allerdings bei mir den Eindruck wachsen, daß man mit den angestoßenen Chaos-Entwicklungen in der deutschen Politik eigentlich ganz zufrieden ist.
Ich finde viele viele Entwicklungen in diesem Land leider nur noch als i......tisch! Sorry.
Das der Stickstoffdioxid-Grenzwert wissentschaftlich völlig unhaltbar ist, sollte mittlerweile jedem klar sein. Nur um die eigene grüne Ideologie durchzusetzen ganze Regionen ins Chaos zu stürzen, dass schaffen nur die Grünen und eine Bundesregierung, der jeder Sachverstand mittlerweile abzusprechen ist.
Alle Autos ausländischer Hersteller haben im ADAC Test ergeben, der wohl als repräsentativ einzustufen ist, ca. 3 mal so hohe Werte wie bei Autos deutscher Hersteller. Die Autos deutscher Hersteller waren konkurrenzlos mit weitem Abstand die saubersten.
Aber wozu mit Fakten beschäftigen?
Besser die von ausländischen Autobauern finanzierte DUH in den Himmel loben und von ihr vor dem Besen hertreiben lassen.
Für saubere Luft wäre ich auch, dafür wäre als erstes eine gute Verkehrsführung in den Städten wichtig, insbesondere auch breite und sichere Fußgänger- und Radwege, z.B. in Köln am Ring eine Hälfte der Straße "platt" machen und zur Allee für Fu?gänger und Fahrradfahrer umbauen.
Dann den Reperaturstau der Verkehrswege und insbesondere der des ÖPNV beseitigen.
Wenn Sie im Winter bei minus 3 Grad am Bahnhof stehen, Bahnhofsgebäude, geschweige beiheizte, gibts es schließlich nicht mehr, und die nächsten 3 Bahnen alle ausfallen, am liebsten auch noch ohne jegliche Info seitens der Bahn, dann kaufen Sie sich wohl spätestens im nächsten Winter ein Auto.
Für sinnvolle Maßnahmen wären wohl alle, für ideologische haben wir eben weder das Geld noch wollen wir solch einen Mist mittragen.
PS: Wie kann man die Schadstoffbelastung eigl. anhand nur eines Wertes herausfinden? Alle anderen Schadstoffe in der Luft hat die DUH oder unsere Gerichte abgeschafft, Stichpunkt Feinstaub?
Ich kann Herrn Romanov nur Recht geben. Im Grunde genommen geht es ja bei dieser Debatte nicht in erster Linie um die Fahrverbote. In Wirklichtkeit reden wir über Politikversagen auf ganzer Linie. Grenzwerte, die vor 10 Jahren festgelegt wurden, sind ignoriert worden, um die Autoindustrie zu schützen. Diese fühlte sich immer durch die Politik geschützt und hat sich im wahrsten Sinne des Wortes "einen Dreck" um die Grenzwerte gekümmert. Nun liegt es bei den Gerichten, Gesetze und Grenzwerte durchzusetzen und jetzt gibt es das große Geschrei. Das nächste große Geschrei wird 2020 kommen: Ab 2020 gilt ein Grenzwert von 95g CO2/km für alle neu zugelassenen Pkw!! BMW X7: CO2-Emission in g/km (kombiniert): 205-198, nach welchem Verfahren auch immer gemessen. Unsere Autoindustrie bewegt sich in die völlig falsche Richtung! Evtl. bemüht man dann wieder die Gerichte und es führt dann zu Stilllegung von Fahrzeugen, die nicht den Grenzwerten entsprechen. Das wäre dann mal ein echter Fortschritt beim Umweltschutz.
Wir reden bei diesem Thema nicht von "Schwächung der deutschen Autoindustrie", sondern von unheilvoller Zusammenarbeit zwischen Autoindustrie und Politik.
Vielen Dank liebe Auto-Lobby
@H. Romanow,
Eine schöne Mauer bauen, am besten von Dortmund, Bochum Gelsenkirchen, Gladbeck,
Duisburg, Mülheim bis kurz vor Düsseldorf. Dann weiter über Wuppertal, Solingen, Bergisches Land, Witten und in Dortmund den Mauerkreis schließen.
Dies schafft ungeahnte Arbeitsplätze zumal alles per Hand, Karre und Pferdefuhrwerk bewältigt wird. siehe da......... KEINE Umweltverschmutzung mehr.
Schwachsinn.
meinen Dank an die Deutsche Umwelthilfe die es erst Möglich macht die gesundheitsschädliche Luft für die Bürger in den Focus zu setzen. Das wäre Aufgabe der Politik gewesen. Diese hätte durch klare Vorgaben für die Schadstoffgrenzwerte die Leitplanken rechtzeitig setzen können. Für Fußgänger und Fahradfahrer ist es eine Zumutung sich in der Stadt zu bewegen.
Die Forderung nach sauberer Luft kann nicht ersthaft kritisiert werden!! Das wäre zu bekloppt