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ABM geht zurück Gerster braucht weniger Bundeszuschuss

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) kommt mit weniger Geld aus, als im Bundeshaushalt vorgesehen. Grund sind zurückgehende Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Das Wirtschaftsministerium sieht inzwischen die Hartz-Reformen wirken.

HB BERLIN. Die Bundesanstalt für Arbeit kommt in diesem Jahr mit 700 Millionen Euro weniger aus, als von der Bundesregierung in ihrem Nachtragshaushalt vorgesehen. Wie das «Handelsblatt» am Sonntag vorab berichtete, hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) zum Jahresende als zweiten Teil des Bundeszuschusses 3,3 Milliarden Euro nach Nürnberg überwiesen.

Insgesamt habe BA-Chef Florian Gerster damit 2003 einen Bundeszuschuss von 6,8 Milliarden Euro erhalten anstatt der zuletzt vorgesehenen 7,5 Milliarden Euro. Das gehe aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Ursache dafür sei vor allem der Rückgang von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, schreibt das Blatt.

Nach Angaben einer Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigt sich, dass die Hartz-Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung zu wirken beginnen. Erfolgreich seien vor allem die Förderung der Selbstständigkeit wie die «Ich-AGs» und das Überbrückungsgeld. Bis November hätten sich 230.000 Arbeitslose selbstständig gemacht. Auch das vom DIHK kritisierte Programm «Kapital für Arbeit» habe 11.000 neue Arbeitsplätze gebracht.

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