Absage Parteivize Kubicki verzichtet auf das Dreikönigstreffen der FDP
Wolfgang Kubicki: „Stuttgart ist keine Pflichtveranstaltung, sondern Kür.“
Stuttgart Die FDP stimmt sich mit ihrem traditionellen Dreikönigstreffen auf das politische Jahr 2020 ein. Ein bekanntes Gesicht fehlt an diesem Montag in Stuttgart allerdings: Partei-Vize Wolfang Kubicki hat seine Teilnahme überraschend abgesagt.
Der Stellvertreter von Christian Lindner nennt Terminprobleme als Grund für seine Abwesenheit. „Stuttgart ist keine Pflichtveranstaltung, sondern Kür“, wird Kubicki in der „Bild“ zitiert.
Zum Auftakt der Veranstaltung verlangte der baden-württembergische FDP-Vorsitzende Michael Theurer eine „Rückbesinnung auf die Grundwerte der Freiheit“ in Deutschland. Es müsse klar sein, „dass die freiheitliche Grundordnung von niemanden angetastet werden darf“, sagte der Vizevorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. Mit Blick auf die Ausschreitungen in Leipzig an Silvester betonte er, es müsse eine klare Absage an alle Formen von Extremismus und Terrorismus – egal ob von Links oder Rechts - geben.
Theurer kritisierte in diesem Zusammenhang die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wegen ihrer Äußerungen zum Polizeieinsatz in Leipzig. Esken habe „sowieso manchmal die Sensibilität eines Presslufthammers“, sagte der FDP-Politiker.
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Die Liberalen schauen auf ein durchwachsenes Jahr 2019 zurück, in dem sie zwar wieder in das Europaparlament und in die Bremische Bürgerschaft eingezogen sind. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg scheiterten sie jedoch jeweils an der Fünf-Prozent-Hürde. Dass sie zuletzt in Thüringen mit genau fünf Prozent haarscharf erstmals seit zehn Jahren wieder in einen ostdeutschen Landtag kamen, war der vielleicht größte Wahlerfolg im vergangenen Jahr.
In Hamburg will die FDP laut Parteichef Lindner im Februar nicht nur wieder ins Landesparlament einziehen, sondern auch Regierungsverantwortung übernehmen. Am Dreikönigstreffen in Stuttgart wird deshalb auch die FDP-Spitzenkandidatin aus der Hansestadt, Anna von Treuenfels, teilnehmen.
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