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Abstimmung Grünen-Landesverbände für Atomausstieg

Vor dem Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg überwiegt in den Landesverbänden nach einem Bericht die Unterstützung für das Vorhaben der Bundesregierung.
23.06.2011 - 00:22 Uhr Kommentieren
Die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen stimmen über die Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz ab. Quelle: dpa

Die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen stimmen über die Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz ab.

(Foto: dpa)

Berlin Am Samstag werde sich eine Mehrheit der Grünen-Delegierten im Grundsatz dem Leitantrag der eigenen Parteiführung anschließen, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine eigene Umfrage. Damit wäre der Weg frei, dass die Grünen im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz stimmen, wonach die Kernkraftwerke stufenweise bis zum Enddatum 2022 vom Netz gehen. Klare Zustimmung signalisierten demnach Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.

Bei einer weiteren deutlichen Mehrheit der Landesverbände zeichne sich eine Zustimmung mit Einschränkungen ab. Dies könnte bedeuten, dass die Delegierten dem Leitantrag zustimmen, aber Formulierungsänderungen fordern. Noch unentschlossen zeigten sich die Niedersachsen. Sachsens Grüne hatten sich in der Vorwoche für einen schnelleren Ausstieg bis 2017 ausgesprochen.

Auf dem Sonderparteitag am Samstag in Berlin wird es im Kern darum gehen, ob die Grünen ihren Bundestagsabgeordneten empfehlen, der Atomgesetznovelle zuzustimmen. Dafür setzt sich die Parteiführung ein. Die bis zu 819 Delegierten wollen eine vier- bis fünfstündige Debatte führen. Sie werden von vielen Vertretern der Anti-AKW-Bewegung beobachtet, die die Partei vor einem Ja zum schwarz-gelben Kurs warnten.

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