Immer wieder haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien den Sprung in deutsche Landesparlamente geschafft. Von langer Dauer war ihr parlamentarisches Wirken meist nicht. Die Fraktionen machten häufig eher durch interne Streitigkeiten von sich reden als durch politische Initiativen. Die rechtspopulistische AfD ist mittlerweile im Bundestag, in 13 Landtagen und im EU-Parlament vertreten.
Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) erlebte in den 60er Jahren eine erste Erfolgswelle. Ihr gelang der Einzug in sieben der damals elf Landesparlamente, bei der Bundestagswahl 1969 scheiterte sie mit 4,3 Prozent nur knapp an der Fünfprozenthürde. Der Aufstieg war aber nur ein vorübergehendes Phänomen, in den 70er Jahren verschwand sie weitgehend wieder von der Bildfläche, ohne in den Landesparlamenten nennenswerte Ergebnisse erzielt zu haben.
Einen Wiederaufstieg mit neuem Personal erlebte die NPD nach der Wiedervereinigung. Wurde sie in den 60er Jahren noch von alten NSDAP-Anhängern getragen, konnte sie nun vor allem bei jenen Wählern in Ostdeutschland punkten, die sich als Verlierer der Wende sahen. 2009 zog sie in den Landtag von Sachsen ein, nach heftigen internen Querelen verfehlte sie 2014 den Wiedereinzug. Seit 2011 ist die NPD nur noch im Schweriner Landtag vertreten.
Unter Führung des früheren SS-Manns Franz Schönhuber wirbelten die rechten Republikaner vor einem Vierteljahrhundert die Parteienlandschaft auf. 1989 gelang ihnen völlig überraschend der Einzug ins Europaparlament und ins Abgeordnetenhaus von Berlin. 1992 erreichten sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 10,9 Prozent.
Vier Jahre später kam die Partei mit 9,6 Prozent erneut in den Landtag – und stellte damit eine Ausnahme von der Regel dar, dass rechte Protestparteien normalerweise nach einer Legislaturperiode wieder aus den Landtagen fliegen. Allerdings wurden auch die Republikaner von internem Streit zerrissen, inzwischen ist die Partei bedeutungslos.
Die Deutsche Volksunion (DVU) bot sich in den 90er Jahren als Auffangbecken für enttäuschte NPD-Wähler an und erzielte teils überraschende Wahlerfolge. 1991 zog sie ins Bremer Landesparlament ein, ein Jahr später in den Landtag von Schleswig-Holstein. In Sachsen-Anhalt erzielte sie 1998 mit 12,9 Prozent ihr bestes Ergebnis, auch in Brandenburg wurde sie in den Landtag gewählt.
Die DVU war voll auf ihren Gründer, den reichen Münchener Verleger Gerhard Frey, zugeschnitten. Bei den Wahlen trat sie in der Regel mit völlig unbekannten Kandidaten an. In den Landtagen machte sie vor allem mit internen Streitereien von sich reden, die DVU-Fraktionen zerfielen rasch. 2010 gingen die Reste der Partei in der NPD auf.
Eine weitere rechte Partei, die klar auf eine Führungsfigur zugeschnitten war, war die Partei Rechtsstaatliche Offensive des Hamburger Richters Ronald Schill. Sie schaffte es sogar in die Regierungsverantwortung. 2001 zog sie mit 19,4 Prozent in die Bürgerschaft ein und trat unter CDU-Bürgermeister Ole von Beust in die Regierung ein. Schill hatte sich als Richter mit umstrittenen harten Urteilen gegen Straftäter einen Namen gemacht.
Die Regierungskoalition zerbrach 2003 unter spektakulären Umständen. Von Beust entließ Schill als Justizsenator. Der Bürgermeister warf Schill den Versuch vor, ihn wegen seiner Homosexualität erpressen zu wollen. Bei der Wahl 2004 kam die Schill-Partei nicht mehr ins Landesparlament.
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@ Herr Metz: Das sind ja ganz tolle Beispiele, die Sie sich da wählen. Und wir sollen uns in Deutschland jetzt also an der chinesischen Gesellschaft orientieren, ernsthaft?
Und was behaupten Sie? Sind die deutschen Untaten üble Propagandamärchen? Und sind Sie stolz darauf?
Die AfD ist eine stringent arbeitnehmerfeindliche Partei. Dass wird mit jedem Tag klarer, wo die AfD und Trump-Fans hier ihre Kommentare posten. Die "rechte Revolution" ist eine Revolution von oben. In fast jedem Posting der AfD-Fans hier werden die Interessen von Vermietern, Arbeitgebern, Bankern und anderen Großverdienern ausgesprochen. Selbst die EU-feindlichen Bestrebungen wie die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalanien sind eindeutig die Bestrebungen der REICHEN, die aus dem Solidarsystem aussteigen wollen. Frau Weidel von der Allianz Investment Bank ist da das beste - beziehungsweise das widerlichste! - Beispiel für diesen Rechtsruck der Reichen.
@Herr Gerald Gantz30.11.2017, 18:10 Uhr
"desinteressiert an der Wirklichkeit"
Selbst Interesse daran - was Sie für sich ja in Anspruch zu nehmen scheinen - garantiert leider eben nicht, diese in ihrer Komplexität auch nur ansatzweise verstanden und durchdrungen zu haben. Ihre so hier von mir unterstellte dazu notwendige Urteilsfähigkeit scheint bei ihrer Rückmeldung zu Mila´s Kommentar
"nachzuplappern, was andere ersonnen haben", ...
wohl unter die Räder gekommen sein.
Ich erwarte von jeder Partei, dass sie sachlich die Interessen der deutschen Bevölkerung vertritt und gute Ideen und Lösungsansätze bereithält. Da patriotisch zu sein ist absolut in Ordnung. Die AfD hat Alternativen zu Merkels Sätzen wie "Wir können die Grenzen nicht überwachen" im Sinne von "Wir müssen alle reinlassen, auch die Kriminellen" aufgezeigt. Die AfD hat stark zugelegt, wie auch die FDP. Beide Parteien haben SACHLICHE Argumente gebracht, die von den echauffierten Journalisten dann niedergemacht wurden - gerade auch vom GEZ Fernsehen. Das ist Schade und treibt die Wähler von den großen Parteien zu den noch kleinen.
WÜRDEN SACHLICH GUTE LÖSUNGEN IN DER POLITIK ANKLANG FINDEN, GÄBE ES KEINE AFD
Fragen Sie einmal einen Japaner, ob er sich schämt, dass seine Landsleute u.a. beim Nanking-Massaker Hunderttausende Chinesen massakriert haben. Vermutlich wird er Sie höflich darauf hinweisen, dass das üble Propagandamärchen sind.
Oder fragen Sie einmal einen Chinesen, ob er sich beispielsweise dafür schämt, dass während der "Kulturrevolution" unter Mao sogar Kinder ihre Eltern denunziert und den kommunistischen Schergen zur Hinrichtung ausgeliefert haben. Der wird Sie verständnislos anschauen und Ihnen mitteilen, dass das notwendig war, um das chinesische Volk letztendlich in eine bessere Zukunft zu führen.
Übrigens haben die sich nicht schämenden Japaner und Chinesen seit WW2 auch keinen Krieg mehr geführt. Vor allem haben sie dadurch aber auch nicht den zerstörerischen Selbsthass wie zahlreiche sich schämende Deutsche...
@ Herr Tante Mila
Sie scheinen in Geschichte oft gefehlt zu haben und ziemlich desinteressiert an der Wirklichkeit zu sein. Schlagworte zu benutzen oder das nachzuplappern, was andere ersonnen haben reicht einfach nicht aus.
"Ich als Deutscher will mich auch nicht schämen, Deutscher zu sein."
Sie müssen sich auch nicht schämen, aber man muss sich auch nicht als Herr der Welt aufspielen. Und Sie müssen berücksichtigen, was anderen Völkern von Deutschen angetan wurde.
Wenn Sie einen Woche lang jeden Abend Ihre Frau verprügeln, wird die das auch nicht einfach vergessen und zur Tagesordnung übergehen.
Oder wollen Sie leugnen, dass Deutschland zwei Weltkriege begonnen und verloren hat und Millionen unschuldiger Menschen dahingemetzelt hat?
Franzosen schämen sich nicht, Franzose zu sein. Ich als Deutscher will mich auch nicht schämen, Deutscher zu sein.
Die CDU ist an Flüchtlingen nur aus einem einzigen Grund interessiert. >>Billige Arbeitskräfte<< thats. all.
Gauland ist ein normal und vernünftig denkender Mensch, der die zunehmende Islamisierung (dazu auch viele heutige Tageszeitungen) nicht einfach als gottgegeben( wie witzig) hinnehmen will.
Er würde als Kanzler weniger Schaden anrichten als Merkel.