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AfD in Thüringen Rechtsextremismus-Forscher sehen Höcke auf NPD-Kurs

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Höcke und Poggenburg leiteten Rechtsruck ein

Höcke gilt als Wortführer des rechtsnationalen AfD-Flügels. Den Grundstein dafür legte er gemeinsam mit dem AfD-Landeschef in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg. Im Frühjahr 2015 leiteten beide mit der „Erfurter Resolution“ einen Rechtsruck der AfD ein, in dessen Folge es im Sommer 2015 zur Spaltung der AfD durch den Austritt neoliberaler und gemäßigter Kräfte und zur Gründung der Partei „Alfa“ durch den ehemaligen AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke kam. Bundesweit ist die Partei, wie die Jenaer Wissenschaftler konstatieren, derzeit gespalten und heterogen: "Dies zeigte sich nach einem provokativen Auftritt Höckes in der Talk-
Show Günther Jauchs, nach dem sich die Führung der Bundespartei von Höcke distanzierte.

Wie Höcke bewegt sich auch Poggenburg politisch am äußersten rechten Rand. Seinen Landesverband habe er "deutlich" nach rechts gerückt, er selbst habe "zunehmend Distanz zu Strukturen und
Forderungen insbesondere der Neuen Rechten", verloren, heißt es in einer von der Otto-Brenner-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. "Zwar versuchte der Landesvorstand diese Entwicklung durch eine Haltung scheinbarer Naivität und abwägender Zögerlichkeit zu verdecken, dennoch ist eindeutig eine Öffnung gegenüber hetzerischen, antisemitischen und rechtsextremen Positionen zu verzeichnen."

Poggenburgs Sympathie für rechte Positionen zeigt sich auch darin, dass er Anfang 2015 die Parteieintritte des neurechten Verlegers und Autors Götz Kubitschek und von dessen Ehefrau Ellen Kositza befürwortet hat. Kubitschek, der auch mit Höcke befreundet ist, gilt als eine der zentralen intellektuellen Figuren der Neuen Rechten, er ist Mitbegründer des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda im südlichen Sachsen-Anhalt. Die damalige Bundesparteiführung um Bernd Lucke hatte der Aufnahme jedoch eine Absage erteilt. Poggenburg sagte damals dazu: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“

Für Aufsehen sorgte Poggenburg, als er im Mai 2015 im sachsen-anhaltischen Tröglitz bei einer Veranstaltung des teils als rechtspopulistisch, teils als verschwörungsfreundlich eingeordneten Compact-Magazins auftrat. Gut einen Monat zuvor war am gleichen Ort ein Konflikt um eine geplante Flüchtlingsunterkunft eskaliert. Poggenburg spielte die Ausschreitungen herunter und meinte, die „hiesigen Geschehnisse“ seien „teilweise medial über Gebühr ausgeschlachtet“ worden.
Die Göttinger Wissenschaftler listen darüber hinaus weitere Beispiele auf, die eine Nähe Poggenburgs zu rechtem Denken nahelegen. „Er nutzt und verteidigt den historisch durch den Nationalsozialismus belegten Begriff der „Volksgemeinschaft“, den er „in keiner Weise negativ“ sieht“, heißt es in der Expertise. Den Holocaust habe er zudem als „Sache“ bezeichnet, die „einfach abzulehnen“ sei. Die Stelen des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin habe Poggenburg „Klötzer“ genannt, die von vielen Berlinern „einfach nur als störend empfunden“ würden. In der DDR habe es Denkmäler gegeben, die einen noch ganz anders gepackt hätten, zitieren die Studienautoren den Landesvorsitzenden.

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