AfD-Richtungsstreit Höcke spricht über Scheitern der AfD

Wer folgt auf Frauke Petry an der Spitze der AfD? Als Björn Höcke als möglicher Kandidat ins Spiel kommt, regt sich Unmut in der Partei. Der geht nun in die Offensive – mit einer deutlichen Warnung an die Parteispitze.
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„Die AfD kann leider immer noch scheitern.“ Quelle: dpa
Björn Höcke

„Die AfD kann leider immer noch scheitern.“

(Foto: dpa)

BerlinBei der Verteilung wichtiger Posten in der AfD-Bundestagsfraktion gingen die Anhänger von Björn Hocke leer aus. Da lag es nahe, dass der Wortführer des rechtsnationalen Parteiflügels möglicherweise darauf dringt, im AfD-Bundesvorstand künftig eine zentrale Rolle zu spielen. Das jedoch hat er nicht vor. Entsprechend deutlich tritt Höcke nun auf seiner Facebook-Seite anders lautenden Spekulationen entgegen.

In einem Eintrag von Donnerstag stellt er klar, dass er nicht beabsichtigt, Parteivorsitzender zu werden. Das derzeitige Führungspersonal in seiner Partei solle daher „mehr Gelassenheit“ an den Tag legen. „Die AfD kann leider immer noch scheitern“, warnt er in diesem Zusammenhang. „Aber sie kann es unter Berücksichtigung der historisch-politischen Lage nur an sich selbst, nämlich am Unvermögen des Führungspersonals, Gelassenheit zu leben.“

Angesichts seiner Beobachtungen des Parteigeschehens in den letzten Monaten sei ihm diese Feststellung „besonders wichtig“. Aber auch mit Blick auf „manche überschnelle und unbedachte Äußerung, die die Falschmeldung über meine Kandidatur als Bundessprecher nach sich gezogen hat“, schreibt Höcke. Er mahnt zugleich, dass es keine Pflicht gebe, „in ein hingehaltenes Mikrophon hineinzusprechen“. Und man können auch die 1001. Presseanfrage „ruhig und freundlich ablehnen, wenn man vermutet, dass eine einschlägige Äußerung energievernutzende, innerparteiliche Dynamiken auslösen könnte“.

Auslöser für die Debatte um Höcke ist der Abgang von Frauke Petry. Seit sie kürzlich aus der Partei ausgetreten ist, der Co-Vorsitz neben Bundessprecher Jörg Meuthen vakant. Der Posten soll auf einem Delegiertenparteitag im Dezember besetzt werden, wenn der gesamte Bundesvorstand neu gewählt wird. Als in den Medien dann plötzlich der Name des umstrittenen AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Höcke, als Petry-Ersatz fiel, regte sich Unmut in der Partei.

Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt etwa drohte mit Konsequenzen, sollte Höcke zum Zug kommen. Der Nachrichtenagentur dpa sagte Witt, für ihn wäre, „wenn Björn Höcke Bundesvorsitzender würde, die Grenze des Erträglichen überschritten“. Zuvor hatte das Magazin „Focus“ berichtet, bei einem Treffen des rechten Parteinetzwerks „Goslaer Runde“ mit anderen AfD-Spitzenfunktionären am 27. August 2017 sei entschieden worden, Höcke für die Führungsebene der Partei vorzuschlagen.

Neben Höcke sollen an dem Treffen laut „Focus“ auch Brandenburgs AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz, der heutige Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sowie der Parteivorsitzende Meuthen teilgenommen haben. Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, sei indes erst bei einem vertraulichen Treffen mit Gauland und Höcke am 25. September 2017 in einem Berliner Hotel über die Entscheidungen der Runde informiert worden.

Für zusätzlichen Diskussionschef sorgt Meuthen mit einem Interview. Darin hatte er erklärt, für eine Trennung von Amt und Mandat „spräche Einiges“ (sic!), er wolle sie aber nicht in der Satzung festschreiben. Nach Unmutsäußerungen einiger Parteikollegen stellte er später dann klar, er habe mit dieser Äußerung nicht eine Kandidatur Weidels für den Parteivorsitz verhindern wollen.

Höcke warnt seine Partei davor, sich „fremdbeschleunigen“ zu lassen. „Ein System, das sich von außen beschleunigen lässt, operiert nicht selbstbestimmt und läuft Gefahr, zu einer energiezehrenden, permanenten Selbstbeschäftigung gezwungen zu werden“, erklärt er. Und fügt hinzu: „Diese Gefahr besteht leider nach wie vor auch für unsere AfD.“ Denn es gebe augenscheinlich „noch einige unter uns, die sich nicht von einer aufoktroyierten Rechtfertigungshaltung befreien können“. Diese „Zögerlichen“ sollten wissen, dass sich eine jungen Partei wie die AfD, die noch nie in Regierungsverantwortung war, „grundsätzlich nicht zu rechtfertigen“ brauche.

Dessen ungeachtet ist es nicht ausgeschlossen, dass Höcke in der Partei künftig mehr Aufgaben übernimmt. Parteivorstandsmitglied Paul Hampel sagte: „Ich hätte kein Problem damit, wenn Björn Höcke Mitglied im Bundesvorstand würde.“

Der AfD-Bundesvorstand hatte allerdings nach einer umstrittenen Rede in Dresden im Frühjahr beantragt, Höcke aus der Partei auszuschließen. Eine Entscheidung des Thüringer Landesschiedsgerichts steht noch aus.

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12 Kommentare zu "AfD-Richtungsstreit: Höcke spricht über Scheitern der AfD"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Herr Peer Kabus13.10.2017, 19:31 Uhr
    Den Höcke kann ich, wie bekannt sein dürfte, auch nicht ab. Beruflich (die Politik außen vor-gelassen) hat der allerdings, wenn ich den mit Gabriel vergleiche, etwas mehr zu bieten als der Effenberg-Gabriel. Ob Höcke den Mittelfinger je als Stilmittel verwendet hat, ist mir nicht bekannt.

    Aber vielleicht findet Herr Neuerer das noch raus?
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    Herr Peer Kabus13.10.2017, 19:23 Uhr
    Herr Neuerer – mit Ihren an Selbstherrlichkeit grenzenden Löschaktionen können Sie mich nicht ärgern.

    Es reicht mir nämlich anhand Ihrer Reaktionen zu sehen, dass Sie sich ärgern, wenn Kom-mentatoren hier Sachverhalte schreiben, die bei Ihrer „Denke“ zu dem bei Ihnen hinlänglich bekannten Verhalten führen.
    Als Spam melden
    Herr Peer Kabus13.10.2017, 19:15 Uhr

  • Enrico Caruso 13.10.2017, 19:45 Uhr

    Den Artikel, bei dem Herr Neuerer umfangreiche Löschungen vorgenommen hatte, hatte ich benannt.

    Jetzt allerdings praktiziert Herr Neuerer in seinem üblichen Stil.

    Aber immer noch "besser", als wenn er überhaut keine Kommentare zulässt, wenn er sich bei einem vorangegangenem Artikel wieder maaslos geärgert hat.

  • Aus gegebenem Anlaß:

    Jetzt wurden Sie zu guter Letzt dann doch noch gelöscht.
    Aber ganz im Ernst: Das war wirklich Quatsch aus der Dose, was Sie da um 19:23 Uhr geschrieben haben.
    Das zusätzliche "s" in Ihrem Namen sehen Sie mir bitte nach!

  • @ Peer Kasbus

    Jetzt beruhigen Sie sich mal! Diesen speziellen Artikel hier von Herrn Neuerer fand ich überhaupt nicht so tendenziell wie die meisten vorangegangenen über die AfD an dieser Stelle. Fast möchte man schon von einer Versachlichung sprechen.
    Und welche Kommentare wurden hier gelöscht? Haben Sie geträumt? Meine jedenfalls sind noch alle da.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • @ Heinz Keizer

    Da haben Sie sich ja an den Richtigen gewandt! Der gehört doch selbst zur "Deutschland-verrecke-Fraktion". Das, was Sie dort beschreiben (ich würde die explodierende Kriminalität noch hinzufügen), ist von diesen Leuten ausdrücklich gewollt! Und jetzt wundern sich diese Zerstörer, dass sich in der Bevölkerung so langsam Widerstand gegen sie bildet.

  • Bitte redigieren! Danke.

  • @ Herr Marcel Europaeer13.10.2017, 16:06 Uhr

    Die AfD hat die Probleme nicht verursacht, sie hat darauf aufmerksam gemacht. Verursacht haben sie die Regierungsparteien. Die AfD setzt auch keine Ängste in Szene, die Risiken sind da. Die Völkerwanderung und die zunehmende Islamisierung Europas kann man doch nicht einfach ignorieren, außer man ist Frau Merkel mit Anhang. Der jetzt wieder verstärkte Versuch der Zentralisierung in Brüssel einschl. größerem Protektionismus ist doch nicht von der AfD in Szene gesetzt. Da arbeitet die Kommission mit Politikern in den interessierten Ländern zusammen. Dass die Euroeinführung ein großer Fehler war, ist doch nicht die Schuld der AfD. Mir gefällt Herr Höcke (und einige andere) auch nicht. Aber schauen wir mal in den anderen Parteien. Da gibt es auch einige Unsympathen. Die Grünen hatten und haben auch ihre Probleme. Jetzt taucht wieder der Herr Tretin auf. Aus meiner Sicht wesentlich gefährlicher als ein Herr Höcke.

  • @ G.Nampf

    Wie kommen Sie darauf, dass Höcke ein Holocaustverharmloser und Geschichtsverdreher sei? Verdrehen Sie hier nicht selbst etwas? Ich rate Ihnen, die Äußerung Höckes zu der Berliner Holocaustgedenkstätte nochmals GENAU zu lesen.

  • Das Personal der AfD ist nicht gerade das, was man sich wünschen würde. Das dürfte das Ergebnis der sozialen Ausgrenzung durch die Medien sein. Möglich, dass jetzt, nach dem Einzug in den BT, auch überzeugendere Persönlichkeiten es in diese Partei ziehen wird.

    Und mit der sog. "Zögerlichkeit" hat Höcke ein wichtiges Thema angesprochen. Rechte sollten selbstbewusster auftreten!!!
    Sie haben sich für nichts zu entschuldigen, im Gegenteil: Sie sind die Bewahrer von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, während die Blockparteien das GG faktisch außer Kraft gesetzt haben. Wer muss sich also entschuldigen?

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