Angriffe auf Asylunterkünfte Zahl der Übergriffe zurückgegangen

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Deutschland zurückgegangen. Die Zahl der Straftaten ist dennoch erschreckend hoch. Das Bundesinnenministerium geht von knapp tausend Übergriffen aus.
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Angriffe auf Asylbewerberheime sind keine Seltenheit. Die Zahl der Übergriffe ist im vergangenen Jahr allerdings immer weiter zurückgegangen. Quelle: dpa
Asylbewerberheim

Angriffe auf Asylbewerberheime sind keine Seltenheit. Die Zahl der Übergriffe ist im vergangenen Jahr allerdings immer weiter zurückgegangen.

(Foto: dpa)

BerlinDie Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte ist im Laufe des vergangenen Jahres zurückgegangen, hat nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums mit 970 aber immer noch ein erschreckendes Ausmaß. Die Übergriffe müssten mit aller Härte des Rechtsstaates beantwortet werden, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Im Jahr 2015 hatte es demnach noch 61 mehr Angriffe auf Unterkünfte gegeben. Im Verlauf des Jahres seien die Taten deutlich zurückgegangen. Im ersten Quartal habe es 459 Straftaten gegeben, im zweiten 237, im dritten 158 und im letzten 116.

Zudem wurden laut Innenressort 2396 Straftaten gegen Asylbewerber und Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte von den Bundesländern gemeldet. Auf Initiative des Ministeriums wurden seit Beginn des Jahres diese Zahlen erstmals erhoben. Vergleichszahlen gibt es noch nicht. Wie bei den Übergriffen gegen Unterkünfte seien die Fallzahlen seit Februar 2016 rückläufig.

Deutschland, eine Festung?
Ende des großen Zustroms
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Strenge Grenzkontrollen entlang der Balkanroute und das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei haben den Zustrom von Menschen aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak drastisch reduziert. 2015 kamen mehr als eine Million Menschen nach Europa. In diesem Jahr werden es deutlich weniger sein.

Wie viele Flüchtlinge kamen 2016 ins Land?
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Im sogenannten Easy-System, das auf Registrierungen durch die Bundesländer beruht, wurden in den ersten elf Monaten knapp 305.000 neue Asylsuchende in Deutschland erfasst. Die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr wäre damit überschritten

Messung ist problematisch
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Allerdings gilt die Easy-Zahl aufgrund von Fehl- und Mehrfacherfassungen als zu hoch. Hauptherkunftsländer waren Syrien (86.200 Personen), Afghanistan (47.000), Irak, Iran und Eritrea. Niedriger sind die Zahlen der Bundespolizei, die bis Ende November 141.850 illegale Einreisen feststellte.

Wie viele Asylanträge wurden gestellt?
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Insgesamt wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bis Ende November 723.000 Asylanträge gestellt. Zum großen Teil handelte es sich dabei um 2015 eingereiste Personen. 615.500 Anträge wurden entschieden. Die Zahl der Asylanträge nimmt aber ab. Im November wurden 26.438 Anträge gestellt, was einem Rückgang um gut 54 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht. Da inzwischen pro Monat mehr Anträge bearbeitet als eingereicht werden, wird der Berg unerledigter Fälle kleiner: Ende November lag die Zahl aber immer noch bei rund 491.000.

Wie viele Menschen wurden abgeschoben?
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Insgesamt wurden bis Ende November 23.750 Personen abgeschoben. Das sind mehr als im gesamten Jahr 2015 mit 20.888 Abschiebungen und mehr als doppelt so viele wie 2014 (10.884). Die meisten Personen wurden aus Nordrhein-Westfalen in ihr Heimatland zurückgebracht (4662), gefolgt von Baden-Württemberg (3399), Bayern (3084) und in größerem Abstand Berlin (1963).

Ausweis für Asylbewerber
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Zugleich wurden bis zum 1. Dezember mehr als 51.000 Anträge zur finanziellen Förderung einer freiwilligen Rückkehr bewilligt. Bund und Länder wollen ihre Anstrengungen in diesem Bereich intensivieren und die Hindernisse bei Abschiebungen beseitigen. Denn insgesamt waren Ende Oktober 206.200 Menschen ausreisepflichtig. Die große Mehrheit von ihnen (153.700) besaß aber eine Duldung.

Wie und wo wird an den Grenzen kontrolliert?
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Am 13. September 2015 wurden vorübergehende Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze beschlossen und seitdem mehrfach verlängert, zuletzt im November. Die Kontrollen sind bis Februar befristet. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass Deutschland sich in der EU für eine weitere Verlängerung starkmachen wird.

Der Sprecher verwies auf eine Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach die rechte Szene die Agitation in der Debatte wohl fortsetzen wird. Nach Ereignissen wie dem Anschlag in Berlin kurz vor Weihnachten könne sich die Stimmungsmache insbesondere im Internet schlagartig intensivieren. Auch sei mit schweren Gewaltstraftaten zu rechnen. Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts gegen die „Gruppe Freital“ und die „Old School Society“ belegten, dass neben Taten radikalisierter Einzeltäter oder Kleingruppen auch mit der Bildung terroristischer Vereinigungen gerechnet werden müsse.

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