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Anja Karliczek Batteriezellenforschung in Münster: Bevorzugt die Ministerin ihre Heimat?

Die Wissenschaftsministerin will eine Fabrik für Batteriezellen in ihre Heimat holen. Das erbost nicht nur die Regierungschefs aus Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen.
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Die Bundesministerin für Bildung und Forschung kommt aus der Region Münster. Quelle: imago/photothek
Anja Karliczek

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung kommt aus der Region Münster.

(Foto: imago/photothek)

Berlin Es hängen graue Wolken über Berlin, als Anja Karliczek am Mittwoch bei der Jahreskonferenz der Plattform Lernende Systeme auftritt. Die Erforschung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz müsse unseren Werten folgen, sagt die Forschungsministerin. Dabei muss sich die CDU-Politikerin gerade selbst Fragen gefallen lassen, ob mit ihrem eigenen Wertegerüst alles in Ordnung ist. Ob sie als unabhängige, dem Wohle des Landes verpflichtete Bundesministerin agiert. Oder ob die Westfälin nicht doch eher Lokalpolitik zugunsten ihrer Heimatregion macht.

Auch hier geht es wie bei der Künstlichen Intelligenz um eine Zukunftstechnologie. Ende vergangener Woche hatte Karliczeks Ministerium Münster als Standort für die begehrte Batteriezellforschung auserkoren, Ulm zog den Kürzeren. Seither reißt die Kritik nicht ab, weil Karliczek aus Brochterbeck unweit von Münster stammt. Pikant auch: Die Stadt Ibbenbüren, die in ihrem Wahlkreis liegt, soll das Batterierecycling übernehmen. Dort wurde gerade die Steinkohlezeche als einer der größten Arbeitgeber dichtgemacht.

Die Ministerpräsidenten aus Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen schrieben einen wütenden Brief an die Kanzlerin, die SPD tobt, weil der strukturschwache Osten leer ausgegangen ist, die Grünen fordern per Kleiner Anfrage Transparenz über die Entscheidungsgründe.

Der „Gschmäckle“-Verdacht lastet schwer auf der ohnehin als angezählt geltenden Ministerin, die gerade den zweiten erfahrenen Staatssekretär verloren hat. Zwar konnte sie zuletzt mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie, der Bafög-Reform und dem Azubi-Mindestlohn punkten. Aber zu oft vermittelt die 48-jährige Hotelfachfrau den Eindruck, noch nicht auf der großen politischen Bühne angekommen zu sein.
Im Streit um die Batterieforschung jedenfalls weist sie jede Schuld von sich. Die Wahl des Standorts sei in ihrem Ministerium in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsressort getroffen worden. Sie persönlich habe sich da herausgehalten.

Mehr: Die EU erhöht den Druck auf den Wirtschaftsminister, seine Ideen für eine eigene Batteriezellenfabrik vorzustellen. Europa brauche „so schnell wie möglich“ Vorschläge.

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2 Kommentare zu "Anja Karliczek: Batteriezellenforschung in Münster: Bevorzugt die Ministerin ihre Heimat?"

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  • Ich denke, diese Entscheidung ist gerecht. Bayern und Baden-Württemberg benötigen sowieso keinerlei Förderung. NRW wird in den nächsten Jahren zusätzlich noch den Ausstieg aus der Braunkohle verdauen müssen. Wer meckert, soll mal durch Gelsenkirchen fahren: Dann weiß er, warum NRW dringend gefördert werden muß.

  • Ich denke nicht, das das man so sehen sollte. NRW befindet sich im Strukturwandel wg. Ende der Steinkohle; außerdem das Ende der Braunkohle zeichnet sich ab. Wieso jetzt Bayern, Baden Württemberg oder Niedersachsen besser sein soll, erschließt sich mir nicht. Diese Bundesländer haben eh schon viel Förderung bekommen und viele Konzerne und Mittelständler, die dort die Wirtschaft antreiben. Herr Weil sollte sich lieber um VW kümmern, damit dort endlich mal normale Verhältnisse einkehren. Die dortige Mitbestimmung ist ja schlimmer, als zu den heißen Montanzeiten.