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Anja Karliczek Renommee dank Pandemie – wie die Forschungsministerin an Ansehen gewinnt

Die Coronakrise hat Anja Karliczek zu mehr Popularität verholfen. Als Förderin im Kampf gegen das Virus – und Vorreiterin bei der Digitalisierung der Schulen.  
15.09.2020 - 17:35 Uhr Kommentieren

Bundesforschungsministerin rechnet erst Mitte nächsten Jahres mit Corona-Impfstoff

Berlin Anja Karliczek durfte am Dienstag als Erste das Wort ergreifen und verkünden, dass gleich drei deutsche Unternehmen so aussichtsreiche Impfstoffkandidaten gegen Covid-19 haben, dass ihr Ministerium sie mit insgesamt 750 Millionen Euro unterstützt.

Die Hoffnung ist es, möglichst schnell ein Gegenmittel zu finden gegen das Virus, das Deutschland und die Welt nun seit mehr als einem halben Jahr in Atem hält. Gleich drei Firmen hierzulande versprechen Wege aus der Corona-Not – es ist ein guter Termin für die Bundesforschungsministerin.

Die Corona-Pandemie hat Karliczek, 49 Jahre alt, zu einer für ihr Ressort eher ungewöhnlichen Bekanntheit verholfen – und das gleich in zweifacher Hinsicht. Denn da ist ja nicht nur der Kampf gegen das Virus, für das ihr Haus nun schon gut 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat. Hier konnte sie bisher kaum etwas falsch machen. 

Noch viel publikumswirksamer aber war ihre Sorge um Deutschlands Schulen im Lockdown. Hier war die Christdemokratin im Grunde fein raus. Denn hauptverantwortlich sind die Kultusminister der Länder, die den Unmut der Eltern auf sich zogen. Karliczek konnte auf den schon Mitte 2019 geschlossenen Digitalpakt über fünf Milliarden Euro verweisen – die Länder sind dabei selbst schuld, dass sie das Geld bislang kaum abgerufen haben. Und dass das „Homeschooling“ in der Krise vielfach nicht – oder nur schlecht funktionierte. 

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    Zudem legte Karliczek, die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2017 völlig überraschend aus dem Bundestag ins jetzige Amt geholt hatte, noch was drauf: Der Bund finanziert mit 500 Millionen Euro zusätzlich auch Leih-Laptops für Schüler. Es sah aus wie großzügige Nothilfe – war allerdings die Korrektur eines Strukturfehlers des Digitalpaktes. Dass die Schulen nun bis auf Weiteres nicht wie ursprünglich geplant ein pädagogisches Konzept für die Digitalisierung vorlegen müssen, ist der Pandemie geschuldet.  

    Misslungener Wettbewerb um Batterieforschungsfabrik

    Über all den Wohltaten geriet Karliczeks größter Fehler fast in Vergessenheit: der misslungene Wettbewerb um die 500 Millionen Euro schwere Ansiedlung einer Batterieforschungsfabrik – bei der mit Münster der Nachbar-Wahlkreis der Ministerin zum Zuge kam. Ausgerechnet. Der Bundesrechnungshof hat vor wenigen Wochen längst nachgelegt: NRW hatte nicht nur relevante Infos exklusiv vorab bekommen, das ganze Verfahren sei nicht stringent und unabhängig gewesen, so die Prüfer.

    Karliczek räumte „Fehler“ ein, es sei aber „kein böser Wille gewesen“, sagte sie – wie fast immer treuherzig lächelnd. Gefährlich werden kann ihr der Skandal, der auch Rücktrittsforderungen einbrachte, heute wohl nicht mehr.

    Unklar ist, ob sie in dieser Legislatur ihr Herzensanliegen substanziell voranbringen kann: die Renaissance der beruflichen Bildung. Um der Lehre wieder zu mehr Attraktivität zu verhelfen, hatte die gelernte Bankkauf- und Hotelfachfrau, die später auch noch BWL studierte, den von der SPD durchgesetzten Mindestlohn für Azubis geschickt den Sozialpartnern aufs Auge gedrückt: Da diese gemeinsam entscheiden, wie viel Geld die Lehrlinge künftig erhalten, war die Ministerin gegen jede Kritik gefeit. Ob der Mindestlohn, der zunächst nur für einen sehr kleinen Teil der Lehrlinge ein echtes Plus bringt, allerdings wirklich das Interesse steigert, bleibt abzuwarten. 

    Das gilt umso mehr für neue Titel wie beispielsweise den Berufsbachelor und „Berufsmaster“ und die bessere Aufstiegsförderung. Die Quote der Unternehmen, die überhaupt noch ausbilden – das ist nicht einmal jedes fünfte –, ist jedenfalls seit Amtsantritt Karliczeks noch nicht gestiegen. 

    Auch der Erfolg ihrer Ausbildungsprämien für die Unternehmen, die trotz Corona gleich viel oder sogar mehr Lehrlinge einstellen, ist völlig ungewiss. Die Ministerin gibt sich optimistisch, dass viele Firmen zeitverzögert Azubis anheuern. Umfragen lassen jedoch befürchten, dass die Pandemie zu einem drastischen Einbruch bei der Zahl der neuen Lehrlinge führt. Und der Ministerin zumindest in diesem Punkt die Bilanz als Helferin in der Not ein wenig verhagelt. 

    Mehr: Die Deutschen drängen einer Erhebung des Verbandes Bitkom zufolge auf eine schnelle Digitalisierung der Schulen.

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