Sicherheitsexperten glauben: Nein. Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, sagt, die Gefährdungseinschätzung habe sich nicht verändert. „Wir haben schon vor der Tat gesagt, dass wir in Deutschland eine ernst zu nehmende Bedrohungslage haben. Dass der islamistische Terrorismus ganz maßgeblich die Sicherheitslage in Deutschland prägt“, betont er. Mit dem Attentat von Berlin habe sich die Gefährdungseinschätzung quasi realisiert. Deswegen geht Münch nun nicht von einer anderen Gefährdungslage aus.
Generalbundesanwalt Frank sagt, man müsse von einem terroristischen Hintergrund ausgehen. Dafür spricht nach seinen Angaben, dass ein Lkw benutzt wurde und der Anschlag in der deutschen Hauptstadt damit an das Attentat von Nizza vom 14. Juli erinnert. Am französischen Nationalfeiertag war ein islamistischer Attentäter mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gerast und hatte 86 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt.
Nein. Aber das prominente und symbolträchtige Anschlagsziel Weihnachtsmarkt gebe weitere Hinweise, sagt Frank. Außerdem führt er die Vorgehensweise des Attentäters an, den „Modus operandi“. Der ist schon länger in Aufrufen dschihadistischer Terrororganisationen zu finden. Aber es gebe kein Bekennervideo – und deswegen seien endgültige und abschließende Aussagen zum Hintergrund des Anschlags nicht möglich, sagt Frank. Die Polizei ermittele nach wie vor in alle Richtungen.
Grundsätzlich ja und seit längerem. Aber: Noch gibt es keinen Beleg, das der Islamische Staat (IS) tatsächlich hinter der Attacke steckt. Den Sicherheitsbehörden lagen zunächst kein Bekennerschreiben und kein Bekennervideo vor. Grundsätzlich sind Deutschland genau wie Frankreich, Großbritannien, Spanien oder andere europäische Staaten quasi seit Jahren im Visier islamistischer Terroristen.
Auch hier gilt, was Experten seit langem sagen: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Zwar haben die Behörden in vielen Bundesländern die Sicherheitsmaßnahmen für Weihnachtsmärkte erhöht, zusätzliche Polizisten abgestellt und auch mehr Videoüberwachung installiert. Doch auch Betonpoller oder andere Schutzmaßnahmen dürften einen zu allem entschlossenen Attentäter kaum aufhalten.
Ja und Nein. Bis Montagabend war Deutschland von einem größeren Anschlag mit zahlreichen Toten und islamistischem Hintergrund verschont geblieben. Das hatte oft mit Glück, aber auch mit der Ermittlungsarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden zu tun. Viele islamistische Heimkehrer aus den IS-Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak sind als Gefährder bekannt und werden überwacht. Geholfen haben öfters auch die Kontakte zu befreundeten Geheimdiensten etwa wie dem umstrittenen US-Dienst National Security Agency (NSA). Die deutschen Geheimdienste haben in der Vergangenheit häufiger Tipps von ihren internationalen Kollegen erhalten.
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"Die Anhaltspunkte reichten aber „derzeit nicht für einen dringenden Tatverdacht aus...“
Sicher, in einem Rechtsstaat geht das nicht. Aber man kann so was wie die Amis Einen "Patriot Act" erlassen. Die Franzosen haben seit dem Anschlag in Paris schließlich auch den Ausnahmezustand. Und wenn der Ausnahmezustand gilt, dann darf man alles. Jegliche Einschränkung der Bürgerrechte kann man damit rechtfertigen. Und dass dies so kommen würde, war allen schon klar, als Merkel die Flüchtlinge eingeladen hat.
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Vielleicht lagen die mit dem PEGIDA-GALGEN gar nicht so falsch... mit allen anderen Vorhersagen hatten sie ja auch Recht, oder?!
Sollte man die Totesstrafe für Staatsgefährder*INNEN wieder einführen?
Deutschland rettet die Welt!
Megalomanie gehört allerdings behandelt!
Herr Horn,
Geld interessiert keinen, noch. Wir haben (noch) Rekordsteureinnahmen.
Das Gute oder auch nicht daran ist, es wird so nicht bleiben. Ich meine die Steuereinnahmen.
Okay, der Staat wir dann die Steuern irgendwo für uns erhöhen.
Wer war hat, dem wird was genommen. Wo soll es auch sonst herkommen, es bringt ja keiner was mit.
Hoffentlich bekommen wir nun keine "Zefris"-Debatte, wegen dem zahlreichen Asylbetrug durch Menschen aus Zentralafrika, denn davor ist mir mehr bange, als vor dem fiannziellen Schaden.....
Frau peter, bitte übernehmen Sie!
Zitat:
"Zur Höhe des Schadens sagte Küch: „Pro Person mit zwei bis drei Identitäten kann man von 10.000 Euro ausgehen. Das kann man dann mal Tausend hochrechnen. Dann kommt da ordentlich was zusammen.“ Die Täter kommen „überwiegend aus Zentralafrika“, so Küch. „Wir kennen nicht genug von ihnen, weil sie nicht erkennungsdienstlich behandelt wurden.“"
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160885523/Polizist-warnt-vor-vielfachem-Sozialbetrug-durch-Asylbewerber.html
PS: das Gefährder frei rumlaufen wundert mich genauso wenig, wie der nun langsam sichtbar werdende massenhafte Aslybetrug. Alles Missstände, die wir der merkelschen Willkommenskultur zu verdanken haben.
Betrachtet man die Thesen des Prof. Dr. Dr. Heinsohn der Uni Essen des 'Youth Bulge' so scheinen die Folgen bei uns sich gegenwärtig in unserem Land abzuspielen und nicht dort, wo sie entstanden sind
und hingehören.
Die deutsche Gastfreundschaft und das religiöse Gedöns, sowie unsere Politikerägide aus den Parlamenten mit ihrem ausgeprägten 'Helfersyndrom' laden tausende von Menschen aus Kriegsgebieten ein, denen das Töten nicht fremd ist und auch hier bei uns nicht fremd zu sein scheint, wo es offensichtlich fortgeführt wird.
Ob Merkel davon einen Ahnung hat oder diese Thesen nur verdrängt?
Sei es drum.
Wie dumm ist dass denn alles?
Was muß noch alles passieren, damit das deutsche Volk die Mutter der Nation einen A****tritt gibt?
Die EU sich auflösen, Geldentwertung sprich Inflation, Arbeitslosigkeit?
Das andere haben wir ja schon. Jeder 2. bis 3. wird altersarm, die Sparer und Alterversorgungssparer enteignet u. einiges andere.
Sofern die Thesen zutreffen, sollte man im Jahre 2030 nicht mehr an Bord der "Titanic Europa" sein.
Ich denke, es wird früher sein.
Sarrazin hat auch in seinen Bücher teils untertrieben. Es geht sogar noch schneller als er gedacht hat.
Wenn in Berlin libanesische -jetzt darf netiquettiert werden- Familien in der Anzahl von 80.000 leben und diese die Kriminalität beherrscht bzw. die Polizei regelrecht vorführt und dazu noch weitere 190 Nationen untergebracht sind, die aus fernen Bildungsschichten kommen und größtenteils von Transferleistungen der Steuerzahler existieren können, sollte man nicht als Berliner stolz darauf sein sich als 'arm aber sexy' zu präsentieren.
Der neue Slogan wird dann heißen: "Ich bin dann mal weg".
@Tom Schmidt
Wer es unter dem Deckmantel des Asylrechts mal nach Deutschland geschafft hat, der bleibt in aller Regel auch hier, ob er anerkannt wurde oder nicht, spielt in der Praxis kaum eine Rolle. Abschiebungen funktionieren in Deutschland nicht - nur offene Grenzen. Was hier läuft, ist eine mit humanitärem Gehabe getarnte Massenmigration nach Deutschland und nach Europa. Der EU-Kommissar für Migration, ein Grieche, hat noch im November 2015 gefordert, in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Migranten in die EU zu befördern, um die Alterung der Bevölkerung aufzuhalten. Durch Googeln leicht zu finden. DAS geschieht derzeit. Es ist alles politisch gewollt und Kollateralschäden werden billigend in Kauf genommen, damit das bisherige Wirtschaftssystem in einer globalisierten Welt und der freie Warenverkehr nicht angetastet wird, weil dann die Profite einer kleinen Kaste in Gefahr wären.
Herr von Horn,
sie untertreiben. Der Durchschnittsbürger ist nicht uninformiert, er ist bei den von Ihnen angesprochen Themen dumm wie ein Esel.
Der deutsche Michel mit seiner Schlaf -u. Zipfelmütze gehört aus der Neuzeit reformiert und trifft nicht zu.
Der wird schon gar nicht mehr wach und pennt!
Die größte Gefahr für die Sicherheit und den Wohlstand der Deutschen und Europäer geht von dieser Grün-sozialistischen Merkel Diktatur aus.Wer Rechtssicherheit und eine gesunde Wirtschaftspoltiik (ohne EEG Subventionen und Verteufelung von Industrie und Wirtschaft ala Grünen) haben wil, der muss bei der Bundestagswahl 2017 die AFD wählen. Danke!