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Anti-Corona-Proteste Schäuble: Demos gegen Corona-Beschränkungen zeigen offene Gesellschaft

In vielen deutschen Städten demonstrieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Nun äußert sich Bundestagspräsident Schäuble zu den Protesten.
24.05.2020 - 10:05 Uhr Kommentieren
„Die Grundrechte waren niemals außer Kraft gesetzt.“ Quelle: dpa
Wolfgang Schäuble

„Die Grundrechte waren niemals außer Kraft gesetzt.“

(Foto: dpa)

Berlin Die Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen zeigen nach Ansicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, „dass unsere Gesellschaft eine offene ist“. „Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat funktionieren“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Es ist gut, wenn sich der Wunsch artikuliert, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten. Dass sich in solche Demonstrationen mitunter auch Personen mit abstrusen Theorien begeben, lässt sich nicht verhindern.“

Niemand sei vor „dem Beifall von der falschen Seite“ sicher. „Allerdings rate ich jedem, der zu unserem Grundgesetz steht, zu Extremisten Abstand zu halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken.“

Schäuble betonte: „Die Grundrechte waren niemals außer Kraft gesetzt. Sie waren in der ersten Welle der Pandemie zeitweilig deutlich eingeschränkt – und sind es teilweise noch.“ Die ganze Zeit hindurch hätten die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der gerichtlichen Kontrolle unterlegen. „Die Regierung und das Parlament überprüfen regelmäßig, ob die Maßnahmen noch der Lage angemessen sind. Um unsere Demokratie mache ich mir keine Sorge.“

Auch am Samstag waren wieder in vielen deutschen Städten Menschen gegen Beschränkungen in der Coronakrise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

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