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Antisemitismus Merkel warnt vor Grenzüberschreitungen bei Demos zum Nahostkonflikt

Zum Tag des Grundgesetzes hat die Bundeskanzlerin die jüngsten antisemitischen Vorfälle verurteilt. In Berlin sollen am Samstag neue Demos stattfinden.
22.05.2021 - 11:39 Uhr Kommentieren
In ihrem wöchentlichen Videocast sprach Merkel von „unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage.“ Quelle: AP
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

In ihrem wöchentlichen Videocast sprach Merkel von „unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage.“

(Foto: AP)

Berlin Angesichts antisemitischer Vorfälle bei Demonstrationen gegen Israels Palästinenser-Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Grenzüberschreitungen gewarnt. „Das Grundgesetz garantiert das Recht zur freien Meinungsäußerung und friedlichen Versammlung. Aber es lässt keinen Raum für Angriffe gegen Menschen anderen Glaubens, keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze“, sagte sie in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. „Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes. Solche Taten müssen konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben.“

Merkel äußerte sich anlässlich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag. Am Samstag sind in Berlin erneut zwei Demonstrationen zum Israel-Palästinenser-Konflikt geplant, darunter die größere am Abend mit erwarteten 2000 Teilnehmern. Eine für den Nachmittag geplante ebenso große dritte Demonstration war am Freitag verboten worden.

Die Kanzlerin sprach von „unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage“. Sie fügte hinzu: „Ich bin aber auch froh, dass sich so viele Menschen gegen solche Tendenzen stellen, dass sie sich klar für die Werte unseres Grundgesetzes und den Schutz der Menschenwürde einsetzen. Solche Mitbürgerinnen und Mitbürger sind es, die die Worte des Grundgesetzes mit Leben füllen, und dafür bin ich ihnen dankbar.“

Die Zahl antisemitischer Vorfälle häuft sich derzeit. So ist auch in der Nacht zum Samstag ein Berliner jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt und geschlagen worden. Drei unbekannte Männer beleidigten den 41-Jährigen mit Kippa in Berlin-Schöneberg, wie die Polizei mitteilte. Einer der Unbekannten habe ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen und ihn antisemitisch beleidigt.

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    Der 41-Jährige sei durch den Schlag gegen eine Schaufensterscheibe geprallt, die drei Männer flüchteten. Der Mann zeigte den Vorfall selbst bei der Polizei an und wurde verletzt ins Krankenhaus gebracht. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

    Mehr: Menschen versammeln sich Deutschland und weltweit zu pro-palästinensischen Demos

    • dpa
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