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Charlotte Knobloch: Verfassungsschutz muss die AfD beobachten

Aus Knoblochs Sicht steht Deutschland in doppelter Hinsicht vor einer ganz entscheidenden Phase seiner Geschichte. „Wir müssen eine Million Menschen in unsere Gesellschaft und in unsere Werteordnung integrieren, ohne dass sich unser Land verändert“, sagte sie. „Und wir müssen die widerlichen Abwehrmechanismen, die sich jetzt in befremdlichem Maße regen, eindämmen.“ Sie betonte allerdings auch, dass es möglich bleiben müsse, die Herausforderungen der Zuwanderung zu benennen, auch hier Missstände offen anzusprechen und systematisch gegenzusteuern. „Ansonsten droht eine Erosion unserer Werte von unterschiedlichen Seiten.“

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland forderte daneben die Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden auf, die Alternative für Deutschland (AfD) zu beobachten. „Ich fordere die verfassungsrechtliche Beobachtung der rechtspopulistischen Bewegungen, Parteien und ihrer fragwürdigsten Gestalten“, sagte Knobloch dem Handelsblatt.

Sie nahm dabei insbesondere Bezug zu Höcke. „Personell und rhetorisch wird die Partei immer radikaler. Insofern halte ich die AfD mit dem neuen Schwerpunkt rechtspopulistischer Zielrichtung für aufwieglerisch, hetzerisch und gesellschaftsspaltend und somit gefährlich“, sagte Knobloch. „Zumal sie sich sozialadäquat geriert und so das Potenzial hat, eine nennenswerte Wählerschaft zu akquirieren.“

Für Knobloch ist die AfD genauso wie die NPD „eine unerträgliche Fehlentwicklung unserer politischen Kultur“.  Die NPD und andere rechtsextreme Parteien fußten eindeutig auf der nationalsozialistischen Ideologie offen fremdenfeindlich, rassistisch und antisemitisch. „Dass sie noch nicht verboten wurden, ist ein kaum erträglicher Missstand, der schleunigst korrigiert werden muss.“ Dasselbe gelte für Gruppierungen wie, „Die Rechte“ oder „Der dritte Weg“.

  • afp
  • dpa
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