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Arbeitsmarkt Überschuss der BA sinkt – Arbeitsagentur rechnet 2020 mit einem Defizit

Die Zeit der kräftigen Überschüsse sie vorbei, mahnt BA-Vorständin Schönefeld. Die daraus entstandenen hohen Rücklagen baut die Agentur nun ab.
14.01.2020 - 17:33 Uhr Kommentieren
Die Agentur gleicht die sinkenden Überschüsse durch ihre Rückstellungen aus. Quelle: dpa
Bundesagentur für Arbeit

Die Agentur gleicht die sinkenden Überschüsse durch ihre Rückstellungen aus.

(Foto: dpa)

Berlin Die konjunkturelle Abschwächung schlägt sich zunehmend am Arbeitsmarkt und damit auch im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) nieder. Im vergangenen Jahr hat die Nürnberger Behörde nach eigenen Angaben einen Überschuss von 2,1 Milliarden Euro erzielt. 2018 stand am Jahresende unter dem Strich noch ein Plus von 6,2 Milliarden Euro.

„Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei“, sagte die für Finanzen zuständige BA-Vorstandsfrau Christiane Schönefeld. Die Beschäftigung sei weiter hoch, aber die Ausgaben stiegen spürbar an. So gab die Behörde im vergangenen Jahr 15 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld aus – 1,3 Milliarden Euro mehr als 2018. Die Ausgaben für Insolvenzgeld stiegen stärker als geplant um 254 Millionen Euro auf 842 Millionen Euro. Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld schlug mit 157 Millionen Euro zu Buche, 98 Millionen mehr als 2018.

Für 2020 rechnet Schönefeld jetzt mit einem Defizit von 1,3 Milliarden Euro. Im November war die Behörde noch von einem leichten Überschuss von 100 Millionen Euro ausgegangen. Dann hatte die Große Koalition aber zum 1. Januar 2020 den Arbeitslosenbeitrag weiter von 2,5 auf 2,4 Prozent gesenkt. Sinkenden Einnahmen stehen höhere Ausgaben für Arbeitslosengeld und Weiterbildung gegenüber. Den Fehlbetrag will die BA aus der Rücklage decken, die Ende 2019 bei 25,8 Milliarden Euro lag.
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, werde die BA kräftig in Weiterbildung investieren, kündigte Schönefeld an. Keine sinnvolle Maßnahme werde am Geld scheitern.

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