Armin Schuster zur Flutkatastrophe: Deutschlands oberster Katastrophenschützer verteidigt sich

In Interviews verteidigt sich der Behördenchef gegen Kritik: „Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen, sondern: Wie sensibel reagieren Behörden und Bevölkerung auf diese Warnungen?“, sagte Schuster im Deutschlandfunk. Zwischen Mittwoch und Samstag vergangener Woche seien 150 Warnmeldungen abgesetzt worden.

Zudem habe das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bereits vor fünf Jahren einen 320-seitigen Leitfaden für das Verhalten bei Starkregen und Sturzfluten herausgegeben und vor unterschätzten Risiken gewarnt. „Wir brauchen auch eine höhere Sensibilität der Bürger für Selbstschutz. Risikomündige, gut vorbereitete Menschen sind wertvoller als jedes staatliche Vorsorgesystem“, sagte Schuster der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Opposition stellt das nicht zufrieden. Die FDP-Fraktion beantragte eine kurzfristige Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags, bei der neben Seehofer auch der BBK-Chef Schuster gehört werden soll.

Schuster kennt den Ausschuss gut, dem er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im November 2020 selbst angehörte. Von 2009 an vertrat er im Parlament als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Lörrach-Müllheim. Vor dem Einzug in den Bundestag gehörte Schuster der Bundespolizei an und war deutschlandweit in unterschiedlichen Führungspositionen tätig, zuletzt als Leiter der Bundespolizei-Inspektion Weil am Rhein.

Im Bundestag fiel der CDU-Mann als Innenpolitiker auf, der kein Blatt vor den Mund nahm, der in den Medien sehr präsent war und mit Leidenschaft auch seinen Twitter-Kanal bespielte. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsmigration zählte er mit zu den CDU-Rebellen, die sich gegen Angela Merkels politischen Kurs auflehnten.

Das soll ein Grund dafür gewesen sein, dass Schuster nicht – wie von Seehofer angedacht – als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz rückte.

Dem Bevölkerungsschutz mehr Gewicht verleihen

Einen Namen machte sich Schuster auch in Untersuchungsausschüssen wie denen etwa zur rechten Terrorzelle NSU oder zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Außerdem war er Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit der Geheimdienste überwacht.

Im November 2020 machte der Bundesinnenminister Schuster dann zum obersten Katastrophenschützer in Deutschland. „Es wäre schon möglich gewesen, dass ich auch dieses Mal nicht zum Zug gekommen wäre“, sagte der neue Behördenchef ein paar Wochen später dem „Südkurier“. „Die Bundeskanzlerin war natürlich auch an dieser Entscheidung nicht unbeteiligt.“

Armin Schuster ist nicht uneitel, es wird für ihn schon eine Genugtuung gewesen sein, dass er es dann doch geworden ist. Auch wenn das neue Amt ihn zu politischer Zurückhaltung zwingt und es ihm immer noch schwerfalle, seinen „Twitter- und Facebook-Finger ruhig zu halten“, wie er in dem Interview sagte.

Als BBK-Chef will Schuster dem Bevölkerungsschutz wieder mehr Gewicht verleihen. Noch ist in Erinnerung, wie dem damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière Panikmache vorgeworfen wurde, als er 2016 ein neues Zivilschutzkonzept vorstellte – kurz nach den Terroranschlägen von Nizza.

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Doch spätestens die Coronakrise und jetzt die schweren Unwetter haben gezeigt, wie sinnvoll es durchaus sein kann, beispielsweise Lebensmittel einzulagern oder ein batteriebetriebenes Radio zu besitzen. Die Bedrohungen sind da, nicht nur durch Klimafolgen, sondern etwa auch durch Cyber-Attacken, die kritische Infrastruktur lahmlegen.

Als ein Ziel nannte Schuster bei Amtsantritt einen verbesserten Datenaustausch der am Katastrophenschutz beteiligten Behörden in einem „Kompetenzzentrum“ – nach dem Vorbild des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums.

Jetzt muss Schuster aber zunächst die Lehren aus den Unwettern ziehen. Man habe sich in den vergangenen Jahren vor allem auf den Ausbau digitaler Warnsysteme konzentriert, die aber nicht funktionierten, wenn der Strom und das Mobilfunknetz ausfielen. Deshalb werde derzeit für 90 Millionen Euro ein Sirenen-Kataster aufgebaut, um zu sehen, wo in Deutschland noch Sirenen vorhanden seien.

Die Bewährungsprobe steht dann spätestens im kommenden Jahr an. Dann will das Innenministerium den nächsten „Nationalen Warntag“ abhalten. Bis dahin liegt noch viel Arbeit vor Schuster.

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