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Artikel 13 Merkel verteidigt Kompromiss zur Urheberrechtsreform

Die Kanzlerin stellt sich hinter den Kompromissvorschlag ihrer Partei, der ohne Uploadfilter auskommt. Sie betont die Bedeutung geistigen Eigentums.
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Für die Kanzlerin muss geistiges Eigentum auch im Internet eine Bedeutung haben. Quelle: Reuters
Angela Merkel

Für die Kanzlerin muss geistiges Eigentum auch im Internet eine Bedeutung haben.

(Foto: Reuters)

BremerhavenKanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kompromiss zur europäischen Urheberrechtsreform verteidigt. Die CDU habe einen Kompromiss vorgelegt, nach der die Reform auch ohne die umstrittenen Uploadfilter mit Lizenzgebühren umgesetzt werden könne, sagte Merkel am Montag bei einem Bürgerdialog in Bremerhaven.

Wenn man etwa bei Spotify oder Apple Musik hören wolle, müsse man dafür auch bezahlen, sagte die Kanzlerin und betonte: „Auch im Internet muss geistige Tätigkeit noch irgendetwas bedeuten.“

Beispielsweise verdiene Youtube als ein Organisator des Widerstands viel Geld damit, dass andere Leute die Plattform benutzten, „und gleichzeitig die, die die Inhalte bereitstellen dafür, vielleicht nichts kriegen“, kritisierte Merkel. Dies sei insgesamt ein schwieriger Prozess. Aber zu sagen, hier werde „ja nur gegen das Internet vorgegangen von diesen ganzen Oldies, die keine Ahnung haben, was da im Internet los ist, das ist nicht richtig“.

Es dürfe nicht sein, dass etwa ein Start-up sage, es benutze einfach anderer Leute geistige Produkte und vermarkte sie, sagte Merkel. Hier seien vor allem die Internet-Plattformen gefragt, die quasi nur Gastgeber für jene seien, die ihre Kontakte abwickelten. Wie ein Zeitungsherausgeber hätten diese Plattformen auch die Pflicht, „dafür zu sorgen, dass damit nicht andere Leute ausgebeutet werden“. Die Politik versuche, hier eine Balance hinzubekommen.

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  • dpa
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