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Atomkonflikt Macron warnt vor Scheitern des Abkommens mit dem Iran

Frankreichs Präsident Macron fürchtet Krieg, sollte das Iran-Abkommen scheitern. Auch die deutsche Wirtschaft zeigt sich besorgt.
Update: 05.05.2018 - 13:56 Uhr Kommentieren
DIHK-Präsident Volker Treier appelliert an die Bundesregierung, sich für die Aufrechterhaltung des Abkommens einzusetzen. Quelle: dpa
Volker Treier

DIHK-Präsident Volker Treier appelliert an die Bundesregierung, sich für die Aufrechterhaltung des Abkommens einzusetzen.

(Foto: dpa)

Berlin Der französische Präsident Emmanuel Macron hat erneut dafür geworben, das Atomprogramm mit dem Iran nicht aufzukündigen. „Wir würden die Büchse der Pandora öffnen. Es könnte Krieg geben“, sagte der Staatschef am Samstag. Er glaube aber nicht, dass sein US-Kollege Donald Trump dies wolle. Macron hatte auch bei seinem Besuch in Washington Ende April dafür geworben, an den Vereinbarungen festzuhalten.

Verschiedene Wirtschaftsverbände schließen sich dieser Meinung an. Unter einem Scheitern des Abkommens würden nicht nur die Wirtschaftsbeziehungen leiden, sondern auch das Vertrauen der Unternehmen in internationales Recht insgesamt, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Die Bundesregierung sollte sich innerhalb der EU und gegenüber den USA für die Aufrechterhaltung des Atomabkommens einsetzen.“ Ebenso sollte sie für eine Verbesserung der Finanzierung des Iran-Geschäfts eintreten, damit dieses richtig ins Laufen komme.

Zwar sei der Handel zwischen Deutschland und Iran seit der Lockerung der Sanktionen im Jahr 2015 merklich angestiegen. Allerdings blieben die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen hinter ihren Möglichkeiten zurück. Noch immer sei die Unternehmensfinanzierung ein schwieriges Unterfangen.

Die fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien - sowie Deutschland hatten 2015 ein Abkommen mit dem Iran geschlossen. Danach soll die islamische Republik bis mindestens 2025 wesentliche Teile ihres Atomprogramms drastisch beschränken - mit dem Ziel, dass das Land keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran gestoppt. Bis zum 12. Mai will US-Präsident Donald Trump darüber entscheiden, ob die Strafmaßnahmen ausgesetzt bleiben. Falls nicht, würde das Atomabkommen als Ganzes ins Wanken geraten.

Treier sagte mit Blick auf Trumps Entscheidung, schon jetzt treibe viele Unternehmen die Sorge um, durch Handel mit dem Iran ihr US-Geschäft zu riskieren. Gerade international tätige Banken mit US-Geschäft wären durch wiederaktivierte US-Sanktionen mit noch höheren Risiken konfrontiert und könnten sich gänzlich aus dem Iran-Geschäft zurückziehen - mit erheblichen Folgen für die deutschen Unternehmen, die dort finanziert werden.

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  • dpa
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