Auf Facebook Edathy wettet gegen den eigenen Rausschmiss

Wird Sebastian Edathy aus der SPD ausgeschlossen? Die Partei will am Vormittag entscheiden. Edathy selbst ist absolut sicher, dass es keinen Parteiausschluss geben wird. Auf Facebook bietet er sogar eine Wette an.
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Wird Sebastian Edathy aus der SPD ausgeschlossen? Mehr als 15 Monate nach dem Beginn des Parteiordnungsverfahrens will die zuständige SPD in Hannover heute eine Entscheidung fällen. Quelle: dpa
Sebastian Edathy

Wird Sebastian Edathy aus der SPD ausgeschlossen? Mehr als 15 Monate nach dem Beginn des Parteiordnungsverfahrens will die zuständige SPD in Hannover heute eine Entscheidung fällen.

(Foto: dpa)

HannoverDie SPD in Hannover will am Vormittag entscheiden, ob der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy aus der Partei ausgeschlossen wird. Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy durch den Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der Partei verstoßen hat.

Doch Edathy wehrt sich. Er hatte bereits mitgeteilt, nicht aus der SPD austreten zu wollen – und ist absolut sicher, dass es auch nicht zu einem Parteiausschluss kommen wird. Auf seiner Facebook-Seite bietet er seinen Freunden sogar einen Deal an: Edathy wettet, dass er „am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird“. Wer dagegen halten wolle, soll ihm eine persönliche Nachricht mit Klarnamen und Anschrift senden. „Mindest-Einsatz 50 Euro, Höchsteinsatz 100 Euro“, schlägt Edathy vor.

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Er ist der Auslöser der Staatsaffäre: Der SPD-Politiker Sebastian Edathy. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 44-Jährigen, der sein Bundestagsmandat am 7. Februar aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat, da er im Verdacht steht, Kontakt zu einem Kinderporno-Ring gehabt zu haben. Edathy selbst ist abgetaucht, bezeichnet die Vorwürfe gegen sich via Medien als gegenstandslos. Auf seiner Facebookseite schreibt er: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr.“

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Hans-Peter Friedrich (CSU) ist bereits über den Fall Edathy gestürzt. Er ist als Minister zurückgetreten. Bereits Ende Oktober hat der damalige Innenminister Friedrich von seinem Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche erfahren, dass der Name Edathys bei polizeilichen Ermittlungen im Ausland aufgetaucht war. Das Bundeskriminalamt hatte das Ministerium informiert. Friedrich will nach Angaben seines Sprechers nachgehakt haben, ob es strafrechtliche Vorwürfe gegen den SPD-Politiker gebe. Fritsche habe das verneint.

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Innenminister Friedrich sieht die Gefahr, dass die Namensliste öffentlich werden könnte, und informiert daher den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch über den Fall Edathy. Dieses Gespräch kritisieren die zuständigen Ermittler scharf. Sie beklagen, die Weitergabe der Informationen grenze an Strafvereitelung und habe die Ermittlungen erheblich behindert. Friedrichs Sprecher wiederum betont die Vertraulichkeit des Gesprächs mit dem SPD-Vorsitzenden.

Steinmeier, Oppermann und Gabriel
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Gabriel behält die Informationen nicht für sich allein, sondern berichtet der SPD-Spitze über mögliche Ermittlungen gegen Sebastian Edathy. „Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert“, teilt Thomas Oppermann, mittlerweile SPD-Fraktionschef im Bundestag, am 13. Februar mit. Gabriel berichtet, der Name Edathy sei bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht. „Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte.“ Allerdings hieß es damals, es werde möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen, heißt es in Oppermanns Erklärung weiter.

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Und noch ein Genosse ist frühzeitig informiert: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) weiß seit Ende Oktober 2013 über mögliche Ermittlungen gegen den SPD-Innenpolitiker Edathy. Pistorius habe diese Information von Göttingens Polizeipräsidenten Robert Kruse bekommen, sagt ein Sprecher des Ministers.

Thomas Oppermann
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In Berlin will SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf Nummer sicher gehen und nimmt Kontakt zum Bundeskriminalamt (BKA) auf. In seiner Erklärung heißt es: „Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen.“



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Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, hat das Gespräch mit Oppermann anders in Erinnerung, als von dem SPD-Mann beschrieben. Umgehend weist Ziercke Oppermanns Erklärung zurück. Oppermann habe ihn im Oktober 2013 angerufen und über den Inhalt eines Gesprächs berichtet, das der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit ihm geführt habe, lässt der BKA-Präsident mitteilen. Darin sei es um Ermittlungen im Ausland gegangen, in deren Rahmen der Name des bisherigen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aufgetaucht sei. „Diese Darstellung habe ich mir angehört, aber Herrn Oppermann diese weder bestätigt noch Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt.“

Die Mehrheit der Facebook-Nutzer scheint überzeugt, dass die SPD den früheren Bundestagsabgeordneten tatsächlich nicht rauswerfen wird. „Ich bin überzeugt, dass es der SPD nicht gelingen wird, Dich mit einer mehr als fadenscheinigen Begründung auszuschließen“, schreibt ein Kommentator.

Auf Facebook bietet Sebastian Edathy eine Wette an (Screenshot).
Wetten dass?

Auf Facebook bietet Sebastian Edathy eine Wette an (Screenshot).

„Ich wette nicht, da ich hoffe und Ihnen wünsche, dass ich die Wette verlieren würde“, meint ein anderer. Tatsächlich gebe es bislang nur drei Gegenwetten, erklärte Edathy am Sonntagabend.

Was meinen Sie? Soll die SPD Sebastian Edathy aus der Partei ausschließen? Diskutieren Sie mit und schreiben Sie uns Ihre Meinung auf unserer Facebook-Seite.

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