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Auftritt auf Investorenkonferenz Scholz stellt sich hinter die Deutsche Bank – und hofft auf Investitionen in Deutschland

Statt im Bundestag tritt Finanzminister Olaf Scholz bei Deutschlands größtem Geldhaus auf. Das Signal: Die Politik lässt den Branchenführer nicht im Stich.
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Der Bundesfinanzminister warb für Investitionen in Deutschland. Quelle: dpa
Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister warb für Investitionen in Deutschland.

(Foto: dpa)

BerlinNach Ausbruch der Finanzkrise hat die Politik viele Jahre einen Bogen um die Finanzbranche gemacht. Ausgerechnet ein SPD-Bundesfinanzminister treibt nun die Annäherung zur Finanzszene wieder voran. Zuerst machte Olaf Scholz einen Goldman-Sachs-Banker zu seinem Staatssekretär. An diesem Mittwoch trat der Finanzminister nun auf einer Investorenkonferenz der Deutschen Bank in Berlin auf.

Scholz‘ erster öffentlicher Auftritt vor Bankern und Investoren seit seinem Amtsantritt im März war durchaus auch als Signal zu verstehen: In dieser für die Deutsche Bank so schwierigen Zeit steht die Politik fest an der Seite von Deutschlands größtem Geldhaus.

Erst in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die US-Notenbank das US-Geschäft der Frankfurter schon vor einem Jahr als „in schwierigem Zustand“ eingestuft hat. Die Deutsche-Bank-Aktie rauschte in den Keller. Manch einer in Berlin hält den Zeitpunkt, in dem die Meldung publik wurde, für keinen Zufall. Dahinter könnten auch knallharte amerikanische Wirtschaftsinteressen stehen, mutmaßt so mancher.

Scholz betonte in seiner Rede, wie wichtig ein starker Finanzsektor für die deutsche Volkswirtschaft sei. Deutschland sei aber nach wie vor auch ein „wichtiges Finanzzentrum“. Doch mit den aktuellen Börsenwerten von Deutscher Bank und Commerzbank kann man diese Einschätzung derzeit nur schwer in Einklang bringen.

Scholz versuchte, mit dem robusten Wirtschaftswachstum, den Investitionen in Schulen und Kitas sowie den verlässlichen politischen Rahmenbedingungen Investitionen in Deutschland schmackhaft zu machen – wohl auch in der Hoffnung, dass manche ihre Geschäfte dann über die Deutsche Bank finanzieren.

Doch nicht nur in Deutschland, auch in Europa sei vieles auf einem guten Weg, so Scholz. Er sei zuversichtlich, dass sich in Italiens neuer Regierung „die pro-europäischen Kräfte durchsetzen werden“. Auch die Arbeiten für eine Weiterentwicklung der Währungsunion seien auf einem guten Weg. Scholz verwies dabei auch auf Fortschritte bei der europäischen Bankenunion.

„Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wie wir die Bankenunion vorantreiben.“ Der Finanzminister zeigte sich zuversichtlich, auf dem EU-Gipfel in diesem Monat eine Letztsicherung beim Euro-Rettungsschirm ESM zu installieren. Dieses Sicherungsnetz soll greifen, falls der EU-Abwicklungsfonds bei Bankenpleiten an seine Grenzen stößt. Auch verwies Scholz auf neue Regeln für Finanzhäuser in Europa. Je größer und systemrelevanter eine Bank ist, desto größer muss ihr Kapitalpuffer sein.

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing, erst seit April im Amt, verfolgte Scholz‘ Rede nachdenklich und gab sich demütig. Gerade erst hat er seiner Bank eine neue Sanierungsrunde verordnet, um die Verluste zu stoppen. Dazu gehört auch der Abbau tausender Stellen, vor allem im Investmentbanking und hier insbesondere in den USA. Die Deutsche Bank soll sich stärker auf ihre Wurzeln in Deutschland konzentrieren, betonte Sewing. Den Worten von Scholz, wonach Deutschland konkurrenzfähige Banken brauche, entgegnete er: „Wir werden unser Bestes tun, diesen Erwartungen zu entsprechen.“

Sewing verteidigte auch das US-Geschäft. „Unsere US-Töchter sind alle sehr gesund.“ Die Liquiditätsreserven hätten zuletzt nahe einem historischen Spitzenwert gelegen. „Insgesamt haben wir eine stabile Grundlage, auf der wir aufbauen können.“

Doch wie schwierig der Weg wird, zeigte sich am Mittwoch wieder. Die kleinere Ratingagentur Scope setzte ihren Ausblick für das „BBB+“-Rating von „stabil“ auf „negativ“ herab. Und schon bald könnte der Bank neues Ungemach drohen: Für diesen Monat werden die Ergebnisse des Stresstests der US-Notenbank erwartet.

Trotz aller Probleme erinnerte Sewing noch einmal an die Bedeutung der Deutschen Bank: „Wir sind ein wichtiger Teil der deutschen Infrastruktur.“ Scholz sieht es genauso. Deshalb war er zur Investorenkonferenz des Finanzhauses gekommen, und nicht wie von der Opposition gefordert in den zeitgleich tagenden Haushaltsausschuss des Bundestags. Im Gegensatz zur Deutschen Bank steht ein Antrittsbesuch von Scholz dort noch aus.

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