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Auftritt bei rechter Demo AfD berät über Vorgehen gegen Dirk Spaniel

Der Bundestagsabgeordnete tritt bei einer rechten Demo gegen den SWR auf. Eine Ämtersperre gegen Spaniel gilt aber schon jetzt als unwahrscheinlich.
10.01.2020 - 14:03 Uhr Kommentieren
Der AfD-Politiker erklärte, dass er mäßigend auf die Teilnehmer eingewirkt habe. Quelle: dpa
Dirk Spaniel

Der AfD-Politiker erklärte, dass er mäßigend auf die Teilnehmer eingewirkt habe.

(Foto: dpa)

Berlin, Stuttgart Nach seinem Auftritt bei einer rechten Demonstration gegen den SWR in Baden-Baden prüft die AfD-Parteispitze Ordnungsmaßnahmen gegen den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Wie aus Parteikreisen verlautete, sollte der baden-württembergische Co-Landesvorsitzende am Freitagnachmittag in Berlin Gelegenheit erhalten, seinen Standpunkt in einer Sitzung des Bundesvorstandes darzulegen.

Der Bundestagsabgeordnete hatte den Angaben zufolge in Gesprächen mit Spitzenfunktionären der AfD in den vergangenen Tagen erklärt, er habe sich bei der Demonstration bemüht, mäßigend auf die Teilnehmer einzuwirken.

Dass jetzt schon entschieden wird - etwa über eine Ämtersperre für Spaniel - gilt als eher unwahrscheinlich. Sollte die Entscheidung auf die nächste Sitzung vertagt werden, die regulär einen Tag nach dem baden-württembergischen Parteitag Mitte Februar in Böblingen stattfinden sollte, könnte sich Spaniel theoretisch erneut um ein Amt im Vorstand bewerben.

Auf dem Parteitag in Böblingen drohen Kampfkandidaturen um den Landesvorsitz im Südwesten. Im Landesvorstand tobt ein Machtkampf zwischen Spaniel, der in der Vergangenheit immer wieder die Nähe zum völkisch-nationalistischen Flügel von Rechtsaußen Björn Höcke suchte, und Landeschef Bernd Gögel, der als eher gemäßigt gilt.

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    Im Zuge der Debatte über die von einem WDR-Kinderchor gesungene umstrittene „Umweltsau-Satire“ hatte der AfD-Rechtsaußen Stefan Räpple am vergangenen Wochenende zu der Demo gegen den SWR aufgerufen. Dabei wurde in Richtung der Mitarbeiter in den SWR-Büros unter anderem gerufen: „Wir werden sie aus ihren Redaktionsstuben vertreiben!“

    Gögel sagte der dpa, Spaniel sei in Baden-Baden mit Menschen aufgetreten, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen oder aus der Partei ausgeschlossen wurden, wie etwa Doris von Sayn-Wittgenstein, die Ex-AfD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein. „Ich halte das Auftreten für einen Landesvorsitzenden für nicht angebracht“, sagte Gögel.

    Der Landesvorstand habe daher beschlossen, den Bundesvorstand anzufragen, das Verhalten von Spaniel zu bewerten - denn nur der Bundesvorstand könne Ordnungsmaßnahmen gegen Spaniel verhängen.

    Mehr: Die AfD muss rund 270.000 Euro Strafe zahlen. Die Unerfahrenheit ihres Vorsitzenden Meuthen schützt laut Verwaltungsgericht nicht vor Strafe.

    • dpa
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