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„Augenmaß“-Äußerung zu Islamisten Union fordert von Özoguz Entschuldigung

Die Migrationsbeauftragte des Bundes sieht Groß-Razzien gegen islamistische Terror-Werber skeptisch – und plädiert für „Augenmaß“. Dafür erntet sie scharfe Kritik. Die Grünen springen ihr bei. Jetzt rudert sie zurück.
16.11.2016 Update: 16.11.2016 - 12:04 Uhr 82 Kommentare

Deshalb verteidigt Verfassungsschutzpräsident das „Lies!“-Verbot

Berlin Die Kritik an den Äußerungen der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, zu der Razzia gegen eine salafistische Gruppierung reißt nicht ab. Nun fordert die Union eine Entschuldigung von der SPD-Politikerin. "Die Integrationsbeauftragte hat ihren politisch Kompass ganz offensichtlich komplett verloren", sagte der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth (CDU). Das Vereinsverbot des Innenministeriums sei ein "bedeutender Schlag gegen einen wichtigen Pfeiler des radikalen Islamismus in Deutschland" gewesen. Nicht das Ziehen einer klaren Trennlinie zwischen friedlicher Religionsausübung und politischem Islamismus schade der Integration und sorge für Misstrauen, sondern eine Integrationsbeauftragte, die einen solchen Schritt als staatliche Willkür bezeichne. "Ich erwarte von Frau Özoguz eine eindeutige Entschuldigung und keine wachsweiche Relativierung."

Özoguz war zuvor zurückgerudert. „Ich will nicht missverstanden werden: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörde“, teilte die SPD-Politikerin am Mittwochmorgen in Berlin mit. „Jeder erfolgreiche Schlag gegen radikale Salafisten ist wichtig und ein großer Erfolg im Kampf gegen religiösen Extremismus.“ Özoguz schränkte aber ein: „Razzien allein können die Radikalisierung vor allem junger Leute aber nicht verhindern, dazu braucht es vor allem mehr Präventionsarbeit. Den Kampf gegen Islamisten können wir zudem nur gemeinsam mit den Muslimen gewinnen.“

Özoguz hatte sich am Dienstag skeptisch über die Erfolgsaussichten solcher Razzien geäußert und mit ihrer Mahnung zu „Augenmaß“ bei der Verfolgung von Islamisten einen Sturm der Entrüstung in der Union ausgelöst. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf der SPD-Politikerin vor, sie liege mit ihrer Warnung völlig daneben: „Auch nur anzudeuten, dass Sicherheitsbehörden hier willkürlich vorgegangen sein könnten, schürt massives Misstrauen gegen unsere Sicherheitsorgane“, sagte der CSU-Politiker der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch).

Die Polizei war am Mittwoch mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern gegen die salafistische Gruppierung „Die wahre Religion“ vorgegangen, die zuvor vom Innenministerium verboten worden war. Özoguz hatte sich danach skeptisch über die Erfolgsaussichten solcher Razzien geäußert. Ob das ein richtiger Weg sei, das müssten die Sicherheitsbehörden wissen, sagte sie dem TV-Sender Phoenix. Wenn nichts herauskomme, hinterlasse das Spuren. Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.

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    Daraufhin hatte bereits CDU-Generalsekretär Peter Tauber die Migrationsbeauftragte scharf angegriffen: „Gegen Islamisten ist kein Augenmaß gefragt, sondern die volle Härte des Gesetzes“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Mittwoch). „Anstatt unseren Sicherheitsbehörden für ihre hervorragende Arbeit zu danken, tritt ihnen Frau Özoguz vors Schienbein.“

    CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt warf Özoguz vor, sie habe offenbar ihrerseits jedes Augenmaß verloren. „Falsch verstandene Toleranz“ sei völlig fehl am Platz, wenn es um die Sicherheit der Menschen in Deutschland gehe, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Die Organisation „Die wahre Religion“ habe verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche radikalisiert.

    Grüne verteidigen Özoguz
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    82 Kommentare zu "„Augenmaß“-Äußerung zu Islamisten: Union fordert von Özoguz Entschuldigung"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Zu meinem Kommentar von 12:22 Uhr:

      „Özoguz hatte sich danach skeptisch über die Erfolgsaussichten solcher Razzien geäußert. Ob das ein richtiger Weg sei, das müssten die Sicherheitsbehörden wissen, sagte sie dem TV-Sender Phoenix. Wenn nichts herauskomme, hinterlasse das Spuren.“

      Richtig. Wenn(!!) bei solchen Razzien keine konkreten Straftaten verhindert bzw. aufgedeckt werden UND die KONSEQUENZEN FÜR DIE TÄTER DAFÜR AUF DEM FUßE FOLGEN, hinterlässt das tatsächlich Spuren. Aber keine, die etwa (potenzielle) Islamisten von ihrem Vorhaben abbringen würden – im Gegenteil – oder das Klima für einen erfolgversprechenden Umgang mit dem Problem in unserer Gesellschaft verbessern würden.

      „Özoguz war zuvor zurückgerudert. „Ich will nicht missverstanden werden: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörde“, (…). „Jeder erfolgreiche Schlag gegen radikale Salafisten ist wichtig und ein großer Erfolg im Kampf gegen religiösen Extremismus.“

      Özoguz schränkte aber ein: „RAZZIEN ALLEIN KÖNNEN DIE RADIKALISIERUNG VOR ALLEM JUNGER LEUTE ABER NICHT VERHINDERN, DAZU BRAUCHT ES VOR ALLEM MEHR PRÄVENTIONSARBEIT. DEN KAMPF GEGEN ISLAMISTEN KÖNNEN WIR ZUDEM NUR GEMEINSAM MIT DEN MUSLIMEN GEWINNEN.““

      Auch wenn es all denjenigen, die mit markigen Worten die „volle Härte des Gesetzes“ fordern – womit sie natürlich absolut Recht haben; aber gleichzeitig wissen sie genau, dass diese (die „Härte des Gesetzes“) sich in der ganz normalen, alltäglichen Wirklichkeit in unserem Lande aufgrund einer ungesunden Mischung aus politischen Querelen und ausufernder Bürokratie allzu oft als zahnloser Papiertiger erweist - nicht passt: Da hat sie Recht.

    • Herr J. Schwarz - 16.11.2016, 14:40 Uhr

      Da gebe ich Ihnen Recht. Wir müssen endlich dahinkommen, dass man Probleme auch als solche erkennt, darstellt und benennt.
      Dass es Bevölkerungsgruppen ( z.B. Menschen asiatischer Herkunft) gibt, die im Durchschnitt scheinbar strebsamer sind, als andere, kann man leicht durch Statistiken belegen, ist aber nicht gewollt.
      In allen Bevölkerungsgruppen gibt es Gute und Schlechte Menschen. Merkwürdig ist, dass es in bestimmten Gruppen prozentual mehr Schlechte und Desinteressierte gibt.

      Ausländische Straftäter sind ab einer bestimmten Strafe ohne Ausnahme auszuweisen. Die haben hier nichts zu suchen, die haben das Gastrecht verwirkt. Wir haben selbst genug Idioten, die wir behalten müssen. Wieso soll ich also ausländische Straftäter hier behalten und am Ende auch noch mit Hartz iV bezuschussen.
      Auch wenn ein Flüchtling zum wiederholten male beim Stehlen erwischt wird, kein Asyl. Ein gefälschter Pass, kein Asyl, Abschiebung.
      Betrug am Sozialsystem, kein Asyl, Abschiebung.
      Bei abgelehntem Asylverfahren endet die staatliche Unterstützung, von mir aus eine Rückkehrprämie. Bei nochmaligem Einreisen, sofortige Abschiebung.
      etc......
      Der kann es in einem anderen Staat dieser Erde nochmal probieren, bei uns nicht mehr. Das konsequent vermittelt und durchgezogen, würde auch dazu beitragen, dass wir uns nicht lächerlich machen.
      Konsequente Abschiebung jedes Ausreisepflichtigen. Keine doppelte Staatsbürgerschaft. Bei einer begangenen Straftat, gar keine Chance mehr auf die deutsche Staatsbürgerschaft.
      Bei einer Straftat, Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, sofern eine zweite vorliegt. Bei der nächsten Straftat, Ausweisung.

      Jetzt regen sich die Gutmenschen wieder auf. Warum denn? Das sind doch alles gesetzestreue Menschen. Wenn dem so ist, haben sie nichts zu befürchten. Man muss die faulen Äpfel entfernen, die vergiften sonst den ganzen Korb.

    • @ J. Schwarz (14:36 Uhr)

      Wollen sie nicht Ihren Beitragvvon 14:36 Uhr als Spam melden? In ihm beschimpfen Sie Frauen, für die Ehrenmorde begangen werden, als "Weibsstücke" und outen sich damit als Frauenhasser, den kein Mensch auf der Welt ernst nehmen kann.

      Da Sie aber im gleichen Atemzug, in dem Sie - an sich zu Recht - pseudoreligiös motivierte Ehrenmorde an den Pranger stellen, von normaldeutschen Eifersuchtsmorden schweigen, sich über die Gewalt von Rockerbanden mit Migrationshintergrund beklagen, als wenn Bandenkriege in diesem Milieu von Schweden bis herunter nach Sizilien nicht auch von Einheimischen geführt würden, und sich über das Trauerspiel einer Bedrohung von Kindern ob ihres Übertretens des Fastengebotes ereifern (was übrigens für kleine Kinder in dieser Form nicht gilt), gleichzeitig aber sich jegliche Erwähnung der Drohkulissen entsagen, die von "besorgten" Neonazis auch gegenüber unschuldigen Migrantenkindern gerne aufgebaut werden, spielt vielleicht der eine, eingangs beklagte verbale Ausrutscher auch keine Rolle mehr.

    • Herr Torsten Steinberg - 16.11.2016, 14:37 Uhr

      Mir war nur wichtig darzustellen, dass der Islam heute da ist, wo das Christentum schon war. Im Christentum hat es dann 500 Jahre gedauert bis wir den heutigen Stratus erreicht haben
      Der Islam wird, sollte er diesen Weg gehen, nicht so lange brauchen. Durch die heutige Kommunikation geht alles schneller. Allerdings rechne ich hier eher mit mind. 2 Generationen. Das eine ist die schnellere Kommunikation, das andere, dass sich die Köpfe, oder das was drin steckt nur mit neuen Generationen nachhaltig ändert. Voraussetzung ist aber vor allem Bildung und auch Wohlstand.
      Das braucht man, um über Probleme nachdenken zu können und auch mal Kompromisse eingehen zu können, die nicht nur für den eigenen Vorteil sind.
      Selbst die hier ansässigen Türken in dritter Generation haben teilweise noch das altertümliche Weltbild von Mann und Frau im Kopf.
      Bei so manchem Christen ist das allerdings auch nicht besser, aber da íst der betroffene Prozentsatz vernachlässigbar.

    • Herr Löwenstein,

      und wenn es man(n) ganz trivial betrachtet, bekämpfen schon in unserem Land Türken Türken (Kurden). Ob Ehrenmorde wegen einem Weibsstückes, Störungen bei Hochzeiten (Schlägereien) oder der Bedrohung durch Jugendliche einer Frau mit zwei kleinen Kindern (Aleviten), die tagsüber während des Ramadan Eis essen usw.

      Oder durch Banden, wie die türk. Hells Angels, den Osmanen u.a., die ganz offen Menschen in unserem Land killen oder mitten in der City von Frankfurt durch die Gegend mit Schußwaffen ballern.

      Da braucht man nicht in die Geschichte zu gehen. Man braucht nur diese Straftaten zu googeln und auf Facebook sich die dafür in Frage kommenden Menschen anzuschauen.

      Link: https://www.facebook.com/osmanenfrankfurt/?fref=ts

      Die Grünen -voran die Ex-Präses der EKD Frau Katrin Göring-Eckhardt- würde mich jetzt als Rassist bezeichnen und mir gerne es ins Gesicht sagen.

      Meine E-Maildaten hat ja das HB. Mit datenschutz haben wir es ja nicht so, Frau Katrin.

      Ob sie, Claudia, Simone, Renate und ihre männl. Mitstreiter Hofreiter, Cem, der schwule V****er, der so irgendwelches Zeugs im Bundestag einwirft auch das zukünftige Echo meinerseits vertragen werden, glaube ich eher nicht.

      Der Ton wird nicht nur von den Grünen & Co. rauer.

      Schwul ist schwul und bleibt es. Und was dann für die Kids bleibt sehen wir in den neuen Schulbüchern für sie.

      Deutschland, wir schaffen auch das!

    • @ Leo Löwenstein

      Wie gut es doch tut, in dieser "community" auch einmal nachdenklichere und besser überlegte Zeilen lesen zu dürfen.

      Ich möchte nur in der einen Sache widersprechen, dass Ihr Beitrag u. U. zu der gar nicht beabsichtigten Schlußfolgerung verleiten könnte, der Islam würde, weil er 500 Jahre später als das Christentum entstanden ist, auch erst in 500 Jahren ein so aufgeklärtes und vernünftiges Bild abgeben, wie das Christentum schon heute.

      Zum einen muss das schon aus diesem Grunde nicht zutreffen, weil alle Entwicklungen sich enorm zu beschleunigen scheinen und wofür man früher 100 Jahre brauchte, reichen heute bisweilen schon deren 10.
      Zweitens verlaufen Entwicklungen nicht unbedingt linear, sondern in Sprüngen und manchmal sogar rückwärts, so dass ein Ziel, auf das hin sich alles bewegt, oft genug gar nicht auszumachen ist. Wir in Europa leben m. E. jetzt in einem recht säkularen Zeitalter. Es ist möglich, dass auch die islamisch geprägte Welt sich dahin bewegt, obwohl der Anschein teils ein ganz anderer ist. Aber wäre es nicht genausogut möglich, dass wir in Europa wieder eine stärkere Hinwendung zur Religiosität erleben werden und uns dann im Streit mit der islamischen Welt befinden, weil die gerade den umgekehrten Weg eingeschlagen hat?
      Persönlich hoffe ich sehr, dass wir hier im Großen und Ganzen unseren Status beibehalten und jeder nach seiner Facon selig werden darf, ohne dass einer dem anderen zu sehr in sein Privatleben hineinpfuscht, egal welcher Religion usw. ... man kennt das.
      In Krisenzeiten stelt man immer wieder fest, dass der Druck zusammenzurücken zunimmt und Individualität mit größerem Misstrauen beäugt wird. Krisen lassen Unterschiede stärker zutage treten, so wie jetzt in Syrien und Irak konfessionelle Unterschiede teils zwar auch Ursache, mehr aber noch Folge der derzeitigen Krise sind. Mögen wir in Europa von derartigen Krisen bewahrt bleiben, denn wer weiß, was für Unterschiede dann hier zu großer Bedeutung gelangten.

    • Es gab, gibt und wird nie Frieden mit dem Islam geben. Es ist eine Auseinander setzung von ca 732 unter Karl Martell ab, die Araber in Frankreich über Spanien 1492 und vor 2mal Wien1683 die Türken. Auf der anderen Seite die Zange der Habsburger und Romanows bis zur Krim 1774. Das dauert jetzt 1300 und es war im Prinzip kein Tag Frieden.

    • Herr Löwenstein,

      und wenn es man(n) ganz trivial betrachtet, bekämpfen schon in unserem Land Türken Türken (Kurden). Ob Ehrenmorde wegen einem Weibsstück, Störungen bei Hochzeiten (Schlägereien) oder der Bedrohung durch Jugendliche einer Frau mit zwei kleinen Kindern (Aleviten) die tagsüber während des Ramadan Eis essen usw.

      Oder durch Banden wie die türk. Hells Angels, den Osmanen u.a., die ganz offen Menschen in unserem Land killen oder mitten in der City von Frankfurt durch die Gegen ballern.

      Da braucht man nicht in die Geschichte zu gehen. Man braucht nur diese Straftaten zu googeln und auf Facebook sich die dafür in Frage kommenden Menschen.

      Link: https://www.facebook.com/osmanenfrankfurt/?fref=ts

      Die Grünen -voran die Ex-Präses der EKD Frau Katrin Göring-Eckhardt- würde mich jetzt als Rassist bezeichnen und mir gerne es ins Gesicht sagen.

      Meine E-Maildaten hat ja das HB.

      Ob sie, Claudia, Simone, Renate und ihre männl. Mitstreiter Hofreiter, Cem, der schwule V****er, der so irgenwelches Zeugs im Bundstag einwirft auch das zukünftige Echo meinerseits vertragen werden, glaube ich eher nicht.

      Der Ton wird nicht nur von den Grünen & Co. rauer.

      Schwul ist schwul und bleibt es. Und was dann für die Kids bleibt sehen wir in den neuen Schulbüchern für sie.

      Deutschland, wir schaffen auch das!

    • Herr Torsten Steinberg - 16.11.2016, 11:40 Uhr
      Religionsfreiheit ja, Missbrauch einer Religion um anderen diese aufzuzwingen, nein.

      Das Problem ist, dass der Islam ca. 500 Jahre nach dem Christentum entstanden ist. Zunächst eine friedliche Religion, die aber nicht so recht "vorankam". Mit zunehmender Aggressivität und der damit verbundenen besiegten Gegner, kamen die entsprechenden Suren in den Koran. Wenn man die Geschichte genau betrachtet, dann verhält sich der IS genau wie der große Prophet, aggressiv und auslöschend anders Denkender.
      Der Islam steckt heute da, wo das Chrostentum schon vor 500 jahren war. Inqusition, Religionskriege (Katholiken gegen Eangelische). Danach kam die Aufklärung und erst dann wurde es besser. Darüberhinaus darf man nicht vergessen, dass die Frauenrechte auch im christlichen Abendland erst sp vor 100 Jahren langsam an Schwung bekommen haben. Unsere Gesellschaft ist noch nicht so lange wirklich offen und liberal. Davor kamen die Weltkriege, die alles verändert haben.

      Der Islam steckt heute in den Religionskriegen (Sunniten gegen Schiiten). Da müssen die auch erst durch. Erst wenn diese beiden Gruppierungen sich wieder friedlich begegnen können, wird es besser werden, bis dahin kannman nur auf der falschen Seite stehen.

      Was den Islam in unserem Land angeht, der befindet sich auf dem falschen Weg und ist, wenn der Weg so weiterverläuft, nicht mit unserem Wertesystem und Deutschland vereinbar:
      http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Erdogans-Chef-Missionar-bejubelt-Maertyrer-article19033091.html

      Man muss den Islam im Abendland von in Deutschland ausgebildeten und in deutsch sprechenden Imamen lehren lassen. Einen liberalen Islam. Man muss ihn von den extremen ausländischen Quellen trennen.

      Türken hierzulande können sich erst als Deutsche fhlen, wenn sie im Kopf hier angekommen sind. Solange sie den Isalm von der Türkei gelehrt bekommen, bleiben sie im eigenen Kopf Türken.
      Nicht wir grenzen sie aus, sondern sie sich selbst

    • @ Peter Spiegel
      "Die Europäer sind seit 1300 Jahren im Krieg mit den Moslems."
      Diese Behauptung ist nur dann zutreffend, wenn man auf einer Zeitleiste den ersten, zwischen europäischen und islamischen Kräften stattgehabten Krieg mit dem letzten verknüpft und die vielen Friedenszeiten dazwischen unterschlägt. Das ist, als würde man im Jahre 1945 behauptet haben, es ginge gerade ein 1100jähriger Krieg mit Frankreich zu Ende. Genauso unsinnig wäre es zu behaupten, dass die Christen, seit es sie gibt, unablässig gegeneinander Krieg führen würden, weil irgendwo auf der Welt immer irgendein Land mit einer mehrheitlich christlichen Bevölkerung gegen ein anderes Krieg zu führen scheint - und wenn es gerade mal einen Moment lang nicht so ist, ist es bestimmt morgen wieder so.

      "Es gibt auf dieser Welt kein Land, in dem die Moslems mit anderen in Frieden leben." Weil das Christentum nun ja keine abendländische, sondern wie vorher schon das Judentum und nach ihm der Islam, eine morgenländische Erfindung ist, entstanden die ältesten christlichen Gemeinden nicht in Dresden und Bautzen, sondern eben im Morgenland. Dass diese sich trotz demographisch erdrückender Überlegenheit der Moslems in diesen Gebieten, trotz der Kreuzzüge und anderer Auseinandersetzungen dort als zum Teil recht erhebliche christliche Gemeinden bis heute erhalten haben, legt doch beredtes Zeugnis davon ab, dass die religiöse Toleranz, die Duldung oder der Respekt in den Gesellschaften der betreffenden Länder bis heute - im Gegensatz zu dem, was andere behaupten, denen Sie fälschlicherweise Glauben geschenkt haben - offenbar eine ganz erhebliche Rolle gespielt haben müssen.

      Würden Ihre Unterstellungen zutreffen und nicht bloße Falschaussagen sein, müsste man sich vielleicht wirklich fragen, wie blöd es ist, diese Leute ins Land zu lassen. Aber so, welch ein Glück, ist es doch ganz vernünftig.

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