Aus für „Herkules“ Von der Leyen beendet IT-Großprojekt

Ab 2017 soll sich die Bundeswehr wieder selbst um ihre Computer- und Kommunikationstechnik kümmern. Nach Informationen des Handelsblatts will das Verteidigungsministerium die Zusammenarbeit mit Siemens und IBM beenden.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Eine interne Lösung sei das „wirtschaftlichste Modell“. Quelle: ap

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Eine interne Lösung sei das „wirtschaftlichste Modell“.

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BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die problematische Zusammenarbeit mit den Konzernen Siemens und IBM beim IT-Großprojekt „Herkules“ beenden. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der dem Handelsblatt (Freitagausgabe) vorliegt. Das Ministerium beabsichtige, die bislang mit den Konzernen gemeinsam betriebenen „Gesellschaften nach Ende des Hauptvertrages Herkules in alleinigem Eigentum des Bundes weiterzuführen“. Die Bundeswehr soll sich also ab 2017 wieder selbst um die Betreuung ihrer Computer- und Telekommunikationstechnik kümmern.

Eine interne Lösung sei das „wirtschaftlichste Modell“, heißt es zur Begründung in dem Bericht. Zum Ende des bis 2016 laufenden Vertrages plant das Ministerium nun, die Geschäftsanteile „von den privaten Partnern zu erwerben“. Ganz zuschlagen will von der Leyen die Tür aber nicht: Sollten sich die Umstände ändern und eine öffentlich-private Zusammenarbeit doch noch als die wirtschaftlichste Lösung erweisen, könne es dazu später immer noch kommen, heißt es in dem Bericht.

Der Industrie droht damit ein Folgeauftrag mit einem Wert von rund sechs Milliarden zu entgehen. Der Branchenverband Bitkom kritisierte die Pläne deshalb: „Die private Wirtschaft sollte zeitnah wieder einbezogen werden“, forderte Marc Bachmann, Bereichsleiter Öffentliche Sicherheit. Das 2006 gestartete Projekt hatte wiederholt für Schlagzeilen gesorgt. Der Bundesrechnungshof rügte den Kostenanstieg um rund zwei Milliarden auf dann 7,8 Milliarden Euro und eine für den Bund nachteilige Vertragsgestaltung.

Wo deutsche Soldaten überall im Einsatz sind
Karte BW einsaetze
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Die Einsatzgebiete der Bundeswehr

Von Mali bis Afghanistan: In 13 Ländern außerhalb der Europäischen Union ist die Bundeswehr momentan im Einsatz. Ein Großteil der Einsätze findet in Afrika statt, wie die Karte zeigt.

huGO-BildID: 16594125 ARCHIV - Ein ISAF-Soldat der Bundeswehr, links, unterhaelt sich mit afghanischen Polizisten am 18. September 2008 waehrend ein
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ISAF in Afghanistan

Als Teil der ISAF (International Security Assistance Force) war die Bundeswehr 13 Jahre lang in Afghanistan, um das Land beim Wiederaufbau nach dem Krieg gegen die Taliban zu unterstützen. Bis zu 4900 deutsche Soldaten waren in Afghanistan stationiert. Der Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Seitdem sind nur noch 850 deutsche Soldaten im Land, um die afghanischen Armee zu beraten und auszubilden.

UNAMA (EPA)
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UNAMA in Afghanistan

Auch die UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) unterstützt das Nachkriegs-Afghanistan, allerdings mit einem geringeren personellen Umfang und mit einem anderen thematischen Schwerpunkt: Der demokratischer Wiederaufbau, die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen und die Wahrung der Menschenrechte sind seit 2002 Fokus der UN-Friedensmission. UNAMA beschäftigt rund  2.400 vor allem afghanische Mitarbeiter. Der Bundeswehreinsatz ist bei diesem Afghanistan-Einsatz personell auf einen Mann beschränkt: Brigadegeneral Kay Brinkmann dient als Senior Military Advisor. (Foto: EPA)

Kosovo
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Nach Ende des Kosovo-Krieges 1999 verabschiedete der Uno-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Einsatz der Nato-Sicherheitstruppe Kfor (Kosovo Force) ermöglichte. Die Kfor sollte zunächst den Abzug jugoslawischer Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008 änderten sich die Aufgaben der Kfor: die Entwicklung von Sicherheitsstrukturen, die Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene sowie die Unterstützung internationaler Hilfsorganisationen steht nun im Mittelpunkt. 2010 wurde die gesamte Kfor-Einsatztruppe reduziert. Mit derzeit fast 700 Soldaten ist der Kfor-Einsatz momentan noch die zweitgrößte Auslandsmission der Bundeswehr. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist weiterhin die Stabilisierung des Landes.

Engagement der Bundeswehr in Afrika
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EUTM in Mali

Ein deutscher Soldat bildet in Koulikoro (Mali) einen Pionier der malischen Armee bei der Minensuche aus. Die European Training Mission Mali (EUTM Mali) soll dazu beitragen, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Momentan sind bis zu 350 deutsche Soldaten in Mali, das Mandat wurde zuletzt am 26. Februar 2015 bis 31. Mai 2016 verlängert.

Bundestag stimmt über Mali-Einsatz der Bundeswehr ab
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MINUSMA in Mali

Am 27. Juni 2013 stimmte der Deutsche Bundestag außerdem für die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali auf Grundlage der Resolution 2100 (2013) des UN-Sicherheitsrates vom 25. April 2013.

Mali befindet sich seit einem Jahr in einer schweren Krise. Das Land wurde nach einem Militärputsch im April 2012 und dem anschließenden Verlust von staatlicher Gewalt im Norden des Landes faktisch in zwei Teile geteilt. Im Norden des Landes war von verschiedenen Rebellengruppen bereits ein eigener Staat ausgerufen worden, der international jedoch keine Anerkennung fand.

Merkel in der Türkei
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AF TUR in der Türkei

Der Deutsche Bundestag hat am 14. Dezember 2012 der Entsendung deutscher bewaffneter Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 04. Dezember 2012 zugestimmt. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2016 befristet und erlaubt den Einsatz von bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung. Der Einsatz ist eine ausschließlich defensive Maßnahme und dient nicht der Errichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone über syrischem Territorium.

  • tho
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  • Ich bin selbst im IT-Bereich der Bundeswehr tätig und muss sagen, dass mich diese Meldung mehr als erfreut hat.
    Nichts gegen die Mitarbeiter der BWI, solange sie nicht in höherer Position sitzen. Aber eines der größten Probleme die uns diese Firma gemacht hat ist die Unflexibilität, die diese an den Tag gelegt hat.
    Wobei man der BWI selbst nicht mal immer die Schuld geben kann. Die, die es am meisten verbockt haben sitzen eher im Bereich BAAINBw in der Abteilung H, diese hätten viel eher mit sehr viel mehr Druck Forderungen durchsetzen müssen.
    An sonsten bin ich der festen Überzeugung, dass das Personal der Bw dies selbst mindestens genauso gut hinbekommen und evtl. können ja einige der fähigen Mitarbeiter mitgenommen werden 7keine Führungspositionen :-D ), ähnlich so wie es umgekehrt auch gewesen ist mit den Gestellunegn und Beistellungen zu Beginn des Vertrages.
    Die Zahlen, die in diesem Artikel genannt werden kann ich allerdings nicht ganz nachvollziehen.
    Meines Wissens nach war der Vertrag mit 7,2 Mrd für 10 Jahre dotiert, dazu kammen ca 400Mio für die Neuausrichtung (die war ja vertraglich nicht vorgesehen; welche Überraschung). Dazu kam da ein oder andere Drittgeschäft. Des weiteren wurde bei weitem nicht so viel Bw-Personal eingespart wie geplant (zu viele Mitwirkungsleistungen). So das ich mir den 2Mrd Mehrkosten leicht vorstellen kann, womit ich aber bei einer Gesamtsumme von 9,2 Mrd bin.

    Ich denke auch, dass dem Vorgänger von Frau von der Leyen diesre Schritt schwerer gefallen wäre, wenn er überhaupt den Mumm dazu gehabt hätte.
    Danke nochmal dafür Frau von der Leyen.

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