Konfrontation mit Ansage: Die neue Eiszeit zwischen der EU und China

Peking, Berlin Besser hätte es kaum laufen können für Antony Blinken. Pünktlich zur ersten Reise des neuen US-Außenministers nach Europa liefern sich die Europäische Union und China einen großen Streit, der in einer Sanktionsspirale mündet. Blinken will Europa für eine Allianz gegen das autokratische Regime in Peking gewinnen. Dieses Ziel ist nun ein deutliches Stück näher gerückt – unter tatkräftiger Mitwirkung der Chinesen.

Die EU hatte begrenzte, personenbezogene Sanktionen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der Uiguren in der Volksrepublik erlassen. Peking reagierte mit Strafaktionen gegen europäische Institutionen und EU-Parlamentarier.

Von einem „gewaltigen Eskalationsschritt“ ist in Brüssel die Rede. Die Bereitschaft, mit den Amerikanern in der Chinapolitik zusammenzuarbeiten, wächst. Am Mittwoch wird Blinken mit dem Außenbeauftragten der EU, Josep Borrell, den Neustart des „strategischen Dialogs“ zwischen Europa und Amerika über China vereinbaren können.