Aussteigerprogramm Rechtsextreme Aussteiger melden sich selten beim Verfassungsschutz
2017 gab es zwölf Kontaktaufnahmen, im Vorjahr sollen es acht gewesen sein.
Berlin Das Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für Rechtsextremisten nutzen nur noch relativ wenige Menschen aus diesem Milieu. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) meldeten sich seit Jahresbeginn drei Aussteigewillige bei der Behörde.
2017 gab es zwölf Kontaktaufnahmen, im Vorjahr waren es acht. Zum Vergleich: In den ersten drei Jahren seit Beginn des Programms im Jahr 2001 hatten sich insgesamt 909 ehemalige Rechtsextreme gemeldet.
Den Angaben zufolge lösten sich mit Hilfe des BfV-Programms seit Beginn 111 Männern und drei Frauen von der rechtsextremen Szene. Die Bundesregierung stellt fest: „Fast alle Aussteiger fühlen sich nach ihrer Abwendung von der rechtsextremistischen Szene bedroht, wenn sie auf ihnen bekannte Szeneangehörige treffen.“
Nach Angaben der Bundesregierung gelang seit dem Jahr 2000 (Stand 26. Februar 2018) bundesweit 601 Männern und 96 Frauen mit Hilfe des nicht-staatlichen Aussteigerprogramms Exit-Deutschland der Ausstieg aus der rechtsextremen Szene. Jelpke ist der Ansicht, dass Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten „ausschließlich zivilgesellschaftlich betrieben werden“ sollten.
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Rechtsextreme gibt es nicht, deshalb kann sich keiner melden.