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BA-Chef soll seit August 2003 über Kostenexplosion informiert gewesen sein Jobbörsen-Affäre macht auch vor Weise nicht halt

In der Affäre um die Kostenexplosion bei der Internet-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) gerät zunehmend auch der BA-Vorstand unter Druck. Wie das Handelsblatt aus Kreisen der BA erfuhr, soll Vorstandschef Frank-Jürgen Weise bereits seit August 2003 darüber informiert gewesen sein, dass die Kosten des Projekts „virtueller Arbeitsmarkt“ stark steigen könnten.
  • Helmut Hauschild (Handelsblatt)

BERLIN. Am 21. August 2003 sei eine Haushaltsmeldung des Geschäftsbereichs 5 der BA an Weise sowie das Vorstandsmitglied Heinrich Alt gegangen, aus der die drohende Kostensteigerung hervorgehe. Wie es in den BA-Kreisen hieß, werde darin ein finanzieller Mehrbedarf in Höhe von mehr als 50 Mill. Euro gemeldet, davon 31,3 Mill. Euro für den Haushalt 2004. Weise war zu diesem Zeitpunkt Finanzvorstand der BA und ebenfalls zuständig für den Bereich IT. Alt ist zuständig für den „virtuellen Arbeitsmarkt“. Bei der BA war am Sonntag niemand für eine Stellungnahme erreichbar. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagte Weise: „Es gibt derzeit keinerlei Hinweise, dass der Vorstand informiert war“.

Der BA-Chef bezog sich damit auf die Kritik des Vertreters der bayerischen Arbeitgeber im BA-Verwaltungsrat, Stephan Götzl. Dieser hatte moniert, dass er trotz mehrmaliger Aufforderung seit Mitte 2003 keine Auskunft über eine mögliche Kostenexplosion beim „virtuellen Arbeitsmarkt“ erhalten habe. Er fühle sich deshalb von dem zuständigen Vortsandsmitglied Alt „verarscht“. Der BA-Verwaltungsrat setzte dem Vorstand eine Frist, die Kostenexplosion bis Freitag aufzuklären.

In einem Gespräch mit dem Handelsblatt am Freitag hat Weise seinen Kollegen Alt verteidigt. Die Projektleitung habe den Vorstand offenbar unvollständig informiert, sagte er. Auf Projektebene habe man zu lange geglaubt, die Kostenprobleme in den Griff zu bekommen. „Wir müssen uns kritisch fragen, wie es kommt, dass wir als Behörde Auskünfte gegeben haben, die mit den tatsächlichen Zahlen nicht übereinstimmten“, räumte Weise ein. Verantwortlich sei der Gesamtvorstand. Werde in dem Bericht der Innenrevision deutlich, dass es auch eine persönliche Verantwortung einzelner Vorstände gebe, dann müssten die Betroffenen sich dem stellen. Der Bericht werde in etwa zwei Monaten vorliegen.

Wie das Handelsblatt aus BA-Kreisen weiter erfuhr, soll es einen Machtkampf zwischen Weise und Alt geben. Nach seiner Wahl zum Vorstandschef habe Weise die Zuständigkeit für das operative Geschäft an sich ziehen wollen, für das bisher Alt zuständig ist. Alt setze sich dagegen zur Wehr. Weise dementierte einen Machtkampf im Vorstand. Er habe keinen Konflikt mit Alt, sagte er.

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