Baden-Württemberg Grüne Hürde für Palmer – Tübinger Parteimitglieder wählen nächsten OB-Kandidaten per Urwahl
Nach 16 Jahren genug? Tübingens Grüne denken über einer Alternative zu dem umstrittenen Kommunalpolitiker nach.
Tübingen Die Grünen in Tübingen wollen den künftigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl im Herbst 2022 per Urwahl bestimmen. Die Mitgliederversammlung nahm am Mittwochabend einen Vorschlag des Stadtvorstands mit großer Mehrheit an.
Das heißt: Im April dürfen die Mitglieder des Stadtverbands darüber entscheiden, wer für die Grünen im Herbst 2022 für den OB-Posten in der Universitätsstadt antreten wird. Eine Nominierungsveranstaltung wie bei den beiden vergangenen Wahlen, als Boris Palmer der einzige Kandidat war, wird es somit nicht geben. Im Kampf ums Rathaus muss Palmer nun mit parteiinterner Konkurrenz rechnen.
Bis zum 28. Februar dauert die Bewerbungsphase, im März sollen sich die Kandidaten auf einem Podium vorstellen. In der Einladung zur Versammlung hatte der Vorstand geschrieben: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass in der Frage der OB-Wahl die Streitlinie in der Stadt zurzeit nicht entlang einer Parteiengrenze geht, sondern mitten durch uns.“
Amtsinhaber Palmer wollte sich am Mittwoch nicht zur Sache äußern. In dieser Woche werde er nichts weiter dazu sagen. „Ich überlege mir das in Ruhe“, sagte Palmer der Deutschen Presse-Agentur dpa.
Parteiausschlussverfahren läuft
Wegen zahlreicher provokanter Äußerungen liegen die Grünen seit Langem mit Palmer im Clinch. Auch die Grünen in Tübingen sind gespalten. Ein Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer anzustrengen.
Anlass für diesen Beschluss war ein Facebook-Beitrag Palmers über den früheren deutschen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, in dem der Oberbürgermeister das sogenannte N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Der OB beteuerte, seine Äußerung sei ironisch gemeint gewesen.
Vor wenigen Wochen hatte Palmer einen wichtigen Bürgerentscheid in Tübingen über den Bau einer von ihm befürworteten Stadtbahn verloren. Das schürte bei den Grünen vor Ort Bedenken, dass Palmer nicht nur polarisiere – sondern auch keine Wahlen mehr gewinne.
Nach Aussagen des Stadtverbandsvorstands gibt es mindestens ein Grünen-Mitglied zur glaubwürdigen und ernsthaften Gegenkandidatur zu Palmer.
Palmer regiert seit 15 Jahren in Tübingen. In den vergangenen Jahren hatten die Grünen, führende Regierungspartei in Baden-Württemberg, bereits die Rathäuser in Stuttgart und Freiburg wieder verloren.
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