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Baden-Württemberg Integrationsministerin sorgt für Empörung

Baden-Württembergs neue Integrationsministerin Bilkay Öney hat mit ihren Aussagen zur Ausländerpolitik für Empörung gesorgt. CDU und die türkischen Gemeinden kritisierten ihre Ansichten scharf.
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huGO-BildID: 23038859 ARCHIV - Bilkay Öney (SPD), die neue Integrationsministerin des Landes Baden-Württemberg, gestikuliert in ihrem Büro in Stuttgart (Archivbild vom 16.05.2011). Die CDU-Sozialausschüsse werfen Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) Stimmungsmache gegen Türken vor. Foto: Bernd Weißbrod dpa/lsw (zu lsw-Text vom 22.08.2011) +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

huGO-BildID: 23038859 ARCHIV - Bilkay Öney (SPD), die neue Integrationsministerin des Landes Baden-Württemberg, gestikuliert in ihrem Büro in Stuttgart (Archivbild vom 16.05.2011). Die CDU-Sozialausschüsse werfen Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) Stimmungsmache gegen Türken vor. Foto: Bernd Weißbrod dpa/lsw (zu lsw-Text vom 22.08.2011) +++(c) dpa - Bildfunk+++

(Foto: dpa)

StuttgartBaden-Württembergs neue Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD)hat mit Aussagen zur Ausländerpolitik für Empörung gesorgt. Sie hatte der „Welt am Sonntag“ gesagt, Türken guckten fünfmal mehr Fernsehen als die Deutschen. Die CDU-Sozialausschüsse im Südwesten warfen ihr am Montag Stimmungsmache gegen Türken vor. Die Türkische Gemeinde in Deutschland bezweifelte die Aussage der türkischstämmigen Ministerin und wertete sie als diskriminierend.

Öney verwahrte sich gegen den Vorwurf. Studien belegten die unterschiedliche Nutzung von Medien bei Türken und Deutschen. „Ich verstehe die Aufregung nicht.“

Der Landeschef der CDU-Sozialausschüsse, Christian Bäumler, sagte in Stuttgart, Öneys Aussage legenahe, dass Türken vor dem Fernseher säßen, während Deutsche arbeiteten. Dabei liege die Beschäftigungsquote der Türken im Südwesten über 90 Prozent. „Eine Integrationsministerin sollte Menschenunterschiedlicher Herkunft zusammenführen und nicht gegeneinander ausspielen.“

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Hilmi Kaya Turan, kritisierte auch die Begründung für Öneys Nein zur Aufhebung der Visumspflicht für Türken, dass nämlich des mehr Unruhe herrschen werde, je mehr von ihnen ins Land kämen. Damit knüpfe sie an Klischees wie die des umstrittenen Ex-Bundesbankers Thilo Sarrazin an.

Öney entgegnete, sie setze sich für Erleichterungen bei Visa-Anträgen ein, die gänzliche Streichung der Visumspflicht sei aber nicht vordringlich. Zudem sei es eine Tatsache, dass Vielfalt zwar wünschenswert sei, aber auch Risiken berge.

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  • dpa
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29 Kommentare zu "Baden-Württemberg: Integrationsministerin sorgt für Empörung"

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  • "An Wiebitte und Selberdenker:<br/><br/>Ich gebe die Hoffnung nicht auf. <br/><br/>Kleine Anmerkung:<br/><br/>Deutsch-Türkisches Anwerbeabkommen:<br/><br/>(Sinngemäß)<br/>Absatz 10?<br/><br/>Wenn die Bundesregierung die Heimreise wünscht hat die Türkische Regierung die nötigen Papiere unverzüglich bereitzustellen.<br/><br/><br/>Die Gesetze unseres Landes sehen keinen Dauerhaften Aufenthalt unserer Gäste vor.<br/><br/>Politisch VERFOLGTE erhalten eine temporäre Aufenthaltsgenehmigung (z. b. Herr Papoulias/Grieche) Dieser freundliche Asylant ist heute Präsident von Griechenland.<br/><br/>Das heißt Menschen die nicht Politisch VERFOLGT werden, erhalten keine Aufenthaltsgenehmigung.<br/><br/>Die Fristsetzung wurde ausgesetzt unsere Gesetze schreiben es eigentlich zwingend vor das diese Menschen in die Heimat zurückgehren. <br/><br/>Einwand: Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte würde da wahrscheinlich nicht mitspielen.<br/><br/>Das wäre auch egal. <br/><br/>Es gibt eine Resolution der UNO mit dem Thema „Menschenrechte“ diese Menschenrechte sind UNVERBINDLICH!<br/><br/>In der Türkei gibt es kein „Asyl“ und ich bin froh daß wir „Verfolgte“ temporär aufnehmen. Unter den geistigen Vätern des Grundgesetzes waren auch Verfolgte (z. b. Herbert Ernst Karl Frahm, Deckname Willy Brandt)<br/><br/>Wie gesagt ich bin für Rechstaatlichkeit, Menschlichkeit und ich denke wir können es ändern.<br/><br/><br/><br/> <br/>"

  • "An Politik<br/><br/>Meine Zahlen erhalte ich vom Statistischen Bundesamt. Dabei war ich dieses Jahr auch sehr aktiv beim Zensus. <br/><br/>Des Weiteren beziehe ich mich auf verschiedene Studien und stehe im Kontakt mit der örtlichen Polizei.<br/><br/>Kleine Frage:<br/>Die Anwerbung der „Gastarbeiter“ wurde vom Außenministerium geleitet!<br/><br/>Warum?<br/><br/>Wir haben sie nicht eingeladen sie wurden uns aufgedrängt.<br/><br/>Darüber gibt es eine Studie von einer sehr intelligenten Frau, leider hat diese Studie nicht den Stellenwert erhalten den ihr gebührt. <br/><br/>Die wichtigste Quelle ist aber der Kontakt zu anderen Menschen und das miteinander reden.<br/>"

  • Diese Aufregung, ausgerechnet von der CDU, verstehe ich in diesem Zusammenhang nicht. Was kann die CDU dagegen haben, wenn sich eine türkischstämmige Ministerin gegen die Aufhebung der Visumspflicht ausspricht? Hier lässt sich eine Restverantwortung als deutsche Ministerin vermuten; sie sollte sich auch gegen die Erleichterung der Visumspflicht aussprechen. Wenn eine bloße Feststellung, dass Türken mehr Fernsehen schauen, als die Deutschen diskriminierend sein soll, dann haben wir keine Meinungsfreiheit mehr in diesem Land. Einfach lächerlich. Herr Wulff und Frau Merkel sind mit ihren kosmopolitisch angehauchten Gehabe auf Kosten der Bürger in diesem Land weitaus gefährlicher, als die gepflegte Erscheinung der westlich geprägten Frau Öney. Man hat immer mehr den Eindruck, das heute das religiös fundamentalistisch geprägte "neue osmanische Reich" keine Tunnel mehr vor Wien gräbt, sondern Brücken zu Europa, um dann mit Leichtigkeit hinüberzugehen..... Jetzt ist noch Zeit zum Stop für diese "Übernahme."

  • Es gab doch vor einiger Zeit mal eine Studie, das habe ich in der WELT gelesen, wonach 2/3 der Türken sofort zurück gingen, wenn es in Deutschland keine Sozialhilfe mehr geben würde.
    Na also, nun wissen wir doch, warum alle hierher kommen.
    In D. kann man bestens leben ohne zu arbeiten. Denn diese Menschen haben ja auch einen anderen Lebensstandard als wir. Die kommen mit Hartz IV und Kidnergeld bestens zurecht
    Gestern auch der Bericht über die Rumänen in Berlin.
    Warum gehen die eigentlich nicht nach Polen, oder nach Tschechien, gehört doch auch zur EU
    Es ist schon merkwürdig
    Deutschland ist an Blödheit niht mehr zu überbieten, über uns lacht doch die ganze Welt

  • Eine Rückführung gibt es wahrschienlih nur noch durch Bürgerkrieg.
    Und unsere gesamte Politik bereitet gerade den Weg dafür

    Bertold Brecht: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“.

  • Die falsche Zuwanderung kostet uns jährlich ca. 80 Mio. €

  • Die 'Wahrheit darf man in unsrem Land schon lange nicht mehr sagen.
    Auch die CDU ist auf dem Deutchland-Vernichtungs-Trip-
    #Direkt ein Wudner dass diese Ministerin nichts rechtspopulistisch und rehtsradikal beschjmpft wird.
    Ich wünsche mir mehr solche wirklich Integrierten und nicht nur Scheinintegrierte

  • Sie wird sich warscheinlich nicht lange halten - leider.

  • Zitat: "Dabei ist Die Rückführung der „Gäste“ der Königsweg."

    Naja, ich denke es wäre schon hilfreich wenn wir keine neuen "Gäste" mehr aufnehmen würden. Ein Anfang wäre es wenn jeder der nach Deutschland kommen möchte, einen Arbeitsplatz nachweisen muss und kann erst nach Ablauf von X Jahren durchgängiger Beschäftigung Aufnahme ins soziale Sicherungssystem erwarten kann.

    Ich denke, das würde schon einmal den Zustrom versiegen lassen, wenn keine Kohle mer fliesst in Deutschland (gleich welcher Nationalität außerhalb der EU versteht sich).

  • Die Ministerin hat Recht! Die Immobilie in welcher ich eine Mietwohnung angemietet habe wurde verkauft. Käufer ein Türke! Schon 10 Tage nach der Übernahme Erhöhung der Kaltmiete! Dann die Abgabe von 2 Wohnräumen mit insgesamt 34 qm wird nicht in Betracht gezogen bei der Abgabe der Räume. Dann müßen an der Elektro Installation und der Heizung Änderungen vorgenommen werden zur Abgabe der Räume! Diesen Auflagen kommt der Türke nicht nach. Stattdessen erhielt ich die Kündigung der Wohnung. Als Deutscher mußte ich dazu von dem Türken mir sagen lassen: " Was ich denn mit meinem Billigen Mietverein wolle! Er habe das Geld und könne sich den Besten Anwalt leisten und dann wäre ich in 3 Monaten nicht mehr in dieser Wohnung " .
    Da nennt sich eine Partei CDU und nimmt die Türken im Einzelfall noch in Schutz! Haben oder bekommen wir hier in Deutschland Türkische Verhältnisse! Würde ich mit einem Türkischen Mieter umgehen wie dieser mit mir, die Zeitungen und Medien würden sich mit Berichten überschlagen, welch Ausländerfeindliche Rechtsradikale person ich wäre. Sollen doch solche Politiker einmal bei einem Türken wohnen welcher mit ihnen so vorgeht wie der Fall hier liegt? Bestimmt würde da bals eine andere Meinung aufkommen. Also ich bin nun 81 Jahre alt und muß mich in diesem Alter mit solchen Unverschämtheiten abfinden.
    Hans Schmid

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