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Olaf Scholz

„Niemand sollte bloß die Luft anhalten und hoffen, dass nichts passiert.“

(Foto: AFP)

Bafin Scholz will nach Wirecard-Skandal Finanzaufsicht umbauen – Kritik der Opposition

Der Finanzminister will die Bafin mit mehr Kompetenzen ausstatten und mehr Personal einstellen. Die CSU warnt vor Aktionismus beim Umbau der Behörde.
05.07.2020 Update: 05.07.2020 - 14:03 Uhr

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat als Konsequenz aus der Affäre um den Zahlungsdienstleister Wirecard einen Umbau der Finanzaufsicht angekündigt. Es sei jetzt die Aufgabe des Gesetzgebers, die Schutzmechanismen zu überprüfen und zu verbessern, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

„Niemand sollte bloß die Luft anhalten und hoffen, dass nichts passiert. Wir müssen in allen Bereichen klären, was schiefgelaufen ist.“ Nötig seien ein unmittelbares Durchgriffsrecht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und eine Abschaffung des bisherigen zweistufigen Prüfverfahrens. Die Bafin brauche die Möglichkeit, jederzeit Sonderprüfungen in großem Umfang durchführen zu können.

Bisher untersuchte in einer ersten Stufe die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) Verdachtsfälle, erst in der zweiten Stufe wurde die Bafin aktiv. Als Reaktion auf den Fall Wirecard hat die Bundesregierung bereits den Vertrag mit der DPR gekündigt, der damit Ende 2021 ausläuft.

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