Berlin Intern Auf der Suche nach dem großen Geld

Jetzt auch Dirk Niebel. Der Entwicklungsminister ist inzwischen da angekommen, wo seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul lange Jahre auch nicht weiterkam: beim 0,7-Prozent-vom-BIP-Ziel. Die Suche nach dem großen Geld geht damit weiter.
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Dirk Niebel: Der Entwicklungsminister fordert alternative Finanzierungsmittel. Quelle: dpa

Dirk Niebel: Der Entwicklungsminister fordert alternative Finanzierungsmittel.

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Es hatten sich dereinst die reichen Länder verpflichtet, ihre Entwicklungshilfe auf diese Höhe zu bringen. Seither sind die zuständigen Minister in den Industriestaaten auf der Suche nach dem großen Geld.

Gerade mal 0,4 Prozent schafft Deutschland, höhere Prognosen gab es nur in der Tiefe der Rezession – weil da das BIP so stark schrumpfte, dass 0,7 Prozent davon plötzlich viel weniger Geld gewesen wären, als es der Fall ist, seit Deutschland die Wachstumslok Europas ist. Da es nun keine gute Idee wäre, das BIP solange auszuhungern, bis die derzeitige Entwicklungshilfe 0,7 Prozent beträgt, fordert Niebel wie dereinst die „rote Heidi“ alternative Finanzierungsinstrumente. Wie ihr fallen ihm Einnahmen aus dem Emissionshandel ein – die gerade im Energiekonzept verheizt werden –, und zusätzlich bittet er um Mithilfe der Wirtschaft. Vermutlich – der Mann ist in der FDP – meint er damit nicht einen Entwicklungssoli auf die Körperschaftsteuer.

Die Suche nach dem großen Geld geht also weiter. Vielleicht sollte vom nächsten Weltwirtschaftsgipfel mal ein wirklich mutiges Signal ausgehen: Das Ziel wird aufgegeben. Das wäre zumindest ein alternatives Wahrheitsinstrument.

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