Bertelsmann-Studie Oberhausen ist das deutsche Detroit

Unter den Top Ten der höchstverschuldeten Städte in Deutschland sind je fünf aus NRW und Rheinland-Pfalz. Die regionale Schere geht immer weiter auseinander. Vergleichsweise gut stehen die ostdeutschen Städte da.
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Oberhausen hält einen traurigen Rekord: Die Stadt ist deutscher Schuldenmeister. Quelle: dpa

Oberhausen hält einen traurigen Rekord: Die Stadt ist deutscher Schuldenmeister.

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GüterslohDie finanzielle Schieflage der Kommunen in Deutschland hat sich einer Studie zufolge bis zum Jahr 2011 dramatisch verschärft. Von 2007 bis 2011 sei der Schuldenberg der Städte und Gemeinden von 111 auf 130 Milliarden Euro gewachsen, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Analyse der Bertelsmann Stiftung. Gleichzeitig nahmen die Unterschiede zwischen reichen und armen Kommunen drastisch zu.

„Die Schere geht weiter auseinander“, sagte René Geißler, Finanzexperte und Mitverfasser der Studie. Die Kassenlage der Kommunen unterscheidet sich demnach von Bundesland zu Bundesland erheblich. In Sachsen – dem einzigen Bundesland, dessen Kommunen seit 2007 die Kassenkredite spürbar reduzieren konnten – beträgt die kommunale Verschuldung durch Kassenkredite 13 Euro pro Einwohner. Im Saarland liegt sie hingegen bei 1754 Euro pro Kopf. Auf dem dritten Platz kommt NRW mit 1216 Euro, weit über dem Durchschnitt von 580 Euro.

Unter den Top Ten der höchstverschuldeten Städte Deutschlands sind je fünf aus NRW und Rheinland-Pfalz. An der Spitze steht Oberhausen mit 6870 Euro pro Kopf. Die bedrohlichsten Anstiege zwischen 2007 und 2011 verzeichneten der Kreis Herford und die Stadt Gelsenkirchen, die ihre Bestände pro Einwohner jeweils verfünffachten. In keiner kreisfreien Stadt oder Landkreis in NRW sanken die Kassenkredite.

Vor kurzem sorgte die Stadt Detroit in den USA für Aufsehen. Dort waren die Schulden so hoch, dass die Stadt sie nicht mehr tragen konnte und Pleite ging. Ein solcher Fall ist in Deutschland allerdings gesetzlich ausgeschlossen. Im Extremfall müssen die Länder für ihre Kommunen und der Bund für die Länder einstehen.

In NRW ballen sich laut der Studie die Problemlagen in den kreisfreien Städten, vor allem im Ruhrgebiet. Auf der anderen Seite gebe es auch in NRW gesunde Regionen wie das Münsterland oder Ostwestfalen. Oft sei die genaue Höhe des Defizits schwer zu erkennen, weil fast 60 Prozent der Schulden ausgelagert wurden, etwa in Beteiligungen an Versorgungs- oder Wohnungswirtschaftsunternehmen, heißt es im Finanzreport. Um zu verhindern, dass bislang stabile Kommunen in die Verschuldung abrutschen, empfehlen die Autoren, eine kommunale Schuldenbremse in den Kommunalverfassungen zu verankern.

Der Studie basiert auf den amtlichen Rechnungsergebnissen. Danach ist der Anteil der Kassenkredite an den Gesamtschulden zwischen 2007 und 2011 von einem Viertel (29 Milliarden Euro) auf gut ein Drittel (44 Milliarden Euro) gestiegen. Höhere Kassenkredite führen zu weniger Spielraum für Investitionskredite. Das hemmt den Bau und die Instandhaltung von Straßen, Schulen und sonstiger Infrastruktur. In Ländern mit steigenden Kassenkrediten wie Nordrhein-Westfalen und dem Saarland lägen die kommunalen Bauausgaben mittlerweile ein Drittel unter dem Bundesdurchschnitt.

Es gibt sie doch: Die Stadt ohne Schulden


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38 Kommentare zu "Bertelsmann-Studie: Oberhausen ist das deutsche Detroit"

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  • Üble Propaganda.

  • Die Reform der Gewerbesteuer (unter Rot/Schwarz) schlägt hier voll durch. Unternehmensverluste im Ausland können seitdem angerechnet werden - davon wird natürlich exzessiv Gebrauch gemacht.
    Dementsprechend sind die Einnahmen der Kommunen natürlich eingebrochen.
    Auf die Idee diesen Missstand zu korrigieren kommen die Bertelsmänner natürlich nicht!

  • Die Kommunen sollen sich gedulden. Erst werden die Griechische Banken gerettet. Danach sind noch andere Banken dran. Die Kommunen müssen die Einwohner anzapfen!!!
    Fr. Merkel ist taub wenn das Volk blutet.

  • Das wichtigste Mittel das den Bertelsmännern wieder einmal einfällt, ist eine Schuldenbremse, gerade so als ob überschuldete Kommunen nicht schon längst einer Finanzaufsicht durch die Bezirksregierungen unterstünden, und als ob sie damit die sozialen Lasten für ihre Haushalte besser tragen könnten. Statt Investitionsprogrammen, wie für den Osten also weitere Einsparungen zu Lasten der Ärmsten.

  • Schulden ist immer in Deutschland mit einem negativen Image verbunden, dabei kommt es mehr darauf an, wofür man Schulden macht. Für Investitionen überhaupt nicht das Problem, so wurden Firmen ja erst aufgebaut, und daraus resultierten dann auch Arbeitsplätze. Schulden für den Konsum oder zum spekulieren an den Börsen, die nicht einen Cent in die Realwirtschaft investieren schon.

  • Die sog. Schuldenbremse, bewirkt genau das Gegenteil, nämlich weniger Investitionen weniger Arbeitsplätze. Es hat noch nie ein Land durch eine Schuldenbremse, sich saniert, immer nur dann wenn investiert wird. Erst gibt man den Dax Unternehmen sich ganz legal Arm zu rechnen, also so gut wie keine Gewinne ausweisen, dann senkte man die Unternehmenssteuer zusätzlich. Mit dem Ergebnis, die Dax Konzerne investieren nicht mehr in Arbeitsplätze, und wenn nur noch dort, wo die niedrigsten Löhne bezahlt werden müssen, ansonsten zieht man es vor an den Finanzmärkten der Welt zu spekulieren, geht es gut, werden die Gewinne privatisiert, geht es schief werden die Kosten sozialisiert.

  • @Observer

    Ja, wenn man(N) keine Argumente mehr hat, wird man(n) polemisch...lustig ist das :)

  • @GregorScharf

    Dem stimme ich in ALLEM VOLL ZU!

  • @Sebastian

    Interessanter Aspekt! Vielleicht werden wir ja auch alle nur dermaßen belogen, damit wir weiter geplündert werden können!! Denn das Spielgeld im PC ist nur reine Fiktion!

  • Danke!! Der erste wahre sachliche Kommentar zum Thema :-)

    In einer Hierarchie haben schon immer Politiker im Auftrage des Kapitals (heute Bilderbeerger), des Adels/Großjunkertum die Massen ausgeplündert!!

    Wahre Demokratie geht nur von UNTEN NACH OBEN! In dem Räte beschliessen und von der Politik per Gesetz umgesetzt wird.

    Es ist erschreckend wie verdummt die Mehrheit immer noch ist und sich freiwillig ausplündern lässt!!

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